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Marc Jongen, ESN Fraktion

15. März 2022

Ausland ·

Ukrainische Einheiten in den Straßen von Odessa Foto: picture alliance / AA | Ukrainian Armed Forces / Handout

Kämpfe in Ukraine halten an / FDP plädiert für Aufnahme russischer Deserteure

Die Kämpfe in der Ukraine halten an. Rußlands Truppen konzentrieren ihre Angriffe weiter auf die Großstädte. Zur Schwächung Moskaus schlägt die FDP unterdessen eine schnelle Aufnahme russischer Deserteure in Deutschland vor. Derweil melden sich Zehntausende Syrer zum Kampf für Rußland.

JF-Online
18
Kommentare – 15. März 2022 18:07

Ausland ·

Demonstration nach dem Tod des Afroamerikaners Amir Locke: „Black Lives Matter“-Anhänger fordern Gerechtigkeit

Klopfen statt stürmen: Minneapolis plant Polizeireform

Polizisten der Stadt Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota sollen nach Reformplänen des Bürgermeisters Jacob Frey bei Einsätzen künftig anklopfen und abwarten, bevor sie ein Haus stürmen. Anlaß für das Vorhaben ist der Tod eines Afroamerikaners.

JF-Online
5
Kommentare – 15. März 2022 16:58

Gesellschaft ·

Wappen des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen auf der Polizeiuniform Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick

Migranten sollen Ukrainerin in Unterkunft vergewaltigt haben

Zwei Männer, die wohl aus Nigeria und Tunesien stammen, stehen in Verdacht, eine 18 Jahre alte Ukrainerin in einer Düsseldorfer Flüchtlingsunterkunft vergewaltigt zu haben. Die Frau soll Deutschland mittlerweile aus Sicherheitsbedenken verlassen haben.

JF-Online
26
Kommentare – 15. März 2022 16:30

Deutschland ·

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verkündet ihren Zehn-Punkte-Plan Foto: picture alliance / photothek | Florian Gaertner

Faeser stellt Maßnahmenkatalog „gegen Rechts“ vor

Der Kampf „gegen Rechts“ hat für Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hohe Priorität. Ein entsprechender Zehn-Punkte-Plan sieht unter anderem eine stärkere Beobachtung der sozialen Medien und die Entfernung von Extremisten aus dem öffentlichen Dienst vor.

JF-Online
38
Kommentare – 15. März 2022 15:46

Deutschland ·

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), stellt den Bericht vor Foto: picture alliance/dpa | Christophe Gateau

Högl lehnt Wiedereinführung der Wehrpflicht ab

Der aktuelle Wehrbericht listet Ausrüstungsmängel der Bundeswehr auf. Dennoch hält die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), die Armee für einsatzbereit. Eine Diskussion über die Wiedereinführung der Wehrpflicht helfe derzeit nicht weiter.

JF-Online
16
Kommentare – 15. März 2022 14:57

Deutschland ·

Nummernschild: Einige Kombinationen sind bundesweit verboten

Kreis Gießen verbietet weitere Autokennzeichen

Die Buchstabenkombinationen HH, AH, BH und WP dürfen auf Nummernschildern des Landkreises Gießen künftig nicht mehr verwendet haben. Die Kürzel würden von Rechtsextremisten als Codes für Bezüge auf den Nationalsozialismus genutzt.

JF-Online
32
Kommentare – 15. März 2022 13:37

Literatur ·

Ein Imam leitet das Freitagsgebet in einer Ditib-Moscheegemeinde Foto: picture alliance/dpa | Ole Spata

Gefährliche Parallelwelten

Der „Abtrünnige“ Erol Ünal beschreibt in seinem Buch die bunte Welt der Moscheegemeinden in Deutschland. Dabei zeichnet er seinen eigenen Weg durch die unterschiedlichen Gemeinden und Organisationen nach und gibt einen Einblick in eine ganze Reihe von Parallelgesellschaften. Eine Buchkritik.

Filip Gaspar
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Kommentare – 15. März 2022 12:51

Geschichte ·

Otto Ernst Remer (l.) muß sich vor Gericht verantworten Foto: picture alliance / dpa | Jochen Blume

„Aus heißer Vaterlandsliebe und tiefster Sorge für den Fortbestand ihres Volkes“

Heute vor 70 Jahren, am 15. März 1952, verurteilte das Landgericht Braunschweig den rechtsradikalen Politiker Otto Ernst Remer wegen übler Nachrede. Doch eigentlich ging es in dem Prozeß um etwas anderes: die Legitimität des Widerstands der Männer des 20. Juli 1944.

Christian Vollradt
13
Kommentare – 15. März 2022 11:40

Ausland ·

Veranstaltung der spanischen Partei Vox: In der Region Kastilien-León ist sie erstmals an der Regierung beteiligt

Rechts-Bündnis statt Großer Koalition

In Spanien ist die Rechtspartei Vox auf Regionalebene erstmals an der Regierung beteiligt. Sie ist Koalitionspartner der konservativen Partido Popular. Das Bündnis der beiden Parteien ist ein Aufbruchsignal und hat ein Erdbeben in Spaniens politischer Landschaft ausgelöst.

Matthias Major
6
Kommentare – 15. März 2022 9:42

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