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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

13. Januar 2022

Deutschland ·

Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Hamburg soll es derzeit nicht geben (Archivbild) Foto: picture alliance/dpa | Daniel Bockwoldt

Hamburg verbietet Anti-Corona-Demo und erlaubt Gegenkundgebung

In Hamburg dürfen am Samstag keine Gegner der Corona-Maßnahmen demonstrieren. Aber angekündigte Gegenproste sind erlaubt, weil dort Masken getragen werden, sagt die Polizei. Die AfD kritisiert die Entscheidung als skandalös.

JF-Online
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Kommentare – 13. Januar 2022 17:22

Deutschland ·

Im Bundestagswahlkampf soll das "Zentrum für Politische Schönheit" Millionen AfD-Flyer vernichtet haben (Archivbild) Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Patrick Pleul

Polizei durchsucht Räume des „Zentrums für Politische Schönheit“

Bei einer Razzia gegen das „Zentrum für Politische Schönheit“ (ZPS) stellt die Polizei Festplatten sicher. Hintergrund der Durchsuchung ist eine Kampagne der Organisation gegen die AfD im Bundestagswahlkampf. Das ZPS spricht von einem schwarzen Tag für die Kunstfreiheit.

JF-Online
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Kommentare – 13. Januar 2022 16:47

Deutschland ·

Klimademonstration ja, Wald aufforsten nein - "Fridays for Future"-Kundgebung in Rostock (Archivbild) Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Bernd Wüstneck

Nach Absage von „Fridays for Future“: Junge Alternative will Waldfläche übernehmen

Weil die „Fridays for Future“-Bewegung ein Waldstück in Mecklenburg-Vorpommer nicht übernehmen will, bietet nun die Junge Alternative an, sich um die Fläche zu kümmern. Laut dem AfD-Abgeordneten Thore Stein hätte der Parteinachwuchs großes Interesse, sich aktiv am Erhalt der Heimat zu beteiligen.

JF-Online
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Kommentare – 13. Januar 2022 16:33

Natur und Technik ·

Corona-Impfungen sorgen für mehr gemeldete Todesfälle als herkömmliche Vakzine

Covid-Vakzine: Mehr gemeldete Todesfälle als bei herkömmlichen Impfungen

Dem Paul-Ehrlich-Institut sind vergleichsweise deutlich mehr Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-Impfung gemeldet worden als nach herkömmlichen Impfungen. Schwere Nebenwirkungen sind der Behörde zufolge aber „sehr selten“. Die AfD äußert angesichts der Ergebnisse Verständnis für Impfskeptiker.

JF-Online
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Kommentare – 13. Januar 2022 15:37

Kommentar ·

Russische Soldaten in Kirgistan: Immer noch die zweitstärkste Militärmacht der Welt

Das Problem mit der russischen Einflußsphäre

Implizit beansprucht Rußland schon jahrelang die Zugehörigkeit der Ukraine und anderer Teile der ehemaligen Sowjetunion als Einflußsphäre. Neu ist, daß dieser Anspruch jetzt explizit gemacht wird. Warum will Putin eine explizite Anerkennung? Eine Analyse von Erich Weede.

Erich Weede
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Kommentare – 13. Januar 2022 14:44

Kommentar ·

Bundestag "G

Eine weitere Grenzüberschreitung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat es gesagt und auch noch einmal wiederholt: Im Umgang mit dem Coronavirus kenne seine Regierung „keine Roten Linien“ mehr. Daß nun auch im Bundestag mit der 2G-Plus-Regel der vorgebliche Infektionsschutz die Demokratie übertrumpft, ist insofern nur konsequent. Ein Kommentar.

Sandro Serafin
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Kommentare – 13. Januar 2022 13:05

Gesellschaft ·

Carsten Schneider (SPD) ist einer von wenigen mit Spitzenämtern betrauten Ostdeutschen in der neuen Bundesregierung Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick

Weniger Ostdeutsche in neuer Bundesregierung

Laut einer neuen Studie sind in der neuen Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) weniger Ostdeutsche vertreten als in den Vorgängerkoalitionen. Damit verstetigt sich ein Trend, der seit dem Mauerfall existiert: Ostdeutsche haben nur selten Spitzenämter inne.

JF-Online
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Kommentare – 13. Januar 2022 12:41

Presse ·

Rupert Scholz: Die Impfpflicht scheitert in Karlsruhe

Anzeige Der Staatsrechtler Rupert Scholz gibt der von Politikern geforderten allgemeinen Corona-Impfpflicht juristisch keine Chance. Zwischen dem „Zwang zum Wohle des großen Ganzen“ und „dem…

Bastian Behrens
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Kommentare – 13. Januar 2022 12:30

Gesellschaft ·

Über 80 Recherche-Plattformen wollen den Internet-Riesen YouTube dazu bringen, strenger gegen Fake-News vorzugehen Foto: picture alliance / AA | Mustafa Ciftci

Fakten-Prüfer rufen YouTube zu Schritten gegen Falschinformation auf

Über 80 Rechercheinitiativen verlangen mehr Engagement vom YouTube im Kampf gegen Lügen im Netz. YouTube sei einer der wichtigsten Kanäle für Fake-News. Deshalb müsse der Konzern Fehlinformationen kennzeichnen, richtigstellen und aus den Algorithmen verbannen.

JF-Online
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Kommentare – 13. Januar 2022 12:27

Gesellschaft ·

In Brüssel war Mohammed im vergangenen Jahr der häufigste Name bei Neugeborenen

Mohammed in mehreren europäischen Hauptstädten beliebtester Name

Mohammed ist der häufigste Vorname von Neugeborenen in Brüssel. Auch in weiteren europäischen Hauptstädten, darunter Berlin und London, breitet sich der Name des islamischen Propheten aus.

JF-Online
11
Kommentare – 13. Januar 2022 12:07

Deutschland ·

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann: Die große Zahl an Bundestagsabgeordneten erschwere die parlamentarische Arbeit

Grünen-Fraktionschefin Haßelmann fordert Verkleinerung des Bundestags

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann fordert, die Zahl der Bundestagsabgeordneten zu reduzieren. Die Vergrößerung des Parlaments erschwere die politische Arbeit und gefährde die Akzeptanz in der Bevölkerung.

JF-Online
8
Kommentare – 13. Januar 2022 12:04

Deutschland ·

Asylbewerber in einer Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt (Archivbild): Deutschland ist wegen hoher Sozialleistungen bevorzugtes Ziel

Der Migrationsdruck auf Europa nimmt wieder zu und ein bevorzugtes Zielland ist Deutschland. In den Erstaufnahmeeinrichtungen wird der Platz wieder knapp. Doch nicht nur das sorgt für Probleme. Eine Reportage.

Hinrich Rohbohm
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Kommentare – 13. Januar 2022 11:33

Deutschland ·

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD): Rechtsextremismus sei die größte Gefahr für die Demokratie in Deutschland

Faeser kündigt Aktionsplan gegen Rechtsextremismus an

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will bis Ostern einen nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorlegen. Von dem Phänomen gehe die größte Bedrohung für die Demokratie in Deutschland aus. Experten widersprechen dem jedoch.

JF-Online
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Kommentare – 13. Januar 2022 10:24

Kommentar ·

Auch Kinderlieder müssen auf Rassismus untersucht werden - meinen politisch korrekte Warner (Symbolbild) Foto: picture alliance / Zoonar | Robert Kneschke

Politisch korrekter Gleichklang

Weil ihr die Gründe zum Meckern ausgehen, sucht die woke Garde jetzt in Kinderliedern nach rassistischem Gedankengut. Dran glauben müssen beispielsweise Kolumbus und die drei Chinesen mit dem Kontrabaß. Und was ist mit Trinkliedern? Ein Kommentar.

Boris T. Kaiser
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Kommentare – 13. Januar 2022 9:47

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