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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

26. Mai 2020

Deutschland ·

stuttgart

Baden-Württemberg: Innenministerium warnt vor gewaltbereiten Linksextremen

Das baden-württembergische Innenministerium hat vor wachsender Gewalt in der linksextremen Szene gewarnt. Am vorvergangenen Sonnabend waren drei Männer auf dem Weg zu einer Demonstration von einer Gruppe mutmaßlicher Linksextremisten überfallen und verprügelt worden. Eines der Opfer ist nach Informationen der JF immer noch in lebensbedrohlichem Zustand.

JF-Online
28
Kommentare – 26. Mai 2020 17:59

Wirtschaft ·

EEG-Umlage steigt

EEG-Umlage könnte auf Rekordhoch steigen

Die Umlage zur Finanzierung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien könnte im kommenden Jahr ein Rekordhoch von 8,6 Cent je Kilowattstunde erreichen. Deutsche Verbraucher stünden damit vor deutlichen Mehrkosten. Eigentlich hatte die Bundesregierung eine Senkung der Umlage geplant.

JF-Online
1
Kommentare – 26. Mai 2020 17:50

Deutschland ·

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

Mehrheit der Deutschen zufrieden mit Krisenarbeit der Regierung

Eine Mehrzahl der Deutschen ist einer Umfrage zur Folge mit dem Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung zufrieden. Die größte Zustimmung erhielt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Unter allen Parteien am wenigsten gut abgeschnitten habe die AfD.

JF-Online
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Kommentare – 26. Mai 2020 17:10

Gesellschaft ·

Mutter mit Tochter

Führungskräftevereinigung besorgt wegen traditionellem Familienbild

Die Führungskräftevereinigung ULA hat sich anläßlich des achten „Diversity-Tags“ besorgt gezeigt, weil in der Corona-Krise das traditionelle Familienbild zurückgekehrt sei. Auch der WDR stellt klassische Geschlechterrollen infrage.

JF-Online
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Kommentare – 26. Mai 2020 16:50

Deutschland ·

Jörg Bernig

Bürgermeister legt Veto gegen rechten Kulturamtsleiter ein

Der Oberbürgermeister von Radebeul, Bert Wendsche (parteilos), hat gegen die Berufung des Schriftstellers Jörg Bernig zum Kulturamtsleiter sein Veto eingelegt. In einem Offenen Brief forderten zuvor Künstler und Kirchenvertreter des Freistaates eine Neubesetzung der Stelle.

JF-Online
19
Kommentare – 26. Mai 2020 16:24

Deutschland ·

KSK

KSK-Kommandeur droht rechten Soldaten: „Werden Sie finden und entfernen“

Der Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr hat rechte Soldaten dazu aufgefordert, ihren Abschied aus der Armee zu nehmen. Andernfalls werde man sie ausfindig machen und aus der Truppe entfernen, schrieb Brigadegeneral Markus Kreitmayr in einem Brandbrief.

JF-Online
39
Kommentare – 26. Mai 2020 15:14

Deutschland ·

Abschiebung

Studie bemängelt Abschiebepolitik: „Die Situation mutet paradox an“

Die deutsche Abschiebepolitik ist laut einer Studie der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) von Naivität und strukturellen Problemen geprägt. „Deutschlands Rückkehrpolitik steckt in der Dauerkrise.“ Die Forscher empfehlen mehrere Maßnahmen sowohl bei Abschiebungen als auch bei der freiwilligen Rückreise.

JF-Online
1
Kommentare – 26. Mai 2020 14:02

Deutschland ·

Annegret Kramp-Karrenbauer

CDU-Forderung nach Senkung des Mindestlohns erntet Kritik

Der Vorschlag aus der Union, wegen der Corona-Krise den Mindestlohn zu senken oder seine Erhöhung im kommenden Jahr auszusetzen, hat Kritik auch aus den eigenen Reihen hervorgerufen. Der Koalitionspartner SPD lehnte den Vorstoß ebenfalls ab.

JF-Online
13
Kommentare – 26. Mai 2020 13:11

Gesellschaft ·

Wilhelms-Universität Münster

Vorwürfe gegen Wilhelm II.: Universität Münster diskutiert Umbenennung

Der Senat der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, benannt nach Kaiser Wilhelm II. (1859-1941), berät über einen Namenswechsel. Hintergrund ist der Abschlußbericht einer Arbeitsgruppe, der dem Monarchen unter anderem Nationalismus und Antisemitismus vorwirft.

JF-Online
34
Kommentare – 26. Mai 2020 12:05

Deutschland ·

Flüchtlingsausgaben

Flüchtlingsausgaben erreichen erneut Rekordniveau

Die Flüchtlingsausgaben des Bundes haben im vergangenen Jahr ein neues Rekordniveau von rund 23,1 Milliarden Euro erreicht. Derweil will das Bundesland Thüringen darüber entscheiden, ob es 1.000 Migranten von den griechischen Inseln aufnimmt.

JF-Online
5
Kommentare – 26. Mai 2020 11:11

Interview ·

AfD

Patzelt: „Es könnte sein, daß sich diesmal die Vernünftigeren durchsetzen“

Will die AfD langfristig Erfolg haben und politisch auch gestalten, muß sie sich laut dem Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt von radikalen Mitgliedern und Kräften trennen. Der Fall Kalbitz ist für ihn deshalb eine richtige Entscheidung. Im Interview mit der JF erläutert Patzelt, warum diesmal nicht die Radikalen in der Partei die Oberhand behalten könnten.

Christian Vollradt
80
Kommentare – 26. Mai 2020 9:34

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