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Polen auf der Anklagebank: Keine Belehrungen nötig

Polen auf der Anklagebank: Keine Belehrungen nötig

Polen auf der Anklagebank: Keine Belehrungen nötig

Linksdominierter Protest gegen die polnische Justizreform vor dem Amtssitz des Staatspräsidenten in Warschau: Medialer Krieg gegen die polnischen Konservativen Foto: Jan A. Nicolas/dpa
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Keine Belehrungen nötig

Die EU-Kommission hält an den Vertragsverletzungsverfahren gegen die konservative Regierung in Warschau fest. Die polnischen Justizreformen landeten schon mehrfach vor dem Europäischen Gerichtshof. Die PiS setzt sie entschlossen fort – aus gutem Grund. Ein Essay von Wojciech Osiński.

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