Am vergangenen Wochenende hat sich erneut gezeigt, daß derzeit kein anderer neben Bernd Lucke in Sicht ist, der die in der Alternative für Deutschland (AfD) auseinanderstrebenden Flügel zusammenführen kann. Bei einem Treffen mit seinen Vorstandskollegen wurde ein Kompromiß erzielt, wie ein Wechsel von einem Vorstand aus drei gleichberechtigten Sprechern zu einem alleinigen Parteivorsitzenden gelingen soll.
Vorausgesetzt, der AfD-Bundesparteitag in Bremen stimmt diesem für die Beteiligten gesichtswahrenden Zweisprung zu, wird es für eine Übergangsphase nur noch zwei Sprecher geben, bevor sich zum Jahresende ein Vorsitzender mit Stellvertretern durchsetzt.
Politik ist die Kunst des Möglichen und sie lebt von Kompromissen. Banal, doch dies zeigt sich hier. Die AfD ist eine Partei, die sich in einem rasanten Wachstum und damit zwingenden Häutungsprozessen befindet. Aus einer Sponti-Bewegung wird eine professionelle Organisation mit strafferer Führung. Gleichzeitig will die AfD eine Partei der direkten Demokratie, des Plädoyers für stärkere Mitwirkung von Bürgern sein, also muß sie dies auch selbst konsequent vorleben.
AfD-Kernanliegen rücken in den Fokus
Aktuelle Ereignisse, zuletzt der Terroranschlag von Paris und die Morddrohungen gegen die Pegida-Demonstration in Dresden, haben Themen auf die innenpolitische Agenda gesetzt, die sich auch in der AfD abbilden. Zunächst können diejenigen sich bestätigt sehen, die schon länger eine stärker „rechtspopulistische“ Orientierung der AfD fordern.
Die aufflammende Griechenland-Krise, der Ausstieg des Schweizer Franken aus der Euro-Bindung, die geplanten Ankäufe von Staatsanleihen durch die EZB rücken indessen das finanz- und wirtschaftspolitische AfD-Kernanliegen wieder stärker in den Fokus. Will die AfD nicht in eine strategische Schieflage geraten und das Feld weit öffnen für eine mittelfristig wiedergeborene FDP und dieser Mitglieder und Anhänger des liberalen und Wirtschaftsflügels in die Arme treiben, muß ihr ein programmatischer und personeller Ausgleich gelingen.
Alle Flügel müssen repräsentiert werden
Lucke hat zuletzt den Dialog von Alexander Gauland und Frauke Petry mit Pegida verteidigt und gleichzeitig nach den Terroranschlägen in Paris besonnene Worte gefunden, Moslems nicht kollektiv für islamistische Exzesse in Haftung zu nehmen. Beim jüngsten Landesparteitag in Baden-Württemberg zeigte sich, daß die Vertreter des lautstarken nationalkonservativen Flügels entgegen Spekulationen zuvor keine Mehrheit hatten und Bernd Kölmel, ein Gefolgsmann Luckes, deutlich im Amt bestätigt wurde.
Als „Partei des gesunden Menschenverstandes“ muß die AfD ihre Mitte halten und den Ausgleich zwischen selbstbewußten Repräsentanten unterschiedlicher Flügel und Temperamente schaffen. Gelingt ihr dies, bleibt sie auf Erfolgskurs.
JF 5/15
