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Syrien-Konflikt: Taktische Kehrtwende

Syrien-Konflikt: Taktische Kehrtwende

Syrien-Konflikt: Taktische Kehrtwende

Syrienkrieg
Syrienkrieg
Amerikanische Marschflugkörper auf dem Weg nach Syrien: Innenpolitischer Befreiungsschlag Foto: picture alliance / Ford Williams / USN / dpa
Syrien-Konflikt
 

Taktische Kehrtwende

Trump folgt mit seinem Raketenangriff dem Establishment, gleichwohl er von den Widersprüchlichkeiten wissen dürfte. Denn noch ist unklar, wer hinter dem mutmaßlichen Giftgasangriff steckt. Bereits beim ersten „Giftgasmassaker“ vom August 2013 ist eine Urheberschafft Assads eher unwahrscheinlich. <>Ein Kommentar von Michael Wiesberg.<>
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Trump sei „kein Politiker, sondern Unternehmer“, erklärte vor kurzem Ex-Bild-Chefredakteur Kai Diekmann. Daß dessen Einschätzung eine  durchaus zutreffende Charakterisierung darstellt, hat Trump in den letzten Tagen eindrücklich unter Beweis gestellt. Zum Unternehmertum gehört die flexible Reaktion auf Marktveränderungen mit entsprechender Produktanpassung. Trump, der eine Zeitlang durchaus erfolgreich suggerierte, Stachel im Fleisch des US-Establishments sein zu wollen, schickt sich nun offenbar an, sein Produkt, nämlich sich selbst, an dessen Erwartungshaltungen auszurichten.

Ein Produkt dieser Anpassung ist der völkerrechtswidrige Angriff auf die syrische Luftwaffenbasis al-Shayrat, die insbesondere für die Bekämpfung des sogenannten „Islamischen Staates“ in Homs und Palmyra von Bedeutung ist. Trump behauptete, von ebendieser Basis sei ein Chemiewaffenangriff auf die im Nordwesten Syriens gelegene Kleinstadt Chan Schaichun geflogen worden, womit eine ganze Reihe von Linien überschritten worden wären. Bis zu 80 Personen, darunter viele Kindern, sollen bei diesem Giftgasangriff umgekommen sein.

Noch ist der Urheber des Anschlags unbekannt

Tatsächlich kann aber im Moment niemand mit Bestimmtheit sagen, von welcher Seite diese Attacke wirklich ausgegangen ist. Was bisher bekanntgeworden ist, stammt in erster Linie aus Berichten und Videos aus sozialen Netzwerken, die mehr oder weniger nahelegen, daß es sich um einen Giftgasangriff gehandelt haben könnte.

Laut eines Briefings vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vom 5. April – dem Tag des Angriffes – ist davon die Rede, daß entsprechende Behauptungen erst noch überprüft werden müßten. Eine derartige Prüfung hat Trump offenbar für „Bullshit“ gehalten, weil es am vermeintlichen Drahtzieher dieses Angriffs, Syriens Präsidenten Ba­shar al-Assad, sowieso keinen begründeten Zweifel geben und ein Militärschlag dem US-Präsidenten zumindest im Westen nur Schulterklopfen einbringen kann.

Trumps Kalkül eines Befreiungsschlages ist aufgegangen

Trumps Kalkül ist auf bedrückende Weise aufgegangen. Das Produkt „Luftschlag“, inszeniert als innen- und außenpolitische Morgengabe, um den Widerstand gegen seine Person zumindest zu kalmieren, ist auf die erhoffte Resonanz gestoßen. Die transatlantischen Netzwerke von Politik und Medien reagierten auf Trumps Abkehr vom „Isolationismus“ überwiegend mit Zustimmung.

Pars pro toto sei hier ein Flaggschiff dieser Netzwerke in Deutschland, nämlich die Welt, genannt, deren Chefkommentator Jacques Schuster die „Geburt des Außenpolitikers Trump“ feierte. Abgerundet wird diese „Geburt“ mit denjenigen Kriegsschiffen, die Trump in Richtung Nordkorea in Marsch gesetzt hat.

Die USA kramen wieder ihren „big stick“ vor

Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande, die umgehend dazu aufriefen, Assad für seine „verbrecherischen“ Taten „zur Verantwortung zu ziehen“, und eine „Sanktionierung“ des Despoten verlangten, können sich beruhigt zurücklehnen. Die Sanktionierung nehmen in bewährter Weise wieder die USA mit ihrem „big stick“ vor; ihre westeuropäischen Verbündeten müssen ihren vollmundigen Worten und moralischen Autosuggestionen bestenfalls mit „logistischer“ oder „finanzieller Unterstützung“ Taten folgen lassen. War Trump nicht auch angetreten, diese im wahrsten Sinne des Wortes billige Form des Gutseins ändern zu wollen?

Der US-Präsident, der bisher betont hat, das syrische Volk solle selbst über die Zukunft Assads entscheiden, nun aber eine Koalition zu dessen Sturz schmieden will, geht mit seiner Einmischung in den von komplexen Interessenlagen geprägten Krieg in Syrien ein hohes Risiko ein, weil er sich für zweifelhafte Interessen einspannen läßt und möglicherweise in einen ernsthaften Konflikt mit der Schutzmacht Assads, Rußland, geraten könnte.

Wer war für das erste „Giftgasmassaker“ verantwortlich?

Daß in diesem Krieg allen beteiligten Seiten jede Perfidie zuzutrauen ist, haben unter anderem die Recherchen des Publizisten Michael Lüders zum „Giftgasmassaker“ in den Vororten von Damaskus, bei dem im August 2013 bis zu 1.400 Zivilisten ums Leben gekommen sein sollen, gezeigt. Auch damals wurde Assad, dem das Überschreiten einer „roten Linie“ vorgeworfen wurde, ein massiver US-Militärschlag angedroht. Auffällig ist weiter, daß diese Giftgasattacken in der Regel im Umfeld von Syrien-Konferenzen stattfinden, die Weichenstellungen für die politische Zukunft aushandeln sollen.

Lüders Recherchen, über die er vor kurzem in der TV-Talkshow von Markus Lanz berichtete, ergaben, daß drei Monate vor dem Giftgasmassaker 2013 diverse Mitglieder der Al-Nusra-Front, des Al-Qaida-Ablegers in Syrien, in der Türkei verhaftet worden waren, bei denen die türkische Polizei zwei Kilogramm Sarin entdeckt hatte.

Trump dürfte von den Widersprüchlichkeiten gewußt haben

Eine Aufklärung der näheren Umstände sei vom türkischen Geheimdienst verhindert worden, der die Inhaftierten nach Syrien abgeschoben habe. Wer Vorbehalte gegen Lüders hegt, möge einen Blick in Schweizer Zeitungen werfen, die sich im Gegensatz zu den deutschen etablierten Medien ihre Unabhängigkeit bewahrt und gleiches berichtet haben.

Es ist unwahrscheinlich, daß Trump von alldem keine Kenntnis und nicht realisiert hat, daß viele Aspekte gegen eine von Assad initiierte Giftgasattacke sprechen, darunter nicht zuletzt das Argument, daß von einem derartigen Angriff letztlich nur dessen Feinde profitieren. Er hat trotzdem nicht gezögert, den syrischen Machthaber zum Abschuß freizugeben. Enttäuscht werden darüber nur diejenigen sein, die naiverweise der Überzeugung waren, daß mit Trump der „Wind of Change“ in das Weiße Haus eingezogen sei.

JF 16/17

Amerikanische Marschflugkörper auf dem Weg nach Syrien: Innenpolitischer Befreiungsschlag Foto: picture alliance / Ford Williams / USN / dpa
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