Kommentar · Keinen Tag länger hinnehmbar Die jüngsten Fälle von Kindesmißbrauch zeigen ein grundsätzliches Problem des deutschen Rechtsstaatsverständnisses auf: Wer sich „wiedereingliederungswillig“ gibt, hat vor einem deutschen Gericht wenig zu befürchten. Und Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) lehnt sogar schärfere Strafen ab. Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.
Deutschland · Razzien: Polizei geht gegen linksextreme Szene in Leipzig vor Das Landeskriminalamt Sachsen ist am Mittwoch mit einer großangelegten Razzia gegen die linksextreme Szene im Leipziger Stadtteil Connewitz vorgegangen. Die Beamten durchsuchten mehrere Objekte und beschlagnahmten neben Hieb- und Schlagwaffen, Drogen und Pyrotechnik auch Schlagschutzbekleidung.
Ausland · Proteste in Hongkong: „Das ist ein Endgame“ Hunderte Menschen sind am Dienstag in Hongkong für den Erhalt der Sonderrechte auf die Straße gegangen. Bei dem einjährigen Jubiläum der Protestbewegung nahm die Polizei 53 Menschen fest. Ein Demonstrant sprach gegenüber der JUNGEN FREIHEIT von einem „Endgame“ für die Freiheitsbewegung in Hongkong.
Medien · „Spiegel“ wickelt „bento“ ab Der „Spiegel“-Verlag stellt sein Jugendportal „bento“ ein. Betroffen von der Auflösung sind 16 Redakteure. Für sie soll ab Herbst Schluß sein. Seit knapp fünf Jahren hatte sich „bento“ mit Themen zu „Gerechtigkeit, Uni und Arbeit, Freizeit, Gefühle und Queer“ an die sogenannte Generation Hashtag gewandt.
Ausland · „Black Lives Matter“-Demonstranten stürzen Kolumbus-Statue Demonstranten haben bei den „Black Lives Matter“-Protesten in den USA in Richmond im Bundesstaat Virginia eine Statue von Christoph Kolumbus gestürzt. Und auch in Großbritannien hält der Bildersturm im Namen des Anti-Rassismus an.
Deutschland · Bundesregierung nimmt erneut Asylsuchende aus Malta und Italien auf Die Bundesregierung hat Italien und Malta zugesagt, abermals Bootsflüchtlinge abzunehmen. „Wir werden auch in diesen Fällen Migranten aufnehmen“, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Die Zusage betreffe sowohl die am Wochenende in Malta an Land gegangenen Migranten als auch jene von privaten Schiffen.
Deutschland · „Langsam wird’s echt gruselig“: Gesinnungs-Riecherei in der Bundeswehr Ausgelöst durch jüngste Extremismusverdachtsfälle steigt in der Bundeswehr der Druck auf Konservative in Uniform. Was einigen Soldaten aufstößt: Der Militärische Abschirmdienst beruft sich auch auf Quellen wie die Amadeu-Antonio-Stiftung. Manche Soldaten sprechen sogar von Umerziehungsprogrammen.
Deutschland · Senatsinnenverwaltung rechtfertig Freilassung von islamistischem Gefährder Die Berliner Senatsinnenverwaltung hat die Freilassung eines tschetschenischen Gefährders aus der Abschiebehaft gerechtfertigt, da die Abschiebung aufgrund von Corona-Maßnahmen gescheitert sei. Der Islamist sei der letzte Insasse der Anstalt gewesen, die nun leerstehe.
Medien · Rassismus als Instrument Seit dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minnesota halten Proteste, Plünderungen und Krawalle die USA in Atem. Mit dabei: die linksextreme Antifa. Längst wird versucht, auch in Deutschland eine Protestbewegung in Gang zu setzen. Denn auch hierzulande herrsche ein institutioneller, systematischer Rassismus. Doch stimmt das? Eine JF-TV Spezialausgabe.
