Wirtschaft · Der Corona-Crash: Hat die Bundesregierung versagt? Es ist ein Ereignis, das alles verändert: die Pandemie, ausgelöst durch das Virus SARS-COV2. Was wir derzeit erleben, ist vor allem eine medizinische Krise. Doch auf die wird unweigerlich ein ökonomischer Crash folgen.
Kommentar · Die Selbstverständlichkeit der Macht Die Liste derer, die als Anhänger beziehungsweise Verbreiter und Wegbereiter reaktionär-konservativen respektive neurechten Gedankenguts gelten, ist vielseitig und wird praktisch täglich länger. Neuester Betroffener ist Reinhard Mey. Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.
Deutschland · Deutschland setzt Resettlement-Programm mit Türkei aus Deutschland hat wegen der Coronakrise die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Türkei ausgesetzt. Zuvor hatten bereits die Internationale Organisation für Migration und das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen ihre Aufnahmeprogramme auf Eis gelegt. Flüchtlinge an der EU-Außengrenze sollen jedoch nicht abgewiesen werden.
Deutschland · NRW-AfD fordert Auflösung des „Flügels“ Der Landesvorstand der AfD Nordrhein-Westfalen drängt auf eine vollständige Auflösung der parteiinternen Organisation der „Flügel“. AfD-Mitgliedern müsse es zudem verboten werden, sich zu Veranstaltungen unter dem Logo des „Flügels“ zu versammeln. Dies sei notwendig, um Ruhe in die Partei zu bringen und eine bereits begonnene Austrittswelle zu stoppen.
Wirtschaft · Coronakrise: Deutsche Ökonomen lehnen Helikoptergeld ab Führende deutsche Ökonomen haben sogenanntes Helikoptergeld im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen in der Coronakrise abgelehnt. Gleichzeitig stellt Finanzminister Olaf Scholz (SPD) weitere Hilfen in Aussicht. Ökonomen sagen indes eine schwerere Rezession als nach der Finanzkrise 2008 voraus.
Deutschland · Quarantäne: Polizei verlegt Randalierer aus Suhler Asylheim Um die Quarantäne in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber im thüringischen Suhl durchzusetzen, haben die Behörden 22 Randalierer verlegt. Die Männer aus Georgien und den Maghreb-Staaten hatten zuvor gedroht, die Unterkunft anzuzünden und Kinder als Schutzschilde benutzt.
Deutschland · Innenminister droht „Flügel“-Mitgliedern im Beamtenstatus Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat Mitgliedern des rechten AfD-„Flügels“ im Beamtenverhältnis mit dienstlichen Konsequenzen gedroht. „Beamte haben einen Eid auf das Grundgesetz geschworen. Und wenn sie zu einer verfassungsfeindlichen Organisation gehören, dann haben sie ein Problem.“
Medien · Söder: Medien sind systemrelevant Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Bedeutung von Journalisten in der Coronakrise betont. Die Medien seien wichtig, um aufzuklären und Mut zu machen und zählten deshalb zur „kritischen Infrastruktur“. Eien entsprechende Einstufung hatte zuvor der Deutsche Journalistenverband gefordert, damit Kinder von Journalisten Zugang zur Notbetreuung erhielten.
Deutschland · Coronakrise: Auf die Knöllchengelder will Berlin nicht verzichten Von Verzicht war dieser Tage viel zu hören. Man solle wegen des Coronavirus soziale Kontakte meiden. Nur logisch, daß viele Pendler nicht mehr mit der Bahn, sondern mit dem Auto zur Arbeit fahren. Während in anderen Ländern deshalb die Parkraumbewirtschaftung ausgesetzt wird, hält Berlin daran fest – und erntet Kritik.
Ausland · Merkel sagt Türkei weitere Hilfen von EU-Staaten zu Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben sich laut Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bereit erklärt, die Türkei bei der Versorgung der Flüchtlinge zu unterstützen. Derweil forderte die stellvertretende Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, die auf den griechischen Inseln festsitzenden Migranten zu evakuieren.
Kommentar · Zu spät, zu wenig Bereits Ende Januar war absehbar, daß sich aus der COVID-19-Epidemie in China eine Pandemie entwickeln wird. Spätestens da hätte man in Europa und Deutschland entsprechende Vorbereitungen und Maßnahmen treffen müssen. Aber es wurde leider viel zu spät gehandelt. Denn die Zahl der tatsächlich Infizierten ist deutlich höher als die der positiv Getesteten.
