Köhlers Rücktritt

Männer über Bord

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Rücktritt nach dem Motto „Rette sich wer kann“? Foto: Pixelio/Ute Pelz

Nur eine Woche, nachdem Hessens Ministerpräsident Roland Koch fröhlich seinen Abschied aus der Politik erklärte, wirft Bundespräsident Horst Köhler mit einer tränenerstickten Erklärung hin. Wer bislang noch nicht begriffen hat, daß Deutschland durch den trudelnden Euro nicht nur in einer wirtschaftlich bedrohlichen Situation steht, dürfte spätestens jetzt erkennen, daß wir auch in einer schweren politischen Krise stecken. 

Es gab bislang keinen schöneren politischen Altersruhesitz in der Republik zu vergeben als das Amt des Bundespräsidenten – solange wir uns in Schönwetterperioden bewegten. Doch schon seit einigen Wochen ist das Staatsoberhaupt genötigt, von der Legislative im Eiltempo durchgepaukte „alternativlose“ Milliarden-Rettungspakete am Fließband zu unterschreiben.

Rücktritt als Symbol des Scheiterns von Schwarz-Gelb

Köhler sah sich zuletzt mit wachsender Kritik konfrontiert, weil er als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und späterer Sparkassenpräsident bestritten hatte, daß im Falle der Euro-Einführung Deutschland in die aktuell eingetroffene Situation kommen könne, bei der es für die Schulden anderer Euro-Staaten einstehen müsse.

Köhlers Rücktritt ist eine Sensation und keinesfalls mit der Verärgerung zu erklären, man habe ihn wegen Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr respektlos behandelt. Der Rücktritt verweist vielmehr auf tieferliegende Verwerfungen in der politischen Tektonik der Republik, die durch die schweren Herausforderungen der letzten Wochen erschüttert ist.

Und er hat mit Sicherheit seinen Kern in einem zerrütteten Verhältnis zur Kanzlerin, die durch den Rücktritt unter zusätzlichen Druck gerät. Köhlers Wahl 2004 zum Bundespräsidenten war ursprünglich der Auftakt des von CDU-Chefin Angela Merkel betriebenen schwarz-gelben Projekts im Bund. Sein Rücktritt wird jetzt zum Symbol des Scheiterns dieser Koalition werden.

Die Bürger verlangen Führung

Was für Politiker führen Deutschland, fragen sich fassungslos seine Bürger! Sowohl Roland Koch als auch Horst Köhler galten als Schwergewichte mit finanz- und wirtschaftspolitischem Sachverstand. In einer solchen Krise, bei der Millionen Bürger besorgt sind, ob ihre Ersparnisse und Renten gesichert bleiben oder eine Währungsreform droht, wäre Führung gerade von diesen Männern zu verlangen. Offenbar waren sie mit ihrem Latein am Ende – und verlassen rechtzeitig das sinkende Schiff. 

Eine Person wächst in dieser krisenhaften Situation auf geradezu gespenstische Weise: Angela Merkel. Parlament, Präsident, Bundesverfassungsgericht – überrumpelt, ausgeschaltet, latent entmachtet. Um die Kanzlerin herum schrumpfen die Männer auf Gartenzwergniveau: Guido Westerwelle, der sich zum Führer des bürgerlichen Lagers aufschwingen wollte, hat sie alle Zähne gezogen.

Nicht die FDP kündigt womöglich das schwarz-gelbe Bündnis, sondern faktisch die kühl agierende Kanzlerin, die nach dem NRW-Debakel auf eine neue Große Koalition im Bund zusteuert. Das Regieren mit Notverordnungen  („Rettungspaketen“) – die Kanzlerin weiß die Stunde zu nutzen. 

JF 23/10

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