das verhalten dieser parteien ist einfach lächerlich, denn sie interessieren sich allein dafür, an der macht zu bleiben. und die npd wäre eine bedrohung, wenn diese auf verständliche art und weise die verlogenheit der altparteien aufzeigt.
das ist der wahre grund, weshalb sie die npd bekämpfen wollen. das altbewährte mittel, sich den mantel des gutmenschen anzuziehen, zieht bei mir nicht ! während die npd versucht, das deutsche volk aufzuwecken, versuchen sie, die menschen möglichst dumm zu halten.

Das ist eine Rote Volksfront pur. Egal, wie die NPD ist, durch solche Aktionen bekommt sie meine ungeteilte Neugierde, denn ich weiß, sie machen etwas richtig, sonnst hätten sie sich nicht den Hass der Roten Socken zugezogen. Schade, dass ich meine letzten zwei Stimmen an Kleingeister verschwendet habe. Aber nach der Wahl ist vor der Wahl.
Die Feinde der Freiheit stehen nicht rechts, sie sind links zu orten.

„Dringlichste Aufgabe sei es nun, „jene von der Demokratie enttäuschten Bürgerinnen und Bürger für die demokratische Wertegemeinschaft zurückzugewinnen“.“

Und das macht man, indem man ihre Kinder aus Sportvereinen ausschliesst, sie bei ihren Arbeitgebern anschwärzt damit sie ihren Job verlieren, wohlwollend duldet wenn sie durch „zivilcouragierte“ feige auf Wahlveranstaltungen überfallen werden?

Was für ein armseliger Haufen! Besonders peinlich wieder mal die CDU, wie sie aus reiner Feigheit mit den Mauermördern paktiert!

War ebeb mal auf der NPD Seite und habe rübergezogen was
diese undemokratische und die Freiheit bedrohende Partei
sich beim Thema Volkssuveränität für Ziele gesetzt hat.
Soetwas müßen unsere fünf Linksparteien geschlossen
bekämpfen,da sie sonst untergehen.
Hier der Text:

Alle Staatsgewalt geht vom deutschen Volke aus

Volksherrschaft setzt die Volksgemeinschaft voraus. Der Staat nimmt die Gesamtverantwortung für das Volksganze wahr und steht daher über Gruppeninteressen. Die Ablösung der Regierung durch demokratische Entscheidungen, die Kontrolle der Machthaber und die Überprüfung der Rechtmäßigkeit ihrer Entscheidungen sind die Grundlagen nationaldemokratischer Staatsordnung.

Soviel Freiheit wie möglich erfordert soviel Ordnung wie nötig. Rechtsfreie Räume dürfen nicht geduldet werden…

„Man sei sich einig, NPD-Anträge und Gesetzentwürfe in keiner Weise zu unterstützen.“

Unabhängig davon, wie die NPD zu irgendwas oder irgendwem steht, ist diese Aktion Hohn und Spott für jeden Menschen der noch zur Wahlurne geht!

Das sind mir ja feine Demokraten, diese Herren Fraktionschefs – und im nächsten Atemzug sprechen sie von „Willkommenskultur“, „Offenheit“, „niemand soll ausgeschlossen werden“, „alle an der demokratischen Willensbildung beteiligen“ und dergleichen Phrasen. Denn das sind sie: Phrasen, das Papier nicht wert auf dem sie nicht geschrieben stehen.

Die Unabhängigkeit der gesetzgebenden, der ausführenden und der rechtsprechenden Gewalt im Staat ist sicherzustellen.

Der angemessene Zugang zu den Massenmedien ist allen gesellschaftlich relevanten Organisationen zu garantieren.

Bei nationalen Lebensfragen muß der Einfluß des Souveräns durch Volksentscheide auf allen politischen Ebenen gestärkt werden.

Das Selbstbestimmungsrecht des Volkes darf nicht durch Rechtsetzungsakte überstaatlicher Organisationen wie der Europäischen Union, der UNO oder der WTO ausgehöhlt werden.

a) Verfassungslegitimation durch Volksabstimmung

Die Bundesrepublik Deutschland besitzt keine durch das Volk legitimierte Verfassung. Eine verfassungsgebende Nationalversammlung hat dem deutschen Volk einen Verfassungsentwurf für ein souveränes Deutschland zur Abstimmung vorzulegen. Diese Verfassung kann nur durch das Volk selbst geändert werden.

b) Forderungen für eine politische Neuordnung

Zentrale Eckpunkte einer politischen Neuordnung sind: die Festschreibung einklagbarer sozialer Grundrechte und der Grundpflichten, die Direktwahl des mit mehr Machtbefugnissen ausgestatteten Präsidenten der Deutschen durch das Volk und die Stärkung der Gesetzgebung durch Volksentscheide auf allen Ebenen. Dadurch wird die gemeinwohlschädigende Dominanz der Parteien zurückgedrängt und das Volk in seinen Rechten gestärkt.

teil 2:

mit fällt weiterhin auf, dass keine der blockparteien alleine eine eigene „strategie“ gegen die npd hat.
das bedeutet zweierlei: man hat inhaltlich und politisch der npd nichts entgegenzusetzten; kein wunder: der npd-wähler fordert arbeit zuerst für sich, die blockparteien fordern arbeit für ausländer.

das jämmerliche und undifferenzierte auftreten gegenüber der npd ist ein armutszeigniss: wer so handelt, ist als partei(-enblock) auch nicht in der lage, die probleme unseres landes zu lösen.

diese tatsache dürfte auch anderen wählerguppen klar werden.

Und das lustige daran ist das diese Helden in Strumpfhosen sich noch zur Elite zählen.

Die SPD, CDU, Linkspartei und die Grünen haben Angst. Es ist Grundhaltung dieser Parteien, die abstoßend ist, nicht die der NPD. Sie bringen es noch dahin, dass ein Demokrat jemand ist, mit dem ein anständiger Mensch nichts zu tun hat.

(1) Aufschlußreich sind die Begründungen der getreu dem antifaschistischen Konsens der BRD handelnden Systempolitiker für die Isolierung der (demokratisch legitimierten) NPD-Abgeordneten im meckl.-vorp. Landtag.

Bei der auffallenden Häufung der verwendeten Begriffe Demokratie/demokratisch drängt sich die Frage auf, was diese sich selbst als demokratisch bezeichnenden „Volksvertreter“ eigentlich unter selbigen verstehen. (2)

Macht sich eigentlich mal jemand die Mühe die „Bündnisse gegen Rechts“ zu katalogisieren? Es müssen doch schon Tausende sein.Wer sieht da noch durch? Das wäre doch mal eine Doktorarbeit wert! Der Guttenberg könnte hier wieder Punkte sammeln und keiner würde sich getrauen den Wahrheitsgehalt seiner Dissertation zu überprüfen!

Egal wie gut und wichtig Anregungen, Ideen und Vorhaben für die Deutschen in Mecklenburg-Vorpommern sind, sie werden nicht umgesetzt, nicht einmal beraten, weil sie von einer bestimmten, im Landtag vertretenen Partei eingebracht werden?

Dazu verabreden sich alle im Landtag vertretenen Parteien?

Gehören diese Leute nicht vorläufig festgenommen? Sofort abgesetzt? Ihres Amtes enthoben?

Natürlich.

Was sagen eigentlich Buntenpräsident Wulff im Schlafpelz und der in die Jahre gekommene pummelige Hosenanzug dazu?

Zu den fundamentalen Schweinerein, die in ihrer BRD passieren?

Aber Herr Langheinrich, diese Studien gibt es doch! Was fehlt ist nicht ein Kompilator a la von Guttenberg, sondern eine differenzierte Kritik. Das wäre durchaus möglich. Lesen Sie doch einmal in Ruhe den kurzen Artikel „Konfrontationsgewalt als Erscheinungsform politisch motivierter Kriminalität“ (DIE POLIZEI 2010, Heft 12), dann wissen Sie, was ich meine.

Es mag in der NPD manchen rechtsextremen Wirrkopf geben, sie alle pauschal als „Nazis“ zu diffamieren ist aber billigste Hetze und mancher Linksxtremist wird dadurch gewaltsame Angriffe auf NDP-Politiker als quasi inoffiziell „geduldet“ erachten. Ich mag die schrullige NPD nicht, aber Fakt ist, daß sie zu den wenigen 3-4 Parteien gehört, die bei den Themen Zuwanderung/ Ausländerproblematik „gesunde“ Positionen vertreten. Es mögen einige übertriebene Positionen dabei sein, aber im Gegensatz zu den Positionen des etablierten Einparteienblocks würde die Zuwanderungspolitik der NPD nicht zur Zerstörung unserer Gesellschaft führen. Bei Wahlen, in denen Republikaner oder Pro-D keinen Listenplatz haben gibt es eigentlich keine Alternative zur NPD.

Die Vertreter der Blockparteien als Wächter von Demokratie, Moral und Anstand! Das ist der Lacher!
Diese Leute verraten Deutschland, versenken unsere Steuergelder und setzen sich über den Willen des Volkes hinweg! Die CDU arbeitet mit Kommunisten zusammen! Diese Partei ist wirklich marode und nichts mehr wert.

@Carsten Schulz aus Mannheim:
Wenn das Blockparteien-Kartell schon mit der Intention in die politische Arbeit geht, auch konstruktive Beiträge der NPD grundsätzlich zu ignorieren, finde ich die Bezeichnung als Palaverbude nicht unangemessen.
Im übrigen haben die Blockparteien haben das Bundesland seit 1990 heruntergewirtschaftet und nicht die NPD.

„Die demokratiefeindliche Grundhaltung der NPD ist für uns Anlaß genug, alle parlamentarischen Möglichkeiten gemeinsam zu nutzen, um die Feinde unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung in ihre Schranken zu verweisen“.

Genau. Und die Linken werden nicht vom Verfassungsschutz beobachtet. Und die Grünen haben ja auch garnichts mit Steinewerfern oder Linksextremisten am Hut. Is klar…

Nur zu, prügelt den NPD-Nazis die Demokratie ein! Ächtet sie, stigmatisiert sie, meidet und schneidet sie! Stimmt nicht für ihre Vorschläge, egal wie sinnvoll! Wäre doch gelacht, wenn man denen kein tolerantes und demokratisches Verhalten einprügeln könnte! 😉

Bei soviel Zivilcourage kriege ich fast Gänsehaut!

Noch ein Wort zum Schluß:

Die aus diesem und ähnlichen Vorgängen resultierende Kernfrage ist doch:

Wie glaubwürdig sind die Beteuerungen der etablierten Parteien, (lediglich) unsere freiheitlich demokratische Grundordnung schützen zu wollen, wenn man gleichzeitig fundamentale Grundsätze eben dieser freiheitlich demokratischen Grundordnung massiv verletzt?

Lieber Bernd Sydow aus Berlin,

kein gesählter Interessenvertreter will mehr unsere Freiheitlich Demokratische Grundordnung schützen.

Sie sind durchweg alle, ohne Ausnahme, in Europa angekommen.

Die EU ist nicht demokratisch. Also ist unser System veraltet.

Wer noch „Deutschtümelei“ betreibt, also für unsere Sprache eintritt, unsere Kultur, oder für unsere berühmten Tugenden, ist Nazi.

Nazis haben keine Rechte.

Gegenüber dem, der keine Rechte hat, kann man auch keine verletzen.

Völlig logisch.

Die Meldung beweist, dass die NPD-Wähler alles richtig gemacht haben.

wir haben neue Verbündete – und ein paar sehr hilfreiche Informationen aus Stasiarchiven.