Links-grüne Regierungsparteien: Wieso das Demokratiefördergesetz die Demokratie zerstört
Links-grüne Regierungsparteien: Wieso das Demokratiefördergesetz die Demokratie zerstört
Links-grüne Regierungsparteien: Wieso das Demokratiefördergesetz die Demokratie zerstört
Innenministerin Nancy Faeser (SPD, links) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne): Verlorenes Vertrauen kann man nicht zurückkaufen
Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick
Links-grüne Regierungsparteien
Wieso das Demokratiefördergesetz die Demokratie zerstört
Das Demokratiefördergesetz ist keine Hilfe für die Demokratie. Im Gegenteil: Vielmehr soll damit die woke Ideologie staatlich finanziert werden. Die Regierung verspielt damit das Vertrauen der Bürger. Ein Kommentar.
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Im Prinzip ist das ein Putsch.
Gleichheit, Chancengleichheit gibt es nicht mehr.
Steuergelder werden einseitig an das eigene Clientel verteilt, der Kontrolle der Gesetzgeber langfristig entzogen.
Wenn es noch ein funktionierendes Rechtssystem geben sollte mus dieser strukturelle Angriff auf die Neutralität des Staates abgewehrt werden.
Jede neue Regierung muss die Möglichkeit haben diese NGOS wieder aus der Förderung zu werfen.
Das nennt sich dann Politik.
Vermutete Verfassungsfeindlichkeit muss der Staat nachweisen vor einem ordentlichen Gericht.
Der Bürger und seine Organisationen müssen garnichts nachweisen oder erklären.
Die Verfassung schützt den Bürger vor dem Staat und nicht den Staat vor dem Bürger.
Die Grünen sind in der Realität der Menschen in der Wahlkabine doch nur soooo wenige, aktuell weniger noch als die AfD und das trotz medialem Dauer-Trommelfeuer! Man stelle sich vor: Die AfD nimmt ihren Platz ein und bestimmt 100 % der Themen.
Ein Schwanz der sogar 2 Hunde wedelt – die Union und die SPD. Und die Hunde kläffen freudig, es gibt ihnen das Gefühl, lebendig zu sein.
Aktuell beklatschen die Unionsschafe ihren Leithammel. Tatsache ist, ein Hammel hat nur einen einzigen Zweck – er soll den Viehtreibern die Arbeit erleichtern. Wenn er auch nur einen Milimeter von seinem Weg abweicht, kriegt er die doppelzüngige grüne Peitsche zu spüren. Meine einzige Frage ist: fürchtet er die transatlantischen Einpeitscher oder die grünen Einpeitscher mehr oder peitschen die Transatlantiker die Grünen und die wiederum … oder laufen sie freiwillig vor dem Hammel ins Schlachthaus?
Lassen Sie sie doch machen! Die faulen Maßnahmen können nichts retten. Man müsste sich um die Menschen bemühen, nur das hilft, aber die fürchtet man. Egal wie man es macht, das System ist so brüchig. In Ö. sind die Grünen zuvor aus dem Parlament geflogen, aber jetzt dominieren sie alles.
Die aktuelle Regierung wird immer offener korrupt. Lassen wir sie nur so weitermachen und uns mit Steuergeldern an jeder Ecke Regenbogenfahnen ins Gesicht halten. Das wird nur zu noch mehr „aufgeweckten“ Bürgern führen.
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