Kommentar · „Bundesnotbremse“: Mit voller Fahrt in den Zentralstaat Noch vor wenigen Wochen bat Merkel geknickt um Entschuldigung nach ihren gescheiterten Osterruhe-Plänen. Doch nun hat sie die „Bundesnotbremse“ durchgesetzt. Einheitliche Corona-Regeln sollen künftig im ganzen Land gelten. Der Föderalismus bleibt auf der Strecke. Ein Kommentar.
Medien · Jagd nach dem Hippiemörder Die Netflix-Serie „Die Schlange“ beleuchtet eine Mordserie, die in den siebziger Jahren Thailand erschütterte. Ein Hochstapler läßt sich europäische Hippies auf Sinnsuche in seine Fänge führen. Die Polizei versagt bei der Aufklärung.
Deutschland · Nordrhein-Westfalen: Private Security-Dienstleister verzeichnen Milliardengewinn Die private Sicherheitsbranche hat in Nordrhein-Westfalen in den vergangenen Jahren einen starken wirtschaftlichen Aufschwung erlebt. Die AfD kritisierte, daran zeige sich, daß der Staat nicht ausreichend für innere Sicherheit sorge, wenn die Bürger für Sicherheitsdienste und Einbruchsschutz Geld ausgeben müßten.
Gesellschaft · Düsseldorfs Oberbürgermeister gibt grünes Licht für Heino-Plakat Im Streit um ein geplantes Konzert des Volksmusikers Heino hat Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) ein Machtwort gesprochen. Für das Konzert dürfe nun doch mit dem dafür vorgesehenen Plakat geworben werden.
Kommentar · Tschuldigen Sie, ist das der Sonderzug nach Mekka? Helge Lindh möchte um Verzeihung bitten. Nicht, daß der SPD-Bundestagsabgeordnete selbst etwas falsch gemacht hätte. Dafür aber seine weniger kultursensiblen Landsleute. Denn die unterstellen Moslems einfach, sich während des Ramadans nicht an die Corona-Regeln zu halten. Höchste Zeit für eine Entschuldigung.
Deutschland · Wagenknecht rechnet mit Linksliberalismus ab Die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht hat ihre Kritik am Linksliberalismus in Deutschland und der Identitätspolitik ihrer eignen Partei erneuert. Für Linksliberale drehe sich alles nur noch darum, ob jemand weiß oder schwarz, Mann oder Frau, hetero oder homosexuell sei.
Deutschland · Söder warnt Union vor Wahlniederlage Im Kampf um die Kanzlerkandidatur hat der CSU-Vorsitzende Markus Söder die Union vor einer herben Niederlage bei der Bundestagswahl im Herbst gewarnt. Es sei keine Krise, wenn CDU-Chef Armin Laschet nicht zum Zuge käme. „Die Krise wäre, die Wahl haushoch zu verlieren.“
Ausland · Mallorca – eine unverantwortliche Reise in ein „Nicht-Risiko-Gebiet“ Während in Deutschland immer noch kein Konzept besteht, wie Tourismus zwischen Nordsee und Alpen wieder möglich sein kann, ist Mallorca viel weiter. Die spanische Mittelmeerinsel zeigt, wie es anders geht; auch, um die wachsende Armut der auf Urlauber angewiesenen Unternehmen zu bekämpfen.
Kommentar · „Die Grenzen des Sagbaren“ Daß im vermeintlich freien, demokratischen Nachkriegs-Deutschland über „die Grenzen des Sagbaren“ gestritten wird, ist bizarr. Jeder darf in offenen, demokratischen Debatten seine „kulturelle Sensibilität“ bekunden. Das Recht, die Redefreiheit Andersdenkender einzuschränken, folgt daraus aber nicht.
Deutschland · Ein Drittel aller Klagen gegen abgelehnte Asylbescheide erfolgreich Die Zahl der abgelehnten Asylbewerber, die erfolgreich gegen ihre negativen Entscheide klagen, ist im vergangenen Jahr stark gestiegen. Gerichte erklärten rund ein Drittel der beanstandeten Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge für rechtswidrig.
