BERLIN. Der Bundestag hat am Donnerstag in einer Sondersitzung das Hilfspaket für die angeschlagenen spanischen Banken beschlossen. Mit großer Mehrheit stimmten die Abgeordneten von CDU, CSU, FDP, SPD und Grünen für die Notmaßnahme aus dem Rettungsschirm EFSF in Höhe von 30 Milliarden Euro. Einzig die Linksfraktion und einige Abgeordnete der Regierungskoalition sowie von SPD und Grünen lehnten das Rettungspaket ab.
Zuvor hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble eindringlich für die Unterstützung der Bankenhilfe geworben. „Die Märkte zweifeln, ob der spanische Staat die Probleme der Bankenzone in den Griff bekommt“, sagte der CDU-Politiker. Schon allein ein solcher Anschein sei gefährlich und könnte durch „gravierende Ansteckungseffekte“ eine Kettenreaktion auslösen. Gleichzeitig betonte Schäuble, daß Spanien in jedem Fall für die Hilfen aus dem ESFS hafte.
Spanien hatte Ende Juni die Unterstützung aus dem Rettungsfonds in Höhe von 100 Milliarden Euro zur Sanierung seiner maroden Banken beantragt. Die spanischen Kreditanstalten waren im Zuge der geplatzten Immobilienblase in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Der deutsche Haftungsanteil an dem Hilfspaket, das eine Laufzeit von 18 Monaten hat, liegt bei etwa 29 Prozent. (krk)
