BERLIN. CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat vor gesellschaftlichen Fehlentwicklungen durch die derzeitige Einwanderungspolitik gewarnt. „Die deutsche Gesellschaft läuft Gefahr, antisemitischer, schwulenfeindlicher, machohafter und gewaltaffiner zu werden, als sie bisher ist“, sagte Spahn der Welt. Zu viele in Deutschland seien der Meinung, jede andere Kultur sei per se eine Bereicherung. Aber: „Was wir da täglich als Abwertung von Frauen erleben, empfinde ich nicht als Bereicherung.“
Hart ins Gericht ging Spahn mit der Beauftragten der Bundesregierung für Integration, Aydan Özoguz (SPD). „Bei Frau Özoguz habe ich schon lange den Eindruck, das Beste, was man da machen kann, ist einfach ignorieren. Aber es ist schade um die Funktion, die sie ausübt. Oder, besser gesagt: nicht ausübt.“ Özoguz hatte zuletzt die Existenz einer spezifisch deutschen Kultur verneint. Dazu meinte Spahn: Es sei „schwer erträglich, daß jemand, der im Kanzleramt für Integration zuständig sein soll, solche Sätze von sich gibt.“
Schließung der Mittelmeerroute
Als Homosexueller sei er für die Gefahren des Islams besonders sensibel, erläuterte der Bundestagsabgeordnete. In einer islamischen Gesellschaft würden „Homosexuelle wie ich vom Turm geworfen.“ Mit Blick auf die Asylkrise forderte Spahn indirekt eine Schließung der Mittelmeerroute, wie es der österreichische Außenminister Sebastian Kurz ins Gespräch gebracht hatte.
Einwanderungswillige, die im Mittelmeer aufgegriffen würden, sollten nicht länger nach Italien, sondern zurück an die afrikanische Küste gebracht werden. Mittelfristig müsse auch die Genfer Flüchtlingskonvention neu verhandelt werden. „Sie wurde 1954 für völlig andere Verhältnisse geschrieben, als heute herrschen.“ (tb)
