Joachim Kuhs

 

Tage der Ernüchterung

Den noch eher Wohlmeinenden gilt er als begnadeter Selbstdarsteller. Doch nun hat er sich   gegenüber Sympathisanten wie Gegnern abermals als Polit-Schlawiner aufgeführt: Oskar Lafontaine, der Unverwechselbare. Womöglich war es sein (vorerst?) letzter großer Auftritt vor dem endgültigen Abtritt von der Bühne, auf der er mit Vorliebe Paukenschläge produzierte. Denn diesmal könnte sich der eitel Selbstverliebte vollends verrechnet haben, als er sich als Anführer der Bundestagsfraktion der Partei „Die Linke“, wie der Volksmund sagt, ratzfatz verabschiedete, um statt dessen an der Saar, in seinem eigentlich nur bescheiden kleinen Stammland, noch einmal so richtig große Räder zu drehen. Von dort aus wollte er die Bundespolitik kräftig aufmischen – speziell über den Machthebel Bundesrat.

Dieses Kalkül ist allem Anschein nach nicht aufgegangen, weil die saarländischen Grünen diesen unberechenbaren Oskar Lafontaine und mit ihm ein rot-dunkelrotes Regierungsbündnis in Saarbrücken unbedingt verhindern wollen und jetzt auf Deutschlands dann erste schwarz-gelb-grüne „Jamaika“-Koalition zusteuern. Auf alles andere war der ausgebuffte Großmeister des fixen Ämter-Wegwerfens gefaßt, aber darauf offenbar nicht.

An der Spree dürfte das Fehlkalkül des einstigen „Napoleon von der Saar“ der politischen Konkurrenz und vielen Kritikern und Skeptikern in den eigenen Reihen der Linken und Ultralinken jedenfalls sehr gelegen kommen. Und zwar ungeachtet dessen, daß anderwärts – wie demnächst wohl in Brandenburg – SPD und Linkspartei mit großer Wahrscheinlichkeit gemeinsam im Regierungsboot sitzen werden, während das Rennen um die Macht in Thüringen durchaus noch nicht gelaufen ist.

Ernüchterung indes macht sich unter Wählern und Gewählten schon in den ersten Tagen der Koalitionsanbahnungsgespräche in Berlin breit. Beunruhigung erzeugen dabei weniger die altgewohnten Sonderscharmützel zwischen den wie selten vor Kraft strotzenden Liberalen und den bayerischen Christlich-Sozialen, ohne deren (wenn auch geschrumpften) Stimmenanteil Angela Merkel nicht länger Bundeskanzlerin geblieben wäre. Überraschen muß vielmehr, in welchem Tempo sich die wohlfeilen Wahlkampfversprechen von gestern schon heute – wieder einmal – als Makulatur entpuppen. Es ist, als wären vor allem die Akteure von Schwarz-Gelb soeben erst einem Tal der Ahnungslosen entstiegen und schickten sich nun gerade an, mühsam den mächtig bedrohlichen Berg der Erkenntnis zu erklettern.

Lebhaft nahe ist noch in Erinnerung, daß FDP-Chef Guido Westerwelle entschieden und scheinbar felsenfest entschlossen immer wieder den einen Kernsatz verkündete: Ein Regierungsbündnis „für Deutschland“ und mit CDU und CSU könne es nur geben, wenn Steuern namentlich zugunsten der breiten Mittelschichten durchgreifend gesenkt würden und zudem das Steuer- und Abgabensystem nach quälend langen Jahren endlich nachhaltig vereinfacht werde.

Die hehren Worte hörten wir wohl, allein, es kommt doch wieder völlig anders. Einen finanziellen Riesenscherbenhaufen habe die gerade verflossene Große Koalition der Nachfolgeregierung hinterlassen, klagt nun der als Wirtschafts- und Finanzfachmann ausgewiesene Altliberale Hans-Otto Solms von der FDP. Doch der zur Schau getragene treue Augenaufschlag hilft niemandem weiter.

Haben Solms und Westerwelle und die Freien Demokraten insgesamt davon nichts gewußt oder zu wenig erfahren in all den Jahren von Rot-Grün und hernach während ihrer Opposition zu Zeiten der Großen Koalition unter Merkel und Franz Müntefering? Ist es nicht ärgerlich, daß diese Spielchen dem Bürgerpublikum auch jetzt wieder zugemutet werden?

Anschauungsbeispiel Kindergeld. Vollmundig wird angekündigt, Vater Staat – die Allzweckquelle mit den vermeintlich ewig gut gefüllten Steuergeldkassen – werde hier etwas drauflegen. Aber schon 48 Stunden später heißt es von derselben Seite: April, April! Das Vorhaben müsse zurückgestellt werden, zu eng sei die finanzielle Handlungsbasis. Ja, schon wird sogar gemutmaßt, daß „die Sache“ bis auf weiteres ganz „vom Tisch“ sein könnte.

Wohl ähnlich in den Sternen steht das Schicksal des Gesundheitsfonds, des schon lange heftig strittigen Lieblingsprojektes der SPD-Ressortministerin Ulla Schmidt. Nichts Genaues weiß man nicht. Wie zur Ablenkung von den wirklich drängenden Aufgaben und Problemen bedient das politische Berlin derweil in anderer Weise die Spekulationsfreude insbesondere auch der Medien. Eifrig hin- und hergewendet wird die pikante Frage, ob und inwieweit es Angela Merkel wohl gelingen werde, nach der eigenen Partei (übrigens mit nur mäßigem Wählerstimmenerfolg) fortan nun auch die FDP zu „sozialdemokratisieren“. Aussichten sind das!

Übrigens: Vor dem Schloß Rheinsberg nördlich von Berlin steht ein schwarzer Obelisk mit zwei zeitlos sinnfälligen Sätzen aus der Einweihungsrede von Prinz Heinrich von Preußen (1726–1802), Bruder Friedrichs des Großen: „Beschleunigt nicht Euren ehrsüchtigen Lauf. Verdient Ämter, bevor Ihr danach trachtet.“

Rolf Dressler war langjähriger Chefredakteur beim „Westfalen-Blatt“ in Bielefeld und ist nun freier Journalist.

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