Kommentar · Lustvolle Selbstzerstörung Mit dem Parteiausschluß von Thilo Sarrazin beweist die SPD ihren Willen zum Untergang. Die Restabwicklung der ehemals stolzen Partei sollten die letzten Mitglieder mit Realitätserdung den Salonbolschewisten und Linksideologen überlassen. Ein Kommentar von Kurz Zach.
Deutschland · SPD-Politiker Abaci: Mehr Deutschtürken sollen wählen, um AfD zu verhindern Der Hamburger SPD-Abgeordnete Kazim Abaci will die AfD durch eine höhere Wahlbeteiligung von Deutschtürken aus der Bürgerschaft verdrängen. „Wir möchten die Wahlbeteiligung erhöhen, dafür sorgen, daß die Zahl der ungültigen Stimmen zurückgeht – und die Rechtspopulisten aus dem Parlament drängen“, sagte Abaci. Von der AfD kommt scharfe Kritik.
Pressemitteilung · Ehemaliger Geheimdienstkoordinator August Hanning in der Jungen Freiheit: „In anderen Ländern undenkbar“ Anzeige Im Interview mit der Berliner Wochenzeitung Junge Freiheit hat der frühere BND-Chef Unverständnis zur Verhandlung über die Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes BND vor dem Bundesverfassungsgericht…
Streiflicht · Der lange Schatten Wie mit einer Nabelschnur sind Deutschland und Israel durch den Holocaust verbunden. Es ist eine Illusion, den Schatten der Vergangenheit mit einem Schlußstrich zu entkommen. Allerdings darf nicht jegliche Kritik an EU und offenen Grenzen mit dem Verweis darauf unmöglich gemacht werden. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Kommentar · Es ist etwas faul im Staate Berlin Die Berliner AfD hat zum wiederholten Mal keine Herberge für ihren Landesparteitag gefunden. Wer sich nun klammheimlich oder gar öffentlich darüber freut, ist kein „Bollwerk gegen den Faschismus“, sondern ein Sargnagel der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Ein Kommentar von Christian Vollradt.
Deutschland · Bundestag kostet erstmals mehr als eine Milliarde Euro pro Jahr Die Kosten für den Bundestag belaufen sich einer Berechnung des Steuerzahlerbundes zufolge 2020 erstmals auf mehr als eine Milliarde Euro. Derzeit werden mehrere Vorschläge für eine Reduzierung der Abgeordnetenzahl diskutiert.
Deutschland · Nach Gerichtsurteil: Keine Räume für AfD-Parteitag Nach massiven Drohungen der Antifa kann der für kommendes Wochenende geplante Parteitag der AfD Berlin nicht stattfinden. Am Donnerstag gab das Landgericht Berlin seine Entscheidung bekannt, daß der Vermieter des Ballhauses Pankow trotz eines gültigen Mietvertrags nicht gezwungen werden kann, die AfD zu beherbergen.
Deutschland · Landesschiedsgericht: SPD schließt Sarrazin aus Das Landesschiedsgericht der Berliner SPD hat den früheren Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei ausgeschlossen. Ralf Stegner sagte, die Entscheidung sei überfällig gewesen. Auch Sarrazins Anwalt äußerte sich zu dem Urteil des Parteigremiums.
Ausland · Zahl antichristlicher Attacken in Frankreich explodiert Die Zahl der Attacken auf Kirchen in Frankreich explodiert förmlich. Doch die Angreifer sind meist nicht Moslems, sondern entwurzelte einheimische Jugendliche und Linksextremisten. Gleichzeitig formieren sich aber katholische Laien gegen ein Gesetz zur vaterlosen künstlichen Befruchtung. Die Amtskirche reagiert zurückhaltend.
Deutschland · Ferguson: Merkels Kanzlerschaft ist ein „kolossaler Ausfall“ Der britische Historiker Niall Ferguson hat seine Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erneuert. „Kanzlerin Angela Merkel gehört zu einer Dekade, die längst hinter uns liegt“, sagte Ferguson. „Ihre Kanzlerschaft ist ein kolossaler Ausfall.“
Ausland · Uni Wien: Linksextreme kämpfen um die Deutungshoheit An der Wiener Universität sorgen Linksextremisten derzeit für Unruhe. Nachdem sie im Semester mehrfach die Vorlesung des Historikers Lothar Höbelt störten und sogar verhinderten, richtet sich ihr Haß wieder gegen die Studentenverbindungen und deren Präsenz an der Hochschule.
Ausland · Cavusoglu: Erdogan-Wähler in Deutschland Opfer von Rassismus Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat eine rassistische Diskriminierung von Wählern des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland beklagt. „Unsere türkische Gemeinde hier“ stehe unter enormem Druck, „vor allem diejenigen, die AK Partei wählen“. Sie seien alle „betroffen von Rassismus und Islamfeindlichkeit“.