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22. Dezember 2023

Deutschland ·

Auf dem Foto befindet sich der Vorsitzende der AfD in Sachsen, Jörg Urban. (Themenbild/Symbolbild)

Sachsen-AfD wehrt sich gegen Einstufung als „gesichert rechtsextrem“

Ist etwas faul im Freistaate Sachsen? Das glaubt der dortige AfD-Chef Jörg Urban, dessen Partei kürzlich als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft wurde. Nun geht er dagegen vor – und vermutet eine Kampagne.

JF-Online
44
Kommentare – 22. Dezember 2023 16:34

Deutschland ·

Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Prof. Dr. Karl Lauterbach, Bundesminister für Gesundheit, Deutschland, Berlin, Bundeskanzleramt, Das Bundeskabinett befasst sich in seiner 85. Sitzung am 20. Dezember 2023 unter anderem mit dem Gesetzentwurf zur Modernisierung des Postrechts. Beide lieben die Gendersprache.

„Fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker“ bekommt Gender-Zusatz

Seit Jahrzehnten wissen die Deutschen: „Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker“. Damit ist nun Schluß. Denn die Bundesregierung diktiert ein Gender-Update.

Sven Versteegen
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Kommentare – 22. Dezember 2023 15:55

Wirtschaft ·

Auf dem Foto befindet sich der Sitz von Wintershall Dea in Kassel. (Themenbild)

Nach Wintershall-Verkauf drohen Massenkündigungen

Es soll eine regelrechte Kündigungswelle werden: Nach dem Verkauf von Wintershall Dea durch BASF werden dessen Standorte in Kassel und Hamburg geschlossen. Es geht um hunderte Mitarbeiter.

JF-Online
12
Kommentare – 22. Dezember 2023 15:01

Kommentar ·

Auf dem Foto befindet sich der Gastautor und Bundestagsabgeordneter der AfD, René Springer. Er beschreibt eine Studie über die fiskalischen Effekte der Massenmigration.

Warum Migration ein ruinöses Minusgeschäft ist

Migration bereichert – so die offizielle Lesart, die aber nichts mit der Realität zu tun hat. Eine niederländische Studie bestätigt nun die horrenden Kosten der unkontrollierten Einwanderung für die Staatskassen. Ein Gastbeitrag von René Springer.

René Springer
10
Kommentare – 22. Dezember 2023 13:51

Medien ·

Linksextremer Angriff auf Journalisten: Original-Post (links) und Neuauflage (rechts)

Journalistenverband nutzt falsches Bild für linken Angriff

Vor dreieinhalb Jahren attackiert eine linksextreme Schlägerbande ein Kamerateam des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der deutsche Journalisten-Verband nutzt den Vorfall nun im Netz, um über „rechte Gewalt“ zu klagen – und löscht den Beitrag schließlich schweigend.

JF-Online
3
Kommentare – 22. Dezember 2023 13:30

Deutschland ·

Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, im dpa-Interview. Er ist gegen eine Wehrpflicht für ukrainische Kriegsflüchtlinge im wehrfähigen Alter. Zuvor kam ein Aufruf aus Kiew, daß ukrainische Männer im Ausland sich der Armee anschließen.

Wehrpflichtige: Buschmann will Ukrainer nicht zur Rückkehr zwingen

Kiew will ukrainische Wehrpflichtige, die ins Ausland gegangen sind, an die Front holen. Justizminister Buschmann ist dagegen. Niemand dürfe zum Kriegsdienst gezwungen werden. Aus der CDU kommen andere Stimmen.

JF-Online
29
Kommentare – 22. Dezember 2023 13:09

Wirtschaft ·

Wirtschaft: Eine Frau sucht in einem Mülleimer nach Leergut (Symbolbild)

Wirtschaft: Fast die Hälfte der Deutschen befürchtet, ärmer zu werden

Die wenigsten Deutschen erwarten im Jahr 2024 eine Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Lage. Fast die Hälfte fürchtet sogar, daß es ihnen schlechter gehen wird. Dabei fallen vor allem zwei Gruppen auf.

JF-Online
7
Kommentare – 22. Dezember 2023 12:18

Kommentar ·

Grünen-Anhänger demonstrieren gegen Abschiebehaft: Die Politik ihrer Partei verschärft die Situation der Gerichte.

Grüne Asylpolitik befeuert den Gerichtsinfarkt

Die Asylpolitik der Grünen läßt die Sektkorken schon vor Silvester in Anwaltskanzleien knallen. Da künftig jedem Migranten in Abschiebehaft ein Rechtsanwalt zustehen soll, tut sich für auf Asylrecht spezialisierte Juristen eine Goldgrube auf. Auf wessen Lasten das wohl geht? Ein Kommentar.

Markus Oberhaus
7
Kommentare – 22. Dezember 2023 11:31

Ausland ·

Johan Forssell: ISt Schwedische Minister für internationale Zusammenarbeit und Entwicklungshilfe

„Es gibt kein Menschenrecht auf schwedische Entwicklungshilfe“

Schweden macht, was Deutschland sich nicht traut: Die Regierung in Stockholm streicht die Entwicklungshilfe für Staaten, die bei Abschiebungen nicht kooperieren.

JF-Online
10
Kommentare – 22. Dezember 2023 10:49

Deutschland ·

Alexander Gauland, Vize-Bundesvorsitzender der AfD betritt am 09.03.2017 in Hamburg das Rathaus. Die AfD-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft hat zu einem Dialog mit Gauland in das Rathaus der Hansestadt eingeladen. Foto: Axel Heimken/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Warum Gauland nicht an Deutschlands Nato-Mitgliedschaft rütteln will

Grundsatzrede von AfD-Schwergewicht Alexander Gauland: In Hamburg teilt der Ehrenvorsitzende heftig gegen die Politik von Annalena Baerbock aus. Doch auch Parteifreunde bekommen ihr Fett weg.

JF-Online
43
Kommentare – 22. Dezember 2023 9:51

Deutschland ·

Das Veto der Bundesnetzagentur gegen den Kohleausstieg blamiert Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bis auf die Knochen.

Blamage für Habeck: Netzagentur verbietet Kohleausstieg

Die Ampel plant den Kohleausstieg für 2030. Das durchkreuzt nun die zu Habecks Ministerium gehörende Bundesnetzagentur. Die Hintergründe sind ein Armutszeugnis für den Grünen-Politiker.

JF-Online
10
Kommentare – 22. Dezember 2023 9:03

Ausland ·

Umfrage: Marine Le Pen hat allen Grund zuversichtlich auf die Europawahl zu blicken.

Le Pens Partei vor Triumph bei Europawahl

Die Partei von Marine Le Pen steht in Umfragen zur Europawahl so gut da wie nie. Inzwischen führt sie mit großem Vorsprung und hängt Präsident Macrons „Renaissance“ um zehn Prozentpunkte ab.

JF-Online
2
Kommentare – 22. Dezember 2023 8:12

Deutschland ·

Die CSU fürchtet, die AfD von Alice Weidel könnte stärkste Partei werden, wenn es nicht bald Neuwahlen gebe.

Angst vor der AfD: Neuwahlen schon im Juni?

Die CSU fordert angesichts der Regierungskrise rund um den Haushalt Neuwahlen für den 9. Juni – parallel zur Europawahl. Ansonsten könnte die AfD stärkste Partei werden.

JF-Online
23
Kommentare – 22. Dezember 2023 7:31

Deutschland ·

Die Integrationskurse für Ukrainer kosten viel, bringen aber wenig. Verantwortlich: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).

Rechnungshof: Darum scheitert die Integration der Ukrainer

Nur wenige ukrainische Flüchtlinge gehen arbeiten. Innenministerin Faeser begründet das mit den langen Integrationskursen. Doch die kosten eine Milliarde und sind ein Fiasko, wie der Rechnungshof enthüllt.

JF-Online
14
Kommentare – 22. Dezember 2023 5:41

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