Pegida ist nicht Wort des Jahres 2014 geworden, da waren Politik und Medien vor, die etwas gegen Aufstände der Anständigen haben, die sie nicht selbst bestellten. Dennoch hat schwerlich ein Phänomen im zurückliegenden Jahr unser Land auf allen gesellschaftlichen Ebenen mehr bewegt als die von Woche zu Woche anschwellenden Dresdener Protestkundgebungen.
Vom ursprünglichen Anlaß, dem Unbehagen über Straßenschlachten rivalisierender Immigrantengruppen auf deutschem Boden, haben sich die Proteste von Mal zu Mal gelöst und verselbständigt. Pegida ist zur Plattform eines Aufbegehrens gegen die Arroganz und Abgehobenheit eines als kompakte Einheit wahrgenommenen Kartells aus etablierten Parteien und Medien geworden, die den Bürger zum unmündigen Untertanen und Betreuungsfall degradieren, der bei Entscheidungen über die künftige Entwicklung und Verfassung seines Landes gefälligst nicht mehr mitreden soll.
Wo ist die Orientierung am Wohl des eigenen Landes und Volkes?
Daß da neben wohlabgewogenen Thesenpapieren manches an Unausgegorenem, Schrägem und halbverdaut Aufgeschnapptem geäußert wird, liegt in der Natur der Sache. Pegida ist auch zum Katalysator geworden, um notwendige und überfällige Diskurse und Debatten nachzuholen, die die politisch-mediale Klasse absichtlich ausgeblendet hat, weil ihre Protagonisten bereits allein genau zu wissen vermeinen, was gut und korrekt ist und mit welchen Gedanken und Fakten der törichte Pöbel sich besser gar nicht erst befassen soll, um nicht auf gefährliche Ideen zu kommen.
Wer einmal den berechtigten Eindruck gewonnen hat, von „denen da oben“ belogen und schlecht regiert zu werden, der glaubt irgendwann eben gar nichts mehr, was aus etablierten Kanälen kommt. Der saugt begierig auf, was aus alternativen Quellen zu schöpfen ist, und schleudert auch mal ein plakatives „Putin hilf!“ heraus – nicht weil er die Taten des russischen Präsidenten in allen Facetten studiert hätte und guthieße, sondern weil er dort zu erblicken meint, was er am eigenen politischen Personal vermißt: Orientierung am Wohl des eigenen Landes und Volkes und konsequentes Eintreten für deren Interessen.
Das vermeintliche Meinungs- und Nachrichtenmonopol hat Löcher bekommen
Den Bürgerbeschimpfern in Politik und Medien, die meinen, mißliebige Diskurse mit einem scharf gezischten „Nazi“, „Rechtspopulist“ oder „Ausländerfeind“ wie gewohnt ersticken zu können, ist entgangen, daß ihr vermeintliches Meinungs- und Nachrichtenmonopol Löcher bekommen hat. Internet und soziale Medien bieten alternative Informations- und Debattierräume, die sich obrigkeitlicher Aufsicht entziehen. Daß es dort bisweilen an Quellenkritik und Gegenrecherche ebenso hapert – geschenkt. Meinungsfreiheit und Demokratie leben davon, daß auch Abwegiges und Unsinniges gesagt und zur kritischen Überprüfung in die Öffentlichkeit gestellt werden kann und muß.
Das haben die rebellierenden Pegida-Bürger besser erkannt als die Gouvernanten des Korrekten in Politik und Medien. Von Leuten, die bedenkenlos bei jeder Gelegenheit mit der „Alternativlosigkeit“ der Euro-Rettung, dem „Friedensprojekt EU“, dem „Klimaschutz“ oder der „Bereicherung“ durch Einwanderung hantieren, braucht sich niemand sagen zu lassen, es sei eine unzulässige „Vereinfachung“ oder „populistische Parole“, wahrgenommene Fehlentwicklungen unter Schlagworte wie „Islamisierung“ oder „Asylmißbrauch“ zusammenzufassen.
Ausdruck einer grenzenlosen volkspädagogischen Arroganz
Zu den bemerkenswerten Auswirkungen der Proteste gehört die Beobachtung, daß sich auch in den etablierten Leitmedien die Stimmen mehren, die den „Lügenpresse“-Vorwurf ernst nehmen und selbstkritisch reflektieren. Die erkannt haben, daß die alteingeübten Ausgrenzungs- und Disziplinierungsrituale der politisch-medialen Klasse gegen unbotmäßige Untertanen das Gegenteil bewirken, weil sie das einmal erwachte Mißtrauen noch vertiefen. Die verstanden haben, daß diese Rituale Ausdruck einer grenzenlosen volkspädagogischen Arroganz sind, die zwar vorgibt, alles nur für „die Menschen“ zu tun, aber in paternalistischem Hochmut allein entscheiden will, was für wen gut sein soll. Die zugeben, daß die protestierenden Bürger und ihre Sympathisanten sehr wohl die Hohlheit der phrasenhaft vorgesetzten Schönredereien durchschauen und die Widersprüche zur Wirklichkeit klar sehen, auch wenn sie diese nicht so geschliffen auf den Punkt bringen wie ein Henryk M. Broder.
Der politischen Klasse fehlen dagegen selbst diese ersten Ansätze von Einsicht. Einige beteuern zwar, die Demonstranten „ernst nehmen“ und „den Dialog suchen“ zu wollen, weil sie die Herausforderung ihres Deutungsmonopols erkannt haben, kommen aber doch aus der Attitüde des erzürnten Vormunds nicht heraus, der seinem beschränkten Mündel halt nochmal mit erhobenem Zeigefinger erklärt, daß Mutti schon alles richtig macht und es gefälligst tun und glauben soll, was man ihm sagt. Und wenn sie „Politikverdrossenheit“ und „Wahlmüdigkeit“ erkennen wie die schleswig-holsteinischen Landtagsparteien, fällt ihnen nichts Besseres ein als bequemere und attraktivere Wahllokale oder Wahlunterlagen in „vereinfachter“ Primitivsprache.
Unzufriedene Bürger gehen aber nicht deshalb nicht zur Wahl, weil sie zu doof oder zu bequem dafür sind, sondern weil ihnen das Angebot nicht paßt. Wenn die vorhandenen Anbieter ihr Angebot nicht ändern, stoßen irgendwann neue in die Lücke, da mögen die bisherigen Monopolisten sich noch so sehr abschotten. Der rasche Aufstieg der AfD war ein erstes Signal, „Demo für alle“ und Pegida die nächsten. Zusammengenommen könnten sie den Alptraum der politisch-medialen Klasse wahr werden lassen: eine deutsche „Tea Party“-Bewegung eigenen Zuschnitts, die Politik und Gesellschaft dauerhaft unter Veränderungsdruck setzt.
JF 02/15
