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AfD Bundestagsfraktion, Spritpreise, Steuern runter

6. Mai 2024

Deutschland ·

Die Aufnahme vom 24. Juni 2023 zeigt den Europaabgeordneten Matthias Ecke (SPD, M), der auf dem Landesparteitag der SPD Sachsen in Chemnitz wieder als Kandidat nominiert wurde. Der 41-Jährige Ecke war am Freitagabend attackiert worden. Er habe einen Bruch des Jochbeins und der Augenhöhle sowie Hämatome im Gesicht erlitten, sagte Sachsens SPD-Chef Homann am Sonntagnachmittag. Ecke sei am Sonntag operiert worden. Es gehe ihm den Umständen entsprechend gut. Nach dem brutalen Angriff auf den Dresdner SPD-Europapolitiker hat sich ein 17-Jähriger der Polizei gestellt. Nach dem Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke meldet dieser sich aus dem Krankenhaus. Unterdessen soll mindestens einer der Tatverdächtig rechtsextrem sein. Der SPD-Europapolitiker Matthias Ecke bei einer Parteiveranstaltung: Ein Tatverdächtiger soll ein rechtsextremes Motiv haben Foto: picture alliance/dpa | Heiko Rebsch

SPD-Politiker Ecke meldet sich aus Krankenhaus – Tatverdächtiger soll rechtsextreme Gesinnung haben

Nach dem Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke meldet dieser sich aus dem Krankenhaus. Mindestens einer der vier Tatverdächtigen soll rechtsextrem sein.

JF-Online
30
Kommentare – 6. Mai 2024 19:00

Deutschland ·

MOSKAU, RUSSLAND - 4. MÄRZ: Der deutsche Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff, wird vor dem Gebäude des russischen Außenministeriums gesehen, als er vom russischen Außenministerium vorgeladen wird, nachdem russische Medien eine Audioaufnahme eines Treffens hochrangiger deutscher Militärs in Moskau, Rußland, am 4. März 2024 veröffentlicht haben.

Bundesregierung ruft deutschen Botschafter aus Rußland zurück

Neue Eskalationsstufe im Konflikt mit Rußland. Nach den mutmaßlich vom Kreml orchestrierten Cyberangriffen auf E-Mails vom SPD-Bundesvorstand holt die Ampel den deutschen Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff, nach Hause.

JF-Online
37
Kommentare – 6. Mai 2024 18:29

Zeitgeist ·

Bei einem Turnier in Dänemark hat sich die Darts-Spielerin Deta Hedman geweigert, gegen die Transfrau Noa-Lynn van Leuven anzutreten. Hedman ist gegen Transpersonen im Frauensport.

Darts-Spielerin weigert sich, gegen Transfrau anzutreten

Die Debatte um Transpersonen im Frauensport ist um ein Kapitel reicher. Bei einem Turnier in Dänemark scheidet eine Darts-Spielerin lieber freiwillig aus, als gegen eine Transfrau anzutreten. Beide Parteien äußern sich zu dem Vorfall.

JF-Online
18
Kommentare – 6. Mai 2024 17:57

Medien ·

Bei Caren Miosga redet eine Talkrunde auf Michael Kretschmer ein, daß er freundlicher zur Berliner Ampel-Koalition sein soll. Das sieht der sächsische Ministerpräsident aber gar nicht ein. Die Frage tritt hervor: Können Ostdeutsche überhaupt Demokratie? Bei Caren Miosga wird Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer gefragt, was er gegen Radikale tut: Dabei ist er mitgemeint Foto: ARD

Bei Miosga: „Gibt es überhaupt eine Debattenkultur im Osten?“

Bei Caren Miosga redet eine Talkrunde auf Michael Kretschmer ein, daß er freundlicher zur Berliner Ampel-Koalition sein soll. Das sieht der sächsische Ministerpräsident aber gar nicht ein. Die Frage tritt hervor: Können Ostdeutsche überhaupt Demokratie?

Ulrich Clauß
15
Kommentare – 6. Mai 2024 17:25

Deutschland ·

Der Tatort in Paderborn – Trauernde haben Blumen und Kerzen niedergelegt

Paderborn – Jugendliche stellen sich nach tödlichem Angriff

Nach einem brutalen Mord an einem Kiosk-Kunden in Paderborn stellen sich zwei der drei mutmaßlichen Täter. Ein weiterer ist noch immer flüchtig. Währenddessen sind die Bekannten des Opfers noch immer in Schock.

JF-Online
22
Kommentare – 6. Mai 2024 17:01

Deutschland ·

Daniel Günther (CDU, r-l), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein steht neben Friedrich Merz, CDU Bundesvorsitzender und Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, vor Beginn der Sitzung des CDU Bundesvorstands nach der Landtagswahl in dem nördlichsten Bundesland. Die CDU erreichte in der Wahl das beste Ergebnis. Der kommende CDU-Parteitag wird mit Spannung erwartet.

Vor CDU-Parteitag – Günther und Wüst gegen Merz

Vor dem CDU-Parteitag vor drei wichtigen Landtagswahlen im Osten kritisiert Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther seinen Parteichef Friedrich Merz öffentlich. Der Streit zeigt, wie schwer die Merkel-Jahre noch immer auf der Union lasten. Ein Kommentar von Sandro Serafin.

Sandro Serafin
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Kommentare – 6. Mai 2024 15:59

Deutschland ·

Im Januar 2023 überfällt ein linksextremer Schlägertrupp in Erfurt zwei Neonazis. Nun sucht die Polizei eine junge Frau, die als Späherin agiert haben soll.

Linksextreme Gewaltserie in Erfurt: Polizei mit konkreter Spur

In Erfurt gibt es offenbar eine Hammerbande 2.0. Videoaufnahmen haben die Polizei nun auf die Spur einer der Tatverdächtigen geführt. Es geht um mindestens vier Überfälle.

JF-Online
4
Kommentare – 6. Mai 2024 15:01

Deutschland ·

Geringes Einkommen, digitale Steinzeit, Bürokratisierung und immer komplexeres Steuerrecht sorgen für Frust und Krankheit in der Verwaltung, vor allem in Finanzbehörden. Die Folgen sind für alle Bürger spürbar. Lange Schlange vor einer Berliner Behörde: Dem Staat laufen die Finanzbeamten weg Foto: picture alliance / Caro | Muhs / picture alliance / ZB | Sascha Steinach

„Keinen Bock mehr auf Behörde“

Geringes Einkommen, digitale Steinzeit, Bürokratisierung und immer komplexeres Steuerrecht sorgen für Frust und Krankheit in der Verwaltung, vor allem in Finanzbehörden. Die Folgen sind für alle Bürger spürbar.

Gregor Hierholzer
6
Kommentare – 6. Mai 2024 14:07

Deutschland ·

Das Bild ist eine Montage und zeigt links die Islamkritikerin Susanne Schröter und rechts ein Schild von der Kalifats-Demonstration in Hamburg von vor etwa einer Woche. Schröter macht auch die Bundesregierung für die steigende Gefahr durch Islamisten verantwortlich.

Nach Kalifats-Demonstration: Islamkritikerin attackiert Bundesregierung

Die Bilder der Kalifats-Demonstration in Hamburg gingen um die Welt. Wie konnte es so weit kommen? Die Islamkritikerin Susanne Schröter sieht die Schuld hierfür auch bei der politischen Linken allgemein und bei der Bundesregierung im Speziellen.

JF-Online
13
Kommentare – 6. Mai 2024 13:03

Deutschland ·

Nach den Angriffen auf verschiedene Politiker am Wochenende übt der Präsident der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, Kritik an Innenministerin Nancy Faeser. Markus Söder macht die AfD für die Gewalt mitverantwortlich.

Polizeigewerkschafts-Chef: „Übergriffe gegen Politiker werden zunehmen“

Am Wochenende gibt es mehrere Angriffe auf Politiker. Die Sicherheitsbehörden seien nicht mehr in der Lage, die Gefahren zu verhindern, warnt der Präsident der deutschen Polizeigewerkschaft – und macht Nancy Faeser mitverantwortlich. Markus Söder zeigt auf die AfD.

JF-Online
16
Kommentare – 6. Mai 2024 12:08

Deutschland ·

1. Mai 2024, Wien, Wien, Österreich: Aktivisten entzünden Bengalische Feuer bei einer Antifa-Demonstration am 1. Mai – dem Tag der Arbeit in Österreich. Die AktivistInnen fordern bessere Arbeitsbedingungen und faire Bezahlung für ihre Arbeit sowie ein sofortiges Ende des patriarchalen Systems. Der körperliche Angriff auf einen SPD-Politiker lößt Empörung aus. Doch Opfer von Gewalt wird vor allem eine Partei: Die AfD. Linksextreme randalieren in Wien: Politische Gewalt richtet sich vor allem gegen Politiker der AfD Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com | Andreas Stroh

Gewalttaten gegen Politiker: AfD im Fadenkreuz

Der körperliche Angriff auf einen SPD-Politiker löst Empörung aus. Eine Statistik soll belegen, wie oft die Regierungsparteien Opfer von Gewalt werden. Doch dabei wird ein Fehler gemacht: Hauptziel von Gewaltstraftaten bleibt die AfD.

JF-Online
8
Kommentare – 6. Mai 2024 11:00

Wirtschaft ·

Seine Begründungen zum Atomausstieg bringen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in Bedrängnis.

AKW-Aus: Kernkraft-Betreiber widersprechen Habeck

Wer sagt die Unwahrheit über den Atomausstieg? Entweder lügt Wirtschaftsminister Habeck oder der Kernkraftwerk-Betreiber. Nun streitet die Ampel über die Wahrheit.

JF-Online
16
Kommentare – 6. Mai 2024 9:57

Deutschland ·

Der Schloßgarten von Ahaus ist zu einem Kriminalitätsschwerpunkt junger Migranten geworden. Foto: picture alliance / Bildagentur-online | H.Tschanz-Hofmann

Der Terror der jungen Migranten von Ahaus

Eine Bande jugendlicher Migranten versetzt eine Kleinstadt in Angst. Gewalt-Attacken, Erniedrigungen, Erpressungen sind in Ahaus an der Tagesordnung. Doch die Bürgermeisterin wiegelt ab.

JF-Online
40
Kommentare – 6. Mai 2024 9:01

Deutschland ·

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) will zurück zum Merkel-Kurs. Dagegen wehrt sich JU-Chef Winkel mit einem Brief. Fotos: picture alliance/dpa | Georg Wendt & JF

Zurück zu Merkel? In der CDU brechen alte Gräben auf

Daniel Günthers Flirts mit Linken und Grünen sowie sein Lob für den Merkel-Kurs führen vor dem Parteitag zum Krach in der CDU. JU-Chef Winkel schreibt einen Brandbrief, der der JF vorliegt.

JF-Online
27
Kommentare – 6. Mai 2024 7:45

Kommentar ·

3000 Menschen demonstrieren unter Antifa-, SPD-, Grünen und Linken-Fahnen sowie dem Plakat „Nazis töten“ gegen politische Gewalt.

AfD und politische Gewalt: Die Opfer zweiter Klasse

Die Empörung über die Attacke auf einen SPD-Politiker ist riesig. Doch eine Erklärung gegen Gewalt dürfen Politiker jener Partei, die am häufigsten Opfer politischer Gewalt wird, nicht unterschreiben. So wird die Spaltung vorangetrieben.

Frank Hauke
34
Kommentare – 6. Mai 2024 6:45

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