Im Fall des wegen antisemitischer Veröffentlichungen in die Kritik geratenen Abgeordneten Wolfgang Gedeon ließ sich Fraktionschef Jörg Meuthen auf einen faulen Kompromiß ein. Meuthen hatte hoch gepokert, indem er unmißverständlich mit seinem Austritt aus der Fraktion drohte, wenn diese den von ihm geforderten Ausschluß nicht vollziehen würde.
Dieser Ankündigung folgte er nicht. Nun genügt es, daß Gedeon seine Fraktionsmitgliedschaft „ruhen“ läßt und die Fraktion das Urteil nichtgenannten „externen Gutachtern“ überlassen will. Die monatelange Vertagung der Entscheidung führt dazu, daß das Thema Antisemitismus in der AfD zu einem gefährlichen Schwelbrand zu werden droht.
Zu gemeinsamer Führung nicht in der Lage
Schon jetzt opferten die zwei Ko-Bundesvorsitzenden Petry und Meuthen die inhaltliche Klarheit dem eskalierenden Machtkampf zwischen beiden, bei dem letzterer vorläufig geschwächt das Feld verläßt. Doch auch für Petry ist der Gedeon-Kompromiß ein zweifelhafter „Erfolg“. Beide Parteisprecher demonstrierten nämlich, daß sie zu gemeinsamer Führung nicht willens und in der Lage sind, um den Preis inhaltlicher Glaubwürdigkeit.
Eine Partei, die ihr Verhältnis zum Antisemitismus nicht klärt, wird übrigens – erfreulicherweise – langfristig auch auf keinen relevanten Rückhalt in der Bevölkerung hoffen können. Es ist die Frage, wie lange die AfD mit einer solchen schwachen Führung vorankommen kann.
JF 26/16
