BERLIN. Das Kapitel Saskia Esken wird auf dem SPD-Parteitag Ende Juni zu Ende gehen. Nach sechs Jahren tritt die Vorsitzende nicht mehr an. Das hat die 63jährige am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ angekündigt. Sie beugt sich damit einer beispiellosen parteiinternen Kampagne, die sie zur Alleinverantwortlichen für das schlechteste Wahlergebnis der SPD seit dem Kaiserreich machte. Ihre erneute Kandidatur galt als chancenlos.
Esken sagte: „Ich habe in den vergangenen sechs Jahren die große Freude und die große Ehre gehabt, die SPD als Parteivorsitzende zu führen, eine altehrwürdige und eine gleichzeitig quicklebendige Partei. Es war mir eine große Freude. Und ich gebe jetzt mein Parteivorsitzenden-Amt auf und mache Platz für die Erneuerung.“ Sie wolle damit jungen Frauen eine Chance geben.
Bis zuletzt hatte sie darauf gepocht, Ministerin in der schwarz-roten Koalition unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) zu werden. Doch ihr Ko-Vorsitzender Lars Klingbeil verhinderte die Pläne der früheren Elternvertreterin. Auch aus der Partei kamen heftige Angriffe. Nicht einmal ihr eigener Landesverband Baden-Württemberg hatte sie noch für den Bundesvorstand nominiert.
Esken und die Wahlergebnisse
Esken war Meisterin darin, Wahlergebnisse zu ignorieren. Bei der Bundestagswahl hatte sie in ihrem Wahlkreis Calw nur 12,9 Prozent geholt – eine einmalige Schlappe für eine SPD-Vorsitzende. Sowohl der CDU- als auch der AfD-Kandidat hatten sie mit 39,0 bzw. 24,2 Prozent abgehängt. Als Spitzenkandidatin für Baden-Württemberg zog sie über die Landesliste dennoch in den Bundestag ein. Auch die Schlappe der Gesamtpartei ließ sie sich nicht anmerken, trat unbeeindruckt davon weiter breitbeinig und fordernd wie eine Wahlsiegerin auf.
Unverdrossen wollte sie weiter ihre Karriere vorantreiben, führte für die Sozialdemokraten mit Klingbeil die Koalitionsgespräche. Doch am Ende blieben ihre Bemühungen erfolglos, ein Regierungsamt zu bekommen. Ohne Wahl, lediglich per Ernennung, hätte sie sich in ein gutbezahltes Amt retten können. Sie wollte nicht einsehen, daß ihr Ko-Vorsitzender von der Wahlniederlage unbeschädigt blieb, sich zunächst auch den Fraktionsvorsitz und dann das Finanzministerium und die Vizekanzlerschaft sicherte, während sie als Alleinverantwortliche für das Desaster übrigblieb. Angeblich bot Klingbeil ihr an, Bundestagsvizepräsidentin zu werden, was sie ablehnte.
Die heftige Kritik an ihrer Person führte Saskia Esken nun in der ARD darauf zurück, „daß ich als linke und einigermaßen unerschrockene Frau den Mund aufmache, wenn es ungerecht zugeht im Land“. Ihr Auftreten wurde dagegen schon seit Jahren als verbittert und unsympathisch wahrgenommen. Stets aggressiv im Ton zeigte sie sich zu keiner Selbstkritik fähig. Schon im vergangenen Jahr hatten Genossen gefordert, ihr ein Talkshow-Verbot zu erteilen, weil ihre Fernsehauftritte parteischädigend seien.
Bas als Esken-Nachfolgerin?
Nun mußte sie sich der Einsicht beugen, daß sie auf dem Parteitag keine Mehrheit mehr erhalten und abgewählt würde. Diese letzte Demütigung wollte sie sich, die 2019 gemeinsam mit dem längst vergessenen Norbert Walter-Borjans nach einem Mitgliederentscheid ins Amt gekommen war, nicht antun. Esken wird als Bundestagsabgeordnete weiter der SPD-Fraktion angehören.
Als neue SPD-Chefin scheint nun alles auf die frühere Bundestagspräsidentin und jetzige Arbeitsministerin Bärbel Bas zuzulaufen. Am Wochenende hatte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe gesagt: „Ich habe den Parteivorsitz nicht ausgeschlossen, aber bisher sind beide Vorsitzenden ja im Amt.“ Diese Lage hat sich seit Sonntagabend geändert.
Auch mit ihrer Nachfolgeregelung scheint Esken zu scheitern. Denn Bas gehört nicht zu den „jungen Frauen“, denen sie mit ihrem Rückzug angeblich eine Chance geben wollte. Bas feierte am 3. Mai ihren 57. Geburtstag. (fh)
