Kein Reizwort hat die Gemüter stärker erregt, ist lauter bejubelt und wütender bekämpft worden als das Wort „Lügenpresse“. Tatsächlich zielt es auf das Herz der Medienindustrie, auf ihre Bereitschaft oder ihre Fähigkeit, ihren Verpflichtungen nachzukommen, also rechtzeitig, vollständig und wahrheitsgemäß über das zu berichten, was des Berichtens wert ist. Wer lügt, der kann das oder will das nicht.

Es ist allerdings eine neue, zeitgemäße Form der Lüge, derer sich die Medienindustrie bedient. Statt die Wahrheit, wie das in Diktaturen üblich ist, auf den Kopf zu stellen oder rundweg zu leugnen, bekommt sie einen Drall. Was die Leute aufbringt und von der Lügenpresse reden läßt, ist die Tendenz, der Spin, der Drall, den sie den Dingen gibt. Schließlich wissen sie aus Erfahrung, daß auch halbe Wahrheiten ganze Lügen sind.

Wirklichkeit sieht anders aus

Das Pressefoto des Jahres, das viele Zeitungen in großer Aufmachung an prominenter Stelle gebracht haben, zeigt einen seeuntüchtigen Kahn, beladen mit alten Männern, jungen Frauen und kleinen Kindern, die mit morschen Rudern auf irgendein rettendes Ufern zuhalten. Die Botschaft sollte heißen: „Helft den Flüchtlingen!“ Aber sie kam nicht an. Warum nicht?

Weil jedes Kind weiß, daß die Wirklichkeit anders aussieht. Man weiß das, unter anderem aus Medien, die davon berichten, daß der Strom von  Einwanderern zu achtzig Prozent aus jungen, kräftigen und offenbar gesunden Männern im besten Alter besteht. Sie haben für ihre gut geplante Reise viel Geld bezahlt, tragen Schwimmwesten und sind auf Schlauchbooten unterwegs, die nicht von Rudern, sondern von Außenbordern angetrieben werden.

Medien legen sich mit der Wahrheit an

Unter solchen Umständen heißt die Botschaft, die das erwähnte Foto transportiert, eben nicht: „Helft den Flüchtlingen!“ sondern: „Mißtraut den Medien!“ Wer diese Botschaft hört und die Zeitung abbestellt, hat dafür seine Gründe. Nicht wir, die Leser und Betrachter, widersprechen den Medien, die Medien widersprechen sich selbst. Sie legen sich mit der Wahrheit an, und das geht meistens schief. Denn die Wahrheit hat, wie Hannah Arendt einmal sagte, eine geradezu despotische Macht.

Daß die Menschen mit Wahrheiten, die ihren Absichten und Interessen widersprechen, auf Kriegsfuß stehen, sei eine allgemein bekannte Erfahrung. Aber noch nie seien Tatsachen, die den Vorteilen und Ambitionen bestimmter Gruppen entgegenstünden, eifriger bekämpft worden als jetzt, schrieb sie vor mehr als fünfzig Jahren. Was würde Hannah Arendt heute sagen?

Gut ist immer das, was man will

Hanns Joachim Friedrichs, der hochangesehene, inzwischen leider halb vergessene „Tagesthemen“-Moderator, hatte seinerzeit behauptet, man könne den guten Journalisten daran erkennen, daß er sich mit keiner Sache gemein macht, auch nicht mit einer guten. Es hat nicht lang gedauert, bis ihm der frühere Chef des Bundespresseamts, Klaus Bölling, widersprach: Ein Journalist, meinte Bölling, dürfe sich nicht nur, er solle sich sogar gemein machen – natürlich nur mit einer guten Sache.

Damit begann das Unglück, denn gut ist selbstverständlich immer das, was man selbst glaubt, favorisiert, unterstützt und will. Einer der vielen Publizisten, die Bölling folgten und sich mit einer guten Sache gemein machen wollten, war auf seine Art ehrlich, als er verlangte: Was der Gegenseite nutzt, darf nicht wahr sein.

Eintöniger, dafür lauter – und schlagkräftiger

Die Regierung sieht das auch so: Die eingebetteten, abhängigen, hörigen Journalisten waren ihr schon immer die liebsten. Justizminister Heiko Maas wußte, warum er den Verlust an Meinungsvielfalt, der sich als Folge der Pressekonzentration ergeben hat (und längst noch nicht am Ende ist), ausdrücklich begrüßte. Die Einrichtung von Zentralredaktionen, die gleich mehrere Blätter bedienen, habe den Chor zwar eintöniger, aber viel lauter werden lassen, sagte er auf der Jahrestagung der Zeitungsverleger. Vor allem die politische Berichterstattung sei „viel schlagkräftiger“ geworden, freute sich der Minister – schlagkräftiger im Sinne der Regierung.

Kurz vor dem Beitritt seines Landes zur Bunderepublik hatte ein zynisch begabter DDR-Bürger seinen Mitbürgern vorausgesagt, daß sie jetzt die pluralistische Variante des Einparteienstaates kennenlernen würden – die eintönige Variante der Pressefreiheit auch, hätte er hinzusetzen können. So wie sich die Altparteien zu einem Block zusammengetan haben und eine Art Verbundpolitik betreiben, haben sich die Zeitungen zu einem Medienverbund zusammengeschlossen, der von der Meinungsvielfalt immer weniger übrigläßt.

Die Antifa besorgt den Rest

„Wir wollen euch nicht, eure Sorgen kotzen uns an“, rief die Hamburger Zeit allen denen zu, die ihr Demonstrationsrecht anders nutzen wollten als von der Redaktion verlangt. Die taz, Zentralorgan der Roten und der Grünen, machte sich einst bemüht-witzig Gedanken darüber, wie sie einen Gegner – konkret: Arnulf Baring – „einen Kopf kürzer machen“ könnte. Wem das noch nicht reichte, wandte sich an die Antifa, die dann den Rest besorgte. Daß hinter der Propaganda immer ein scharfes Schwert stehen muß, wußte schon Joseph Goebbels. Die Antifa weiß das auch.

Die Macht, hatte Hannah Arendt gesagt, beginnt genau da gefährlich zu werden, wo die Öffentlichkeit aufhört. Sie setzte auf die öffentliche Meinung als Kontrollinstanz; doch in dieser Funktion sind die herkömmlichen Medien weitgehend ausgefallen. Deswegen hat sich die Öffentlichkeit nach neuen Instanzen umgesehen, die sie in der Gestalt von alternativen Medien und alternativen Parteien auch gefunden hat – nicht nur in Deutschland, sondern überall in Europa.

JF 19/16