Emmanuel Macron
Emmanuel Macron: Hält seine Minister selbst nachts auf Trab Foto: picture alliance/Alexandre Marchi/MAXPPP/dpa
Zustimmung gesunken

Schatten über dem Elysee

Es läuft nicht gut für Emmanuel Macron. Der Strahlemann der französischen Politik wirft nicht mehr viel Licht in das dunkle Grau der wirtschaftlichen, sozialen, innen- und sicherheitspolitischen Entwicklung Frankreichs. Seine Popularitätswerte sinken seit Monaten. Nur noch 30 Prozent der Franzosen sind mit der Amtsführung des Staatspräsidenten zufrieden, er nähert sich dem Negativ-Rekordwert seines Vorgängers Hollande, der nach 18 Monaten auf 23 Prozent gestürzt war.

Und man sieht es ihm an, er wird nervös und verfällt immer öfter in einen belehrenden, umgangssprachlichen Ton, sei es gegenüber Jugendlichen und Arbeitslosen („Ich brauche nur auf die andere Straßenseite zu gehen und da finde ich Arbeit, man muß sich bewegen“), sei es im Kabinett selbst („So viel Knete für den Sozialsektor, trotzdem bleibt die Armut hoch. Das kann nicht sein. Wir schaffen uns Abhängige“).

Es geht weniger um die Sachpolitik. Man wirft dem Präsidenten vor, zu herablassend und arrogant mit den Menschen zu reden, zu sehr sein Ego in den Vordergrund zu stellen, zu wenig das Amt als solches wirken zu lassen, zu wenig die Institution des republikanischen Monarchen in den Vordergrund zu stellen. Die niedrigen Popularitätswerte korrespondieren mit den Werten, die die Franzosen der V. Republik derzeit beimessen.

Die Zustimmung sank mit Hollande

Gerade feiert Frankreich den 60. Geburtstag der Fünften Republik und nur 44 Prozent finden sie noch gut und den Problemen von heute angemessen. Das Merkmal der Fünften Republik im Vergleich zu den früheren republikanischen Staatsformen ist die Stabilität. Ihr Fundament ist die quasi-monarchische Machtfülle des Präsidentenamtes.

Der erste Präsident der Fünften Republik, General Charles de Gaulle, unter dessen Ägide die neue Verfassung ausgearbeitet worden war, beendete die politische Instabilität Frankreichs und verschaffte dem Land wieder Ruhe und internationales Ansehen. Die Verfassung wurde in einem Referendum mit 82,6 Prozent der abgegebenen Stimmen angenommen, die Wahlbeteiligung war mit mehr als 80 Prozent ungewöhnlich hoch. Diese Zustimmung blieb durch die Jahrzehnte hoch und sank erst unter Hollande drastisch ab.

Es gilt eben immer, was Max Weber über die Macht und Politik schrieb: Die Autorität des Amtes sollte sich auch in der Person des Amtsinhabers, in seiner natürlichen Autorität, spiegeln. Das war bei de Gaulle geradezu deckungsgleich, auch bei Mitterrand, dem großen Gegenspieler des Generals gab es keinen Widerspruch. Erst unter Sarkozy wurde der Spiegel matt und dann unter Hollande und jetzt auch Macron ist das Spiegelbild zersprungen.

Macron will allein entscheiden

Die heute schwache Zustimmung zur Fünften Republik hat mit den vergangenen Amtsinhabern und ihrer Politik zu tun. Gerade die jüngsten Monate der Regierung Macron lassen sich eher mit den Verhältnissen der Vierten Republik vergleichen, als Minister nach nur wenigen Monaten zurücktraten. Nach dem Rücktritt von Umweltminister Nicolas Hulot, der Nummer drei der Regierung im August, trat nun die Nummer zwei, Innenminister Gerard Collomb zurück.

Macron agierte unglücklich. Er nahm den Rücktritt nicht an und zeigte damit seine monarchische Abgehobenheit. Natürlich ließ Collomb sich nicht zwingen, nach einem Gespräch mit dem Präsidenten wurde sein Rücktritt rechtskräftig und die Unsicherheit in der Regierungsmannschaft sichtbar. Offensichtlich funktioniert die Kommunikation zwischen Elysee und den einzelnen Ministerien nicht.

Macron, der per SMS selbst nachts die Minister auf Trab hält, will allein und selbst entscheiden. Collomb, der dem jungen Präsidenten im Wahlkampf entscheidend geholfen hatte, fühlte sich durch diesen Regierungsstil zunehmend marginalisiert und spürte die Abdrift. Die Affäre Benalla, des Sicherheitsberaters im Elysee, die eigentlich in seinen Zuständigkeitsbereich gehörte, veranlaßte ihn zu einer öffentlichen Kritik.

Das französische Volk ist ein unberechenbarer Faktor

Die Regierung stünde etwas mehr Demut gut an, meinte er, und auf die Nachfrage, ob das für alle gelte, sagte er ja. Diese Kritik kam im Elysee nicht gut an, das Tischtuch war angeschnitten. Im weiteren Verlauf der Affäre riß es völlig ein und das selbstherrliche Verhalten Macrons brachte schließlich den Bruch mit dem Vertrauten der ersten Stunde.

Collomb geht nach Lyon zurück, wo er versuchen wird, bei den Kommunalwahlen in 18 Monaten das Bürgermeisteramt der drittgrößten Stadt Frankreichs wieder zu erobern, das er bis zur Präsidentenwahl mehr als 17 Jahre lang innehatte. Der Abgang des 71jährigen Routiniers der französischen Politik wirft einen langen Schatten auf das Elysee. Es wird eine Regierungsumbildung geben, Macron selbst ist nicht gefährdet, die Verfassung schützt ihn.

Wenn aber die Arbeitslosigkeit weiter stagniert oder sogar zunimmt und die Reformen Macrons weiter die Rentner, Familien und Durchschnittsbürger benachteiligen und deren Kaufkraft weiter schwächen, und wenn die Sicherheitslage sich wegen der Zuwanderung weiter verschärft, was Collomb sicher auch im Auge hatte, und der republikanische Monarch sich dennoch weiter so selbstherrlich verhält, dann kann die Lage schwierig bis unhaltbar werden.

Denn das französische Volk ist, wie der Dichter Lamartine es nach diversen Revolutionen beschrieb, ein unberechenbarer Faktor, mit „elementarer Wucht“. Sie könnte auch die Fünfte Republik gefährden, die heute so gefeiert wird.

Emmanuel Macron: Hält seine Minister selbst nachts auf Trab Foto: picture alliance/Alexandre Marchi/MAXPPP/dpa

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