Kommentar · Drohungen gegen die AfD: Das Zeigen der Werkzeuge Wurden bisher Hinterbänkler und zweifelhafte Organisationen vorgeschickt, die ein AfD-Verbot forderten, wird nun langsam auch die erste politische Garnitur mutig. Doch noch läuft alles auf ein Zeigen der Werkzeuge hinaus. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
Deutschland · Grüne wollen „Klimageld“ durchboxen Finanzminister Lindner steht unter Druck: Die Grünen wollen das sogenannte Klimageld noch in dieser Legislaturperiode einführen, um staatliche Preissteigerungen abzufedern. Eine Idee, wie das ganze finanziert werden soll, hat die Partei schon.
Deutschland · Wagenknecht-Partei bricht eine Lanze für das „Ruanda-Modell“ Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) warnt: In EU-Ländern wie Frankreich, aber auch in Deutschland hätten sich in der Vergangenheit islamistisch geprägte Parallelgesellschaften gebildet. Um die Asylkrise zu meistern, stellt das BSW auch das „Ruanda-Modell“ in den Raum.
Deutschland · Mitgliederschwund: Wie schlecht steht es um die SPD? Miserable Umfrageergebnisse und ein unbeliebter Kanzler: Die SPD hat es derzeit nicht leicht, und jetzt rennen ihr auch noch die Mitglieder davon. Die Zahlen sind dramatisch.
Gesellschaft · Ein Messerschnitt vom Schönheitsideal entfernt Idealvorstellungen von Schönheit kann niemand entkommen, sie sind allgegenwärtig. Verstärkt durch soziale Medien versuchen gerade junge Menschen immer häufiger, sich per Operation selbst zu optimieren. Dabei geben Aussagen von Stars zum Thema Rückschlüsse über die Motivation.
Allgemein · FDP-Urgestein Holger Zastrow verläßt die Partei Er war mehr als 30 Jahre lang dabei, jetzt will er nicht mehr. Mit Holger Zastrow verläßt ein waschechter Parteiveteran die sächsische FDP. Sein Austrittsgrund sollte auch in Berlin aufhorchen lassen.
Deutschland · Petitionsausschuß im Bundestag – Mit den Bauern reden Die Sorgen und Nöte der Bauern sind im Bundestag angekommen. Im Petitionsausschuß verläuft eine Debatte zwischen zwei Landwirtinnen und Vertretern der Ampel unerwartet freundlich. Doch die AfD und die CDU trüben die Harmonie mit harten Nachfragen.
Deutschland · Bayern richtet Appell für schärfere Asylpolitik an die Bundesregierung Ausreisezentren an Flughäfen und Leistungsentzug für Straftäter – Bayerns Regierung macht umfassende Vorschläge für striktere Asylregeln. Die Bundesregierung soll die entsprechenden Maßnahmen nun rasch umsetzen.
Ausland · Trump gewinnt erste Vorwahl der Republikaner Es ist der erste kleine Triumph für Donald Trump mit Blick auf die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in den USA. In Iowa setzt sich der Ex-Regierungschef gegen seine Mitbewerber als Kandidat für die Republikaner durch.
Kommentar · Das Märchen vom guten Robert Habeck Seit einer Woche halten die Proteste deutscher Landwirte die Republik in Atem. Parallel ist eine linke Desinformationskampagne, die versuchte, die Proteste durch den Vorwurf einer feindlichen Übernahme von Rechtsaußen zu diffamieren, spektakulär gescheitert. Wurde der Bauernprotest „gekapert“ oder nicht doch eher die Meinungsfreiheit?
Deutschland · Zahl der offenen Asylanträge steigt drastisch Ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge noch arbeitsfähig? Nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT schiebt die Behörde mittlerweile hunderttausende Asylverfahren und einen Rekordkrankenstand vor sich her – trotz deutlich reduzierter Sicherheitüberprüfungen von Migranten.
Kommentar · Alle Irren auf der Linken, vereinigt euch! Alle Jahre wieder strömen die Irrläufer der Linken zur Luxemburg-Liebknecht-Demo in Berlin zusammen. Neben allerlei Kommunisten-Folklore bietet das Schaulaufen auch Jubel für islamistische Terroristen. Das übt auch Anziehungskraft auf eine junge Partei aus.
Deutschland · Hamburgs Bürgermeister schafft E-Auto frustriert wieder ab Selbst eine vollelektrische Luxus-Karosse von Mercedes hat für Hamburgs Ersten Bürgermeister Tschentscher zu wenig Reichweite. Der SPD-Politiker steigt völlig desillusioniert wieder um.
Deutschland · „Letzte Generation“: Auto fährt Grünen-Abgeordneten an Bei einer vierstündigen Blockade der „Letzten Generation“ in Halle hat ein Autofahrer einen Grünen-Politiker leicht verletzt. Der gibt sich vor Journalisten „entsetzt über die Verrohung“.
Deutschland · Weil er Bauern zujubelt: Ermittlungen gegen Feuerwehrmann Als eine Kolonne Traktoren an einer Feuerwache vorbeifährt, lassen Berliner Beamte solidarisch die Sirenen ihrer Fahrzeuge aufheulen. Und einer jubelt ihnen begeistert zu. Das hat nun Folgen.
Deutschland · AfD-Politiker Höcke sollen Grundrechte entzogen werden Der Bundestag wird sich demnächst damit befassen, ob der thüringische AfD-Chef Höcke seine Grundrechte verliert. Er könnte dann nicht mehr Ministerpräsident werden.
Deutschland · Der Total-Absturz eines Bundeskanzlers Bundeskanzler Scholz stürzt in der Wählergunst komplett ab. Nicht nur AfD-Chefin Weidel, sondern auch ihr Co-Vorsitzender Chrupalla stehen nun vor dem Regierungschef.
Deutschland · Bombenopfer-Denkmal geschändet: War es die Stadt Dresden? Ein Mann entfernt die Inschrift der Gedenkstätte für die Opfer der Bombennacht von Dresden mit einer Flex. Seit Tagen wird spekuliert: War es ein linker Anschlag? Jetzt kommt ein ganz anderer Täter ins Spiel.