DAVOS. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Wert des freien Wortes in Deutschland und Europa betont. Hierzulande könne jeder sagen, was er möchte, unterstrich er beim Weltwirtschaftsforum in der Schweiz.
At the World Economic Forum, Olaf Scholz, the German Chancellor, just said that @elonmusk should know Germany/Europe’s „freedom of speech“ doesn’t accept „extreme right positions.“
This lunatic thinks not wanting migrants to rape little girls = far right pic.twitter.com/qK2UVDg9rF
— Robby Starbuck (@robbystarbuck) January 21, 2025
Die Meinungsfreiheit gelte für jeden. Auch für Milliardäre, fügte der Sozialdemokrat in Anspielung auf Tesla-Chef Elon Musk hinzu. „Was wir nicht hinnehmen, sind Äußerungen, die rechtsextreme Positionen unterstützen.“ Ob dies auch für linksextreme Positionen gelte, sparte der Kanzler aus.
Scholz sieht Musk als Grund zur Sorge
Erst am Sonntag hatte Scholz gegen Musk ausgeteilt. „Was uns wirklich besorgen muß, ist, daß ein so medienmächtiger Mann wie Elon Musk sich für die extrem rechten Parteien in Europa engagiert, etwa in Großbritannien, in Deutschland, in vielen anderen Ländern“, kritisierte er bei einer Wahlkampfveranstaltung.
Musk hatte sich immer wieder kritisch über die Folgen von unkontrollierter Migration nach Europa geäußert. Für die AfD gab er eine Wahlempfehlung mit den Worten „Nur die AfD kann Deutschland retten“ ab. Anschließend diskutierte er auf X mit Parteichefin Alice Weidel über Zukunftsfragen.
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Weiter appellierte der Kanzler für mehr Zusammenhalt in Europa. Es gelte, gemeinsam wettbewerbsfähiger und widerstandsfähiger zu werden. Auch wenn Donald Trump nun wieder US-Präsident sei, blieben die Vereinigten Staaten Deutschlands wichtigster Verbündeter. (zit)
