Deutschland · Münchner Oberlandesgericht: Facebook-Nutzer müssen Klarnamen angeben Das Münchner Oberlandesgericht hat entscheiden, daß Facebook-Nutzer ihren richtigen Namen angeben müssen. Wer ein Pseudonym oder einen Fantasienamen verwendet, dürfe gesperrt werden. Das könne „sozialschädliches Verhalten“ im Internet vorbeugen.
Deutschland · Gebührenerhöhung gestoppt: ARD und ZDF ziehen vor Bundesverfassungsgericht Die Landesrundfunkanstalten der ARD und das ZDF haben angekündigt, wegen der nicht zustande gekommenen Erhöhung der Rundfunkgebühr das Bundesverfassungsgericht anzurufen. Zuvor hatte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff die Gesetzesvorlage für den Medienstaatsvertrag zurückgezogen und die Erhöhung damit verhindert.
Gesellschaft · Deutsche Viertklässler haben unterdurchschnittliche Rechenkenntnisse Deutsche Schüler schneiden in Mathematik und Naturwissenschaften im Vergleich zu anderen EU-Ländern unterdurchschnittlich ab. Besonders gravierend sind die Leistungsunterschiede zwischen Schülern mit und ohne Migrationshintergrund.
Deutschland · Sachsen macht dicht: Schulen und Einzelhandel müssen schließen Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat drastische Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie für den Freistaat angekündigt. Auch in anderen Bundesländern werden die Regeln verschärft.
Gesellschaft · Berliner Staatsballett will sich anti-rassistisch aufstellen Nach Rassismusvorwürfen einer schwarzen Ballerina hat die Intendanz des Staatsballetts Berlin angekündigt, sein Programm auf diskriminierende Strukturen zu überprüfen. Die Institution wolle sich von alten Traditionen trennen, um Diversität zu fördern.
Deutschland · Anschaffung bewaffneter Drohnen: SPD rudert zurück Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat sich gegen die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr gestellt. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, betonte hingegen deren Bedeutung für die Einsätze der Streitkräfte.
Deutschland · Deutlich mehr linksextreme als rechtsextreme Gewalttaten in Sachsen Das linksextremistische Gewaltpotential in Sachsen hat in den vergangenen Jahren zugenommen. Linke Gewaltdelikte wiesen 2019 „bezüglich Zielorientierung, Militanz und Gewaltintensität eine höhere Qualität auf“, heißt es in einem internen Bericht der sächsischen Polizei. Auch die Zahlen stiegen.
Deutschland · Haseloff zieht Staatsvertrag zurück: Sachsen-Anhalt stoppt Erhöhung der Rundfunkgebühr Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat den Staatsvertrag zur Anhebung der Rundfunkgebühren zurückgezogen. Damit geht die CDU einer Abstimmung im Landtag aus dem Weg.
Ausland · EU setzt Ungarn und Polen Ultimatum in Haushaltsstreit Die EU hat Ungarn und Polen aufgefordert, bis Mittwoch ihr Veto gegen den gemeinsamen Haushalt zurückzuziehen. Andernfalls werde sie zu einem „Plan B“ übergehen, um an die Gelder zu kommen. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán warf Deutschland vor, sein Land als rüpelhaft abzustempeln.
Deutschland · Kaserne soll nach Terror-Opfer benannt werden Die Bundeswehr will eine Luftwaffenkaserne im schleswig-holsteinischen Appen nach dem 1977 von palästinensischen Terroristen ermordeten Piloten Jürgen Schumann benennen. Zuvor hätten sich die dortigen Mitarbeiter und Soldaten für eine Namensänderung ausgesprochen. Bislang trägt sie den Namen des Weltkriegsfliegers Hans-Joachim Marseille.
Deutschland · Sicherheitsbehörden verhindern ein Dutzend islamistische Anschläge Deutsche Sicherheitsbehörden haben in den vergangenen fünf Jahren zwölf islamistisch motivierte Terroranschläge in der Bundesrepublik verhindert. Wie nach Informationen der JF aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage hervorgeht, wurde zuletzt in diesem Jahr eine Attacke in Nordrhein-Westfalen vereitelt.
Kultur · Im Luftreich des Traums Ludwig II., Karl May, Wagner und Hitler: Seine Filme, Kunstprojekte und Schriften enthalten eine Diagnose der bundesdeutschen Realitätsverneinung. Zum 85. Geburtstag des Filmemachers Hans-Jürgen Syberberg.
