BERLIN. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat die Initiatoren der Pegida-Demonstrationen scharf angegriffen. „Das sind keine Patrioten, das sind Nationalisten und Rassisten, die Ängste der Menschen schüren und die Gesellschaft spalten wollen“, sagte Oppermann in Berlin, laut der Nachrichteanagentur dpa. Die Verantwortlichen von Pegida würden in unverantwortlicher Weise Stimmung gegen Flüchtlinge und Asylbewerber machen.
„Die Drahtzieher müssen wir bekämpfen. Mit den Mitläufern müssen wir reden.“ Diesen müsse bewußt gemacht werden, daß es durchaus ein Problem sei Rechtsextremisten und Neonazis hinterherzulaufen.
Humanitäre Verpflichtung Deutschlands
Deutschland habe die humanitäre Verpflichtung, Schutzsuchende unabhängig von ihrer Religion aufzunehmen. „Wir dürfen nicht zulassen, daß Pegida das Feindbild des Islamischen Staates auf die Flüchtlinge überträgt, die als Opfer dieser Terroristen bei uns Schutz suchen“, betonte der SPD-Politiker.
Die Bundesregierung müsse dafür sorgen, daß die Einwanderungspolitik gut verstanden würde. „Wir brauchen aus ökonomischen Gründen Einwanderung. Ohne Einwanderer hätten wir in Deutschland keine Überschüsse in den Sozialkassen. Und ohne Einwanderung würden wir in ein wirtschaftliches Desaster laufen“, warnte Oppermann. Würde die Einwanderung nach Deutschland gestoppt, könnten die Demonstranten von Dresden zu denjenigen gehören, die dadurch ihre Arbeitsplätze verlören.
Das Bündnis „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“, kurz Pegida, demonstriert seit Wochen in Dresden gegen den radikalen Islam und unkontrollierte Einwanderung. Zur jüngsten Demonstration kamen am vergangenen Montag mehr als 15.000 Teilnehmer. (krk)
JF-TV-Dokumentation: Pegida in Dresden: „Wir kommen wieder!“
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