BOCHUM. Ein Verein, der zum 3. Oktober „Deutschland muß sterben“ forderte, hat vom Land Nordrhein-Westfalen 25.000 Euro erhalten. Der antideutsche Verein „KosmoPolis“ erhielt die einmalige Förderung im vergangenen Jahr aus dem sogenannten Diversitätsfonds.
Auf einem Plakat zur Veranstaltung zeigte der Verein einen Mann, der lachend neben einem Grabstein mit der Aufschrift „Deutschland“ posiert. Darauf prangt ein Foto mit Würsten. Darüber steht in großen Lettern „Deutschland muß sterben – Tresen gegen den Nationalfeiertag“, darunter der Hinweis „Es wird Punk laufen“.
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Die Landesregierung erklärte auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion, ihr seien „weder Zweck noch Inhalt der Veranstaltung bekannt“. Kulturministerin Ina Brandes (CDU) teilte weiter mit, die Projektförderung sei einmalig gewesen; über die Gemeinnützigkeit des Vereins könne sie wegen des Steuergeheimnisses keine Auskunft geben.
AfD empört über Finanzierung antideutscher Veranstaltung durch CDU-Minister
Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Hartmut Beucker, sprach von einer „Zweckentfremdung von Steuergeld für linksradikale Hetze“ und forderte Aufklärung von Brandes und Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU). Solche Vorgänge dürften sich „nicht wiederholen“.
Der Bochumer Abgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer Christian Loose bezeichnete die Antwort der Landesregierung als „in jeder Hinsicht unzureichend“. Man versuche sich „hinter Paragraphen zu verstecken“, anstatt Verantwortung zu übernehmen. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) müsse sich „endlich klar dazu bekennen, ob seine Regierung linksideologische Projekte mit Steuermitteln unterstützen will oder nicht“.
In der Antwort ging das Ministerium auch auf das Schauspielhaus Bochum ein, da die Veranstaltung in der vom Verein betriebenen Oval Office Bar stattfand. Diese Räumlichkeit wird ebenfalls beim vom Land geförderten DOXS Ruhr Filmfestival genutzt. Das Ministerium betonte jedoch, es sei an der Auswahl der Spielorte nicht beteiligt gewesen. (sv)
