Oskar ist bald ganz weg, und Andrea Ypsilanti ist wieder da. Nach dem absehbaren Abgang der rot-roten Zankfigur aus der Bundespolitik wittern linke Lagerstrategen wieder Morgenluft. Gleich zwei Netzwerkprojekte wollen Linkspartei, SPD und Grüne an einen Tisch bringen und den Boden für rot-rot-grüne Mehrheiten in Bund und Ländern bereiten. Mit ihrem Institut Solidarische Moderne (ISM) versucht Andrea Ypsilanti ein Jahr, nachdem sie in Hessen mit dieser Konstellation gescheitert ist, ein Comeback als metapolitische Vordenkerin.
Nichts weniger als einen „gesellschaftspolitischen Gegenentwurf zum Neoliberalismus“ will der Ypsilanti-Verein (www.solidarische-moderne.de) vorlegen. Unter dem siebenseitigen Gründungsaufruf steht allerlei linke Prominenz, vom Theologen Friedrich Schorlemmer bis zu Fischers ehemaligen Staatssekretär Ludger Volmer, von Sozialrichter Joachim Borchert über DGB-Vize Annelie Buntenbach und Juso-Chefin Franziska Drohsel bis zum „Prinzen“-Sänger Sebastian Krumbiegel und dem Journalisten Franz Alt.
Als Vorstandssprecher firmiert neben Ypsilanti der Grünen-Europaabgeordnete und Attac-Mitgründer Sven Giegold und die Vize-Parteichefin der Linken Katja Kipping, dazu als Vertreter der „interventionistischen Linken“ Thomas Seibert von medico international, der sich mit Kipping als Organisator der Anti-G8-Demos von Heiligendamm hervorgetan hatte, und die langjährige SPD-Senatorin Anke Martiny, heute im Vorstand von Transparency International.
Das entspricht dem ISM-Selbstbild als „Denkfabrik“, die überparteilich und mit „wissenschaftlicher“ Fundierung fernab vom „Hamsterrad des politischen Alltagsgeschäfts“ den gesellschaftlichen Rückenwind für neue parlamentarische Mehrheiten organisieren will. Damit läßt man sich Zeit; erst im Sommer soll eine nächste Tagung und ein Memorandum folgen. Bis zur Bundestagswahl 2013 sind ja noch ein paar Jahre hin.
Das Ypsilanti-Institut konkurriert mit der pragmatischeren Oslo-Gruppe, einer Runde junger Bundestagsabgeordneter von Linken, SPD und Grünen, die sich seit 2008 nach Art einer linken „Pizza-Connection“ treffen und damit ähnliche „Crossover“-Bestrebungen aus den neunziger Jahren aufgreifen, als man schon einmal gemeinsam in der Opposition war. Von SPD-Seite koordiniert die Ex-PDSlerin und Nahles-Mitarbeiterin Angela Marquardt (JF 6/10), die Linkspartei ist mit der stellvertretenden Parteivorsitzenden Halina Wawzyniak (die mit dem Popo-Plakat aus dem Bundestagswahlkampf) vertreten.
Am Wochenende des Lafontaine-Abschieds veröffentlichte die Gruppe in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung ihren Aufruf „Das Leben ist bunter“ (JF 5/10); wie Beobachter vermuten, um den Veteranen um Ypsilanti zuvorzukommen, die ein rot-rot-grünes Bündnis schon einmal „versemmelt“ hatten. Statt der ganz großen ideologischen Entwürfe konzentriert sich die Oslo-Gruppe – so getauft, weil in Norwegen die Wunschkoalition schon regiert – auf konkrete Anknüpfungspunkte wie Bürgerversicherung, Mindestlöhne und Grundsicherung.
Das ISM ist dagegen stark auf das Zugpferd Ypsilanti zugeschnitten. Schon der Name ist aus ihrem Wahlkampfmotto 2008 („Soziale Moderne“) weiterentwickelt; auch ihr einstiger Ideengeber und Beinahe-Superminister Hermann Scheer ist wieder mit an Bord. Wenige Tage nach der ISM-Gründung traf Ypsilanti mit der künftigen Vizechefin der Linken, Sahra Wagenknecht, zum öffentlichkeitswirksamen Podiumsgespräch in Halle zusammen, moderiert vom letzten SED-Bezirkschef und heutigen Ostbeauftragten der Linken, Roland Claus, und suchte in der harten Klassenkampf-Rhetorik der Parade-Kommunistin tapfer nach Gemeinsamkeiten.
Dem Realo-Flügel der Grünen paßt die Bündelei auf der Linken derzeit nicht ins Konzept. Bundestagsabgeordneter Alexander Bonde spottet über das „Ypsilanti-Institut für angewandte Kuba-Wissenschaften“; der Rückfall ins Lagerdenken stabilisiere nur Schwarz-Gelb. Fraktionschefin Künast betont die „Eigenständigkeit“ der Grünen; im Hinblick auf die Wahl in Nordrhein-Westfalen will man sich die schwarz-grüne Option offenhalten, die selbst für ISM-Mitgründer Franz Alt „auch schon ein Fortschritt“ wäre.
Blanke Konfusion herrscht dagegen in der SPD-Führung. Einerseits ist man skeptisch gegenüber den Vordenker-Anmaßungen der Querulanten und Gescheiterten im Ypsilanti-Institut, andererseits wollen auch Parteichef Sigmar Gabriel und Fraktionsvorsitzender Frank-Walter Steinmeier rot-rote Bündnisse nicht grundsätzlich ausschließen. Während die CSU über „Gabrielanti“ witzelte, kommentierte Generalsekretärin Andrea Nahles Ypsilantis „Crossover-Institut“ mit knappen Platitüden; die Reserve galt dabei wohl weniger dem Projekt selbst als der Konkurrenzsituation zum seit Jahren vorangetriebenen Netzwerk ihrer Vertrauten Angela Marquardt.
Strategisch konsequent nutzt allein die Linkspartei die neue Lage. Von ihrer Seite wirken in beiden Netzwerken auch hochrangige Funktionäre mit und nicht etwa nur Nebenfiguren oder innerparteiliche Oppositionelle. Anders als Ypsilanti hatte Katja Kipping ihre Beteiligung an der ISM-Gründung auch mit der Parteiführung abgestimmt. Im Karl-Liebknecht-Haus sieht man offenbar die Zeit gekommen, an einer neuen „Volksfront“ zu basteln.
Sozialdemokratische Kollaborateure werden sich dafür wohl finden. Kurz nachdem die beiden rot-rot-grünen Netzwerk-Projekte an die Öffentlichkeit getreten waren, spekulierte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse im Tagesspiegel schon über eine mögliche Fusion von SPD und Linkspartei. Ob das Ergebnis dann wieder „SED“ heißen soll, hat Thierse noch nicht verraten.
Foto: Andrea Ypsilanti (l.) und Sahra Wagenknecht: Harte Klassenkampf-Rhetorik
