BERLIN. Deutschland und die Niederlande haben den Taliban humanitäre Unterstützung in Aussicht gestellt. Dabei geht es vor allem um die Versorgung der afghanischen Bevölkerung im Winter sowie den Aufbau des afghanischen Gesundheits- und Bildungswesens.
Dafür trafen sich der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Jasper Wieck, der niederländische Sondergesandte für Afghanistan, Emiel de Bont, sowie der designierte deutsche Botschafter in Afghanistan, Markus Potzel, mit Mitgliedern des Taliban-Regimes am Donnerstag in Kabul. Die Delegation führte dabei laut Auswärtigem Amt Gespräche mit „hochrangigen Vertretern der afghanischen De-facto-Regierungsbehörden“, darunter Vize-Premierminister Mullah Abdul Ghani Baradar, Außenminister Amir Khan Motaqi und Geheimdienst-Chef Abdul Haq Wasiq.
Hilfen für afghanische Bevölkerung
„Beide Seiten unterstrichen die Bedeutung fortgesetzter operativer Kontakte in den Fragen, in denen eine praktische Zusammenarbeit sowohl erforderlich als auch möglich ist, und zwar insbesondere zur Bewältigung der humanitären Notlage der afghanischen Bevölkerung“, teilte das Auswärtige Amt mit.
Die Taliban hatten im August wieder die Macht in Afghanistan an sich gerissen. Viele westliche Regierungen, darunter auch die deutsche, waren von dem schnellen Vormarsch der Radikalislamisten sowie dem sofortigen Aufgeben der afghanischen Regierung und der Streitkräfte überrascht worden. Hieß es anfangs von deutscher Seite noch, man werde die Taliban weder anerkennen noch ihre Regierung mit Entwicklungsgeldern unterstützen, bahnte sich schon bald ein Umdenken an.
So stellte Außenminister Heiko Maas (SPD) den Taliban bereits Anfang September unter bestimmten Bedingungen finanzielle Hilfen in Aussicht. Deutschland könne die eingefrorenen Entwicklungshilfen für Afghanistan wieder auszahlen, wenn die neue Regierung beispielsweise nicht nur aus Taliban bestehe. Auch müßten Frauen- und andere Menschenrechte gewahrt werden. Afghanistan dürfe nicht zu einem „neuen Hort für Terrorismus“ werden. „Die meisten Menschen werden aufgrund der geschlossenen Grenzen Afghanistan nicht verlassen können“, erläuterte Maas.
Treffen auf Vermittlung Katars
Um ähnliche Bedingungen ging es auch am Donnerstag in den Gesprächen mit den Taliban. So müßten diese den Schutz für Mitglieder von Hilfsorganisationen garantieren. Die Vertreter Deutschlands und der Niederlande erläuterten zudem ihre Bereitschaft, mit internationalen Partnern darüber zu verhandeln, ob man das afghanische Bildungs- und Gesundheitswesen dadurch unterstütze, daß die Gehälter von Mitarbeitern im Gesundheitssektor und Lehrer von internationalen Organisationen bezahlt würden.
Im Gegenzug brachten die afghanischen Unterhändler „ihr Verständnis dafür zum Ausdruck, daß der gleichberechtigte Zugang von Mädchen und Jungen zu Bildung eine nationale Notwendigkeit für Afghanistan darstellt“.
Gleichzeitig bestätigten sie die Gültigkeit der versprochenen Generalamnestie und sicherten jedem Afghanen die freie Ausreise zu, der das Land verlassen wolle. Ebenso bekräftigen sie ihr Versprechen, daß Afghanistan niemals wieder zur einer Rückzugsbasis für Terrororganisationen werde.
Das Treffen war unter anderem auch durch die Vermittlung des Emirats Katar möglich geworden, dem das Auswärtige Amt in seiner Mitteilung dafür ausdrücklich dankte. (krk)
