Januar
Paukenschlag für die Bundesbürger: Über die Weihnachtsferien hat die Bundesbank D-Mark-Noten drucken lassen. Die Bundesregierung erklärt das Geld ab 1. Januar 2012 zum gesetzlichen Zahlungsmittel. Bundeskanzlerin Angela Merkel redet in der Neujahrsansprache von einer „Euro-Wende“: Die Euro-Krise sei für sie ein „persönlicher Einschnitt“ gewesen, sie habe eine „Neubewertung vorgenommen“.
Februar
RTL gelingt ein Coup: Nach seinem Rücktritt als Bundespräsident zieht Christian Wulff vom Schloß Bellevue ins Dschungelcamp. Trotz massiver PR-Begleitung bleiben die Einschaltquoten deutlich hinter den Erwartungen zurück – nur 13 Prozent der Zuschauer in der werberelevanten Zielgruppe wollen den ehemaligen Bundespräsidenten sehen. Bild titelt gehässig: „Vom D-Präsi zum C-Promi“.
April
Sicherheitspanne mit furchtbaren Folgen: Als Integrationsministerin Maria Böhmer bei einer U-Bahnfahrt für „Mehr Kultursensibilität im ÖPNV“ werben will, verliert sie den Kontakt zu ihren Personenschützern. Dabei wird sie von „südländisch aussehenden“ Jugendlichen im Streit um eine Zigarette niedergeschlagen und schwer verletzt. Die Täter werden durch Videoaufnahmen gefaßt und zu Bewährungsstrafen von drei Monaten verurteilt.
Mai
Da seit dem 1. Mai 2012 öffentliche Großveranstaltungen nur noch „klimaneutral“ stattfinden dürfen, muß das Pokalspiel zwischen Bayern München und dem SV Schalke 04 ausfallen. Die Fans hatten sich zuvor geweigert, CO2-Zertifikate zusätzlich zu den Eintrittskarten zu erwerben. Daraufhin lehnten die Clubs die Entscheidung des DFB ab, die Begegnung ohne Publikum stattfinden zu lassen.
Juni
Auf Initiative des Kölner Migrantenbeirates und türkischstämmiger Mitglieder der CDU-Ratsfraktion wird der Kölner Dom zur Moschee umgewidmet. Kölns Oberbürgermeister, hohe Kirchenvertreter, der WDR und Sänger Wolfgang Niedecken begrüßen den Schritt mit Begeisterung. Der Kölner Stadtanzeiger spricht von einem „Zeichen der Toleranz und Verständigung“.
Juli
Trotz des Widerstandes des Berliner Online-Senators (Piraten) verabschiedet der Bundestag das Gesetz über Internetsperren. Besuchern von Internetseiten mit betrügerischem, pädophilem oder „rechtspopulistischem“ Inhalt droht die Deaktivierung des Internetzugangs für bis zu zwei Jahre. Die technische Umsetzung erweist sich allerdings als unvorhergesehen kompliziert.
September
Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft klagt über die zahlreichen Personalquoten: Die Betriebe müssen neben einer Frauenquote auch eine Behinderten-, eine Homo- und eine Migrantenquote erfüllen. Innerhalb der Migrantenquote gilt zudem eine Quote für muslimische Migranten von mindestens 60 Prozent. Ein Firmenchef aus Viersen unterlag vor dem Oberverwaltungsgericht, weil er versucht hatte, die Migrantenquote durch Beschäftigung von Niederländern zu umgehen. Er war daraufhin von linken NGO-Initiativen angezeigt worden.
Oktober
Heftiger Streit um ein Öko-Energiekraftwerk: Bei Iserlohn (Märkischer Kreis) soll Europas modernstes Öko-Kraftwerk mit kombinierten Wasser-Wind-Biomasse-Generatoren anlaufen. Doch örtliche Naturschützer wollen die seltene „Häkelpulli-Motte“ schützen, die auf dem Gelände des Bauplatzes lebt. Es kommt zu heftigen Straßenschlachten mit der Polizei. Die rot-grüne Regierungskoalition in NRW droht zu zerreißen.
November
Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung kommt zu einem erschreckenden Ergebnis: Fast 80 Prozent aller Deutschen hegen ein deutlich „rechtsextremes und rassistisches Gedankengut“. So beantworteten die meisten Teilnehmer die Frage „Finden Sie, daß ausländische Intensivstraftäter das Land verlassen sollten?“ mit Ja. Der Bundestag beschließt in einer Eilsitzung die Verdoppelung der Mittel im „Kampf gegen Rechts“.
Dezember
Der neue Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sebastian Edathy (SPD), erklärt, er wolle die JUNGE FREIHEIT wieder überwachen lassen. Grund sei die „Euro-skeptische Grundhaltung des neurechten Sprachrohrs“.
JF 52/11
