Nach Protesten: Giffey will Demokratieförderungsgesetz – Merkel nach Chemnitz

Angela Merkel und Franziska Giffey: Foto: picture alliance / NurPhoto / AP Photo Photoshot / JF-Montage

Nach Protesten

Giffey will Demokratieförderungsgesetz – Merkel nach Chemnitz

Deutschland

05. September 2018

Autor: JF-Online

23 Kommentare

Nach den Protesten in Chemnitz hat sich Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) für ein Gesetz zur Förderung der Demokratie ausgesprochen. Die SPD-Politikerin war am Freitag als erste Bundesministerin in die sächsische Stadt gereist. Nun plant auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Besuch in Chemnitz.

BERLIN. Nach den Protesten in Chemnitz hat sich Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) für ein Gesetz zur Förderung der Demokratie ausgesprochen. Ein solches müsse klar machen, daß es auch Aufgabe des Staates sei, „die demokratische Bildung junger Menschen auf allen Ebenen zu organisieren“, sagte die frühere Berliner Bezirksbürgermeisterin von Neukölln der Welt.

Das von ihrem Ministerium initiierte und bereits laufende Programm „Demokratie leben“ sei an vielen Stellen hilfreich, könne aber nicht alle Probleme lösen. „Natürlich muß man sich die Frage stellen, wie man von Modellprojekten zu einer strukturellen Förderung kommt.“

„Völkische Parolen finden zunehmend Anschluß“

Es gebe überall in Deutschland rechtsextreme Einstellungen. „Das ist kein rein sächsisches Phänomen. Trotzdem muß man sich natürlich Gedanken darüber machen, warum Sachsen schon öfter Schauplatz rechtsextremer Demonstrationen war“, mahnte Giffey. In der Bevölkerung fänden „völkische oder menschenfeindliche Parolen“ zunehmend Anschluß.

Die SPD-Politikerin war am Freitag als erste Bundesministerin nach Chemnitz gereist. Dort legte sie Blumen an der improvisierten Gedenkstätte für Daniel H. nieder. Stadt und Bundesland sagte sie Unterstützung zu. „Wir stehen zusammen dafür, daß Chemnitz und Sachsen mehr sind als brauner Mob.“ Zudem prangerte sie eine fortschreitende Entpolitisierung der Gesellschaft an.

Merkel plant Chemnitz-Besuch

Nach Giffey will auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die 250.000 Einwohner große Stadt besuchen. Merkel habe einen solchen Besuch in den vergangenen Tagen in einem Telefonat mit Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) angekündigt, sagte eine Sprecherin der Stadt.

Am letzten Augustwochenende war der 35 Jahre alte Deutsche Daniel H. bei einer Messerattacke getötet worden. Zwei weitere Deutsche wurden verletzt. Im Verdacht stehen drei Flüchtlinge, deren Herkunft bislang ungeklärt ist, da ihre angegebene Identität auf Selbstauskunft oder gefälschten Dokumenten beruhte. In den Tagen nach der Tat kam es in Chemnitz zu friedlichen und teilweise ausländerfeindlichen Protesten und Gegenkundgebungen. (ls)

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Kommentare

Bernhard_Grieb sagt:

5. September 2018 um 23:49 Uhr

Nach der Demokratie-Abgabe (GEZ) nun also die Demokratieförderung.
Was kommt als nächstes?
Vielleicht mehr Unterstützung der Demokratie-Hüter (Antifa) und mehr Demokratie-Courage (Denunzierung und Bedrohung von Regierungskritikern) und als Krönung schließlich die Deutsche Demokratische Republik.
Ach halt; letztere gabs ja schonmal.
Dresdner sagt:

5. September 2018 um 15:38 Uhr

"Entpolitisierung der Gesellschaft"

Wenn Wahlbeteiligungen unter 50% liegen, stört es doch auch keinen. Nur auf die Straße gehen soll das Volk doch bitte nicht.

Immer schön an der Problematik vorbei reden und den Osten als etwas dümmlich hinstellen.

Demokratie ist in den Augen unserer Politik"Elite", wenn der Pöbel alle 4 oder 5 Jahre ein paar Kreuzchen auf einem Zettel macht und die restliche Zeit konsumierend und steuerzahlend das Maul hält. Das hat bis vor einiger Zeit noch irgendwie funktioniert. Doch seit die CDU die Linkspartei und die Ultra-Linkspartei "Die Grünen" links überholt hat, ist das Maß für den konservativen Normalbürger überschritten.

Und Frau Giffey: Machen Sie doch mal wieder Politik für den normalen Bürger, statt Gehirnwäsche ("Demokratieschulung") anzudrohen.
valhall sagt:

5. September 2018 um 14:19 Uhr

K. Twiel meint: "Die Ministerin sagt 'Demokratieförderung' und meint Indoktrination
von der Wiege bis zur Bahre. Orwell, hier kommt dein Sieg."

Es bedarf keiner weiteren Ausführung, damit ist alles gesagt!
Elian5 sagt:

5. September 2018 um 14:06 Uhr

Das ist bestimmt ein Schreibfehler: Frau Giffey meinte wohl ein Gesetz zur Förderung der Demagogie und nicht Demokratie. Aber das haben wir doch schon erreicht !
Heinrich Seidelbast sagt:

5. September 2018 um 12:37 Uhr

Das Abschlachten eines Deutschen in Chemnitz war nur der Anlass, nicht die Ursache der viel tausendfachen "Meinungsäußerung" der Menschen in Chemnitz.
Chemnitz ist überall, denn im ganze Lande gärt es, nur der Ideologischen Kriegführung mittels Medien ist es zu verdanken, dass diese "Meinungsäußerungen" noch relativ verhalten erfolgten.

Das wird sich ändern , denn der Druck wächst mit jedem Tag merkelscher Unterwanderungspolitik!!!
Diogenes sagt:

5. September 2018 um 12:30 Uhr

@ "Gesetz zur Förderung der Demokratie"

Wenn die Linken "Demokratiiiieh" schreien, dann meinen sie "Verhältnisse, wo die Linken alle Macht haben.

Und „die demokratische Bildung junger Menschen auf allen Ebenen zu organisieren“, das braucht's natürlich, wenn man Alle Macht auch sichern will.
Der alte Trick: "Diese Juuugend, die lernt ja nichts anderes, …"

@ Giffey prangerte " …eine fortschreitende Entpolitisierung der Gesellschaft" an.

Das ist jetzt lustig. Es sind doch gerade die Linken, die nichts unversucht lassen, das Staatsvolk (von dem in einer Republik alle Macht ausgehen soll), politisch zu entmündigen.
Soll der Bürger politisch wach sein, seine politischen Vertreter beobachten und kontrollieren, daß sie nicht als "Politische Klasse" agieren?
Genau das soll er nicht. Anonyme Eliten (einig in ihrer Weltanschauung) haben sich der Republik bemächtigt. Der politische Mainstream orientiert sich an den Eliten.

Die Republik hat kein einheitliches Staatsvolk mehr, sondern zwei "Lager", nämlich die LInken, und der Rest.

Ja, eine Demokratie, das sind wir noch, denn (noch) kann eine Alternative gewählt werden.
Eine Republik sind wir seit 1968 jedes Jahr weniger und weniger
August Heinrich von Loen sagt:

5. September 2018 um 12:24 Uhr

1.
Demokratieförderungsgesetz?

Lassen wir noch einmal die Geschehnisse in Chemnitz Revue passieren. Da wird ein Deutscher, wie wir aus dem veröffentlichten Strafbefehl wissen, von einem – vermutlich – Iraker mit mehreren Messerstichen regelrecht abgeschlachtet. Daraufhin bildete sich spontan eine Demonstration aus der heraus, die Lügenpresse, hier ZEIT ONLINE : „Rechte jagen Menschen in Chemnitz“ eine herbeigelogene „Hetzjagd“ auf Ausländer propagierte. Der offizielle Sprecher der Bundesregierung hatte nichts Eiligeres zu tun und „seiberte“ bzw. kolportierte diese Haßlüge auf einer offiziellen Pressekonferenz. Selbst die offizielle Stellungnahme des Generalstaatsanwaltes, daß es nach bisherigen Untersuchungen zu keinen Hetzjagden auf Ausländer gekommen sei und die Aufforderung, die Bundesregierung möge doch die Videos, von der sie sprach, veröffentlichen, hat sie nicht bewogen die Lüge zurückzunehmen. Im Gegenteil der „Seiberer“ hat sie noch einmal nachträglich bestätigt.
August Heinrich von Loen sagt:

5. September 2018 um 12:23 Uhr

2.
Nun wissen wir ja aus Erfahrung, daß dieser rechtsbrecherischen und verlogenen Regierung sowie der sie unterstützenden Grünen, Linken und Lügenpresse jedes Mittel recht ist, die Öffentlichkeit zu täuschen, zu belügen und zu betrügen. So werden auf Kosten der Steuerzahler auf ihr Geheiß linksradikale Gewalttäter zur Gegendemonstration herbeigekarrt. Wobei sich dann auch schon mal Leute – vielleicht Angehörige des Verfassungsschutzes – unters Volk mischen und als Agent Provokateur den Hitlergruß skandieren. Denn die dürfen sich „szenetypisch“ verhalten. Das alles und die neuesten Forderungen von Pistorius, Oppermann u. Co., die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, zeigen, daß denen das Wasser bis zum Halskragen steht. Die Sozis waren immer so, – nicht die sozialen Demokraten!, – daß sie bei drohendem Machtverlust weder Anstand noch Recht und Gesetz kennen.
Klaus aus ganz Deutschland sagt:

5. September 2018 um 12:11 Uhr

Chemnitz ist wie alle anderen Städte mit Ausländerkriminalität. Chemnitz war aber der berühmte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Demonstrationen und lautstarke Proteste nach jeder von Illegalen Eindringlingen begangenen Straftat sollten erfolgen. Überall müssen Demos und Proteste stattfinden – dann ändert sich hoffentlich etwas.
Klaus aus ganz Deutschland sagt:

5. September 2018 um 11:43 Uhr

" Ein Gesetz zur Förderung der Demokratie "

Welche Demokratie meint sie damit ? Ist es die Demokratie, die es " linken Demokraten" erlaubt, unliebsamen Personen ihr Grundrecht auf Demonstration durch illegale Sitzblockaden zu verwehren ? Oder eine Demokratie, die den Medien erlaubt, unliebsamen Parteien zu verleugnen ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden ? Oder aber gehört es zur Demokratie, Berichterstattungen über Ausländerkriminalität zu vertuschen, zu verharmlosen oder ganz einfach zu leugnen ? Eine Demokratie, in der es der linkskriminellen Antifa erlaubt ist, friedliche Demonstranten anzugreifen und sich dabei zu vermummen obwohl das allein schon eine Straftat ist, die von der Polizei stillschweigend geduldet wird ?

Alles Demokratie Frau Giffey, nicht wahr ? Oder ist Ihnen das immer noch zu wenig ?
Kersti Wolnow sagt:

5. September 2018 um 11:38 Uhr

Demokratie heißt Volksherrschaft.
Gibt es Volksabstimmungen über lebenswichtige Entscheidungen, wie Einmarsch von Fremdvölkern, mit denen wir zu leben haben oder auch nur über Zeitumstellung, Reform der Rechtschreibung oder lebensentscheidende Großprojekte? Gibt es Mitspracherecht zu von unseren Steuern finanziereten Schnapsideen der Regierung? Im Grunde haben wir gar nichts mehr zu bestimmen. Die Masse meckert doch nicht ausr lauter Zufriedneheit. Vor Jahren fragte das System Merkel, was uns von 10 Punkten am meisten ärgert, es war die Zuwanderung. 2015 machte sie dann die Schleusen auf, und die Blockparteien protestierten nicht, machten sich so zum Mittäter. Wir haben eine Diktatur der Blockparteien, die ausführen, was ihnen ihre schizophrene Ideologie vorgibt.
K. Twiel sagt:

5. September 2018 um 11:35 Uhr

Die Ministerin sagt "Demokratieförderung" und meint Indoktrination von der Wiege bis zur Bahre. Orwell, hier kommt dein Sieg!

Die Merkel hat nur Empathie auf Befehl.
1. K. Twiel sagt:
  
  5. September 2018 um 13:44 Uhr
  
  Ich leide an einer visuellen Merkel-Allergie. Immer wenn ich ihr Gesicht sehe, bekomme ich Ausschlag. Der Augenarzt schickt mich zum Hautarzt, der zum Psychiater und dann wieder von vorne. Irgendwann schlage ich nur noch wild um mich vor Juckreiz.
Kersti Wolnow sagt:

5. September 2018 um 11:10 Uhr

Diese Blockparteiendiktatur spricht von Demokratie? Das ist ein Netzwerk aus Medien mit Meinungsmache vom Feinsten, Justiz, parteinahen Stiftungen, propagandistisch ausgerichteten Bildungsplänen vom Kindergarten bis zur Universität und Künstlern jeder Art. In Wahrheit können wir über gar nichts entscheiden, die vollkommene Hilflosigkeit treibt die Menschen zum Protest auf die Straße. Die soll ihre Klappe halten, erklären, wie sie die fremden ausländischen Okkupanten aus dem Land schafft, die ihre Partei hereingerufen hat. Das ist alles, was mich hier noch interessiert.
Peter Ehrlich sagt:

5. September 2018 um 10:40 Uhr

Merkel ist doch die Ursache für das, was in Chemnitz passiert ist. Hätte sie Empathie für den Ermordeten …… wäre sie schon längst in Chemnitz gewesen. Aber sie taucht lieber ab und macht weiter wie bisher!
dr. faust sagt:

5. September 2018 um 10:38 Uhr

„DEMOKRATTIE – FÖRDERUNG“
= VERDECKTER AUSBAU DES SOZIALISMUS
Deuteronomium sagt:

5. September 2018 um 10:34 Uhr

Diese Politiker verraten unser Land.

Lieber arm und wenig haben, als Hochverrat dieser Politiker hin nehmen.

Liebe Chemnitzer, bleibt standhaft. Wir sind stolz auf EUCH, die Brandenburger.

Das wird nie und kann auch nie unsere Zukunft sein, was Merkel + Co. uns antun.

Nie werden wir unser Land verraten.

Wir wollen keine Einwanderung !

Diese Multi Kulti Politik wird uns aufgezwungen, eine Ideologie wird uns aufgezwungen, wie wir zu denken haben und wehe du zeigst Gesicht, dann ist man
der "braune Mob"

Frau Merkel treten Sie endlich zurück, in Chemnitz wartet keiner auf Sie.
Wir haben jeglichen Respekt vor Ihnen + anderen Alt-Politiker verloren. Sie haben unser Land verraten. Sie sind die Ursache, der vielen Vergewaltigungen + Morde in unserem Land.
Wagen Sie nicht von Demokratie zu sprechen.
1. Deuteronomium sagt:
  
  5. September 2018 um 11:00 Uhr
  
  “Die einzige Art, gegen die Pest zu kämpfen, ist die Ehrlichkeit.”
Erwin der Querdenker sagt:

5. September 2018 um 10:21 Uhr

Gerade die Reaktion von Frau Giffey (SPD), Familienministerin, wo ein erhebliches Demokratiedefizit in Deutschland zu suchen ist: Bei den Regierenden selbst!!!
Nicht die Chemnitzer und Sachsen brauchen Nachhilfe in Sachen Demokratie, allein diese Unterstellung ist eine Anmaßung, sondern sämtliche Regierungsparteien mit ihren linksextremistischen Organisationen, die Mainstream-Journalisten, Gewerkschaften, Islamverbände und christliche Institutionen wie die evangelische und katholische Kirche.

Wir haben tatsächlich eine Demokratie-, bzw. Systemkrise, weil Fakten manipuliert und unterschlagen werden, sich nicht mehr mit den wahren, die Bürger belastenden Problemen dieses Landes sich aus ideologischen Gründen auseinandergesetzt wird.

Gerade die Ereignisse von Chemnitz zeigen, das der Fisch vom Kopf her stinkt!

Der von der Bundesregierung immer wieder eingesetzte, bewusst diffamierende Begriff "völkisch" soll nähe zum Nazionalsozialismus und zum Rassismus suggerieren.
Tatsächlich ist es eine linksverzerrte Interpretation dieses Begriffes.
"Völkisch" wird vom "Volk" abgeleitet und ist deshalb eher ein urdemokratischer und leider gerne von Linken fehlinterpretierter Begriff.
1. Erwin der Querdenker sagt:
  
  5. September 2018 um 10:46 Uhr
  
  Um die Richtigkeit meiner Aussage zu überprüfen, reicht ein aufmerksamer Blick in unser Grundgesetz!
  Darin heißt es unmissverständlich: "Alle Macht geht vom Deutschen Volke aus!"
  
  Dieses empfehle ich dringend der Frau Giffey und vielen anderen Genossen und Genossinnen der SPD!
  Vielleicht könnte sie damit Teile ihres verkümmerten Hörner wieder reanimieren, um so ihr eigenes, höchst undemokratisches Handeln hinterfragen zu können.
  Wer linksextreme, verfassungsfeindliche und Terror bereite Organisationen üppig mit Steuergeldern fördert, der hat wohl jedes Recht verloren, heuchlerisch moralisierend, sich durchtrieben auf bewusst manipulierte Fakten stützend, ein ganzes Volk unter eine falsche Anklage zu stellen.
  
  Die Frau sollte sich zuvor erst einmal selbst den Spiegel vorhalten, ihr Hirn einschalten, wenn möglich und dann etwas sagen!
  
  Die Äußerungen von Frau Giffey zeigen ihre abgrundtiefe Respektlosigkeit gegenüber dem Deutschen Volke und belegen ihr Unvermögen, ihre eigene Verantwortung als Volksvertreterin in der Funktion einer Familienministerin ordentlich wahrzunehmen.
  1. Erwin der Querdenker sagt:
    
    5. September 2018 um 11:16 Uhr
    
    Wer also das Volk, dem er zu dienen hat, bewusst diffamiert, um seine Bürger zu diskreditieren, sich ihrer berechtigten Sorgen und Nöte daher nicht annehmen will, der ist es auch nicht würdig, dieses Volk, diese Bürger zu vertreten.
    "Völkisch" zu sein ist das legitime demokratische Recht eines jeden Bürgers, und bedeutet nichts anderes als seine ureigensten Interessen wahrnehmen zu wollen.
    Das Existenz- und Selbstbestimmungsrecht sind hiermit eng verknüpft, das durch das Völkerrecht auch international gerechtfertigt ist.
    Kein Deutscher ist dazu verpflichtet, sich abschlachten und massakrieren zu lassen, auch nicht von Migranten!
    
    Hört also genau hin, was diese politischen Betonköpfe in Berlin so von sich geben und ihr erkennt deren Abgründigkeit.
    
    Die Bundesregierung sollte geschlossen zurücktreten, um Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden.
    
    Stattdessen werden sie starrsinnig weiter machen wie bisher, sich dabei weiter verrennen und sich hiermit immer weiter vom eigenen Volk entfernen.
    Hierdurch gerät unser Land tiefer und tiefer in den Schlamassel.
    
    Es wird also noch schlimm enden, auch für diese Deutschland zerstörenden Herrschaften selbst!
Iudex sagt:

5. September 2018 um 10:15 Uhr

„Demokratieförderungsgesetz“…..was für ein Geschwafel.
Da wollen die Gesellschaftsingenieure den noch nicht verbogenen Bürger in den Wahlverein der Einheitspartei zwingen.
Und wie soll das aussehen?
Noch mehr Geld für die Amadeu-Antonio-Stiftung? Noch mehr finanzierte Krawallkonzerte gegen Rechts? Noch mehr bezahlte Antifa-Demos und -projekte?

Auf jeden Dall bedeutet es viel Geld für die eigene Klientel.
Christophoros sagt:

5. September 2018 um 10:08 Uhr

Ich sehe einen Bedarf an "Demokratieförderung" eher bei der politischen und medialen Klasse. Es zeigen doch gerade die Menschen, die friedlich auf die Straße gehen, der Politik und den Medien wie Demokratie geht.