Deutschland · Universität hält an Einladung von AfD-Chef Meuthen fest Die University of Applied Sciences in Frankfurt hält trotz Kritik an der Einladung von AfD-Chef Jörg Meuthen zu einer Podiumsdiskussion fest. Dagegen hatte es harsche Kritik gegeben. Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ forderte die Hochschulleitung in einem offenen Brief auf, dem AfD-Politiker den Zutritt zum Campus zu verbieten.
Ausland · Nach Erdogans Aussagen: Neuseeland sucht klärendes Gespräch Neuseelands Außenminister Winston Peters hat angekündigt, den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan während eines Türkeibesuchs mit dessen Aussagen zum Terroranschlag von Christchurch und dem Ersten Weltkrieg zu konfrontieren. Unterdessen bestellte Australien den türkischen Botschafter wegen der Äußerungen des türkischen Regierungschefs ein.
Kommentar · Bindender als gedacht Auch auf EU-Länder, die dem UN-Migrationspakt ausdrücklich nicht zugestimmt haben, soll der Pakt nach dem Willen der EU-Kommission nun Anwendung finden. Österreich hat dagegen bereits protestiert. Damit ist auch klar: Alle Beteuerungen, der Vertrag sei unverbindlich, waren nichts als falsche Versprechungen. <>Ein Kommentar von Matthias Moosdorf.<>
Deutschland · Zentralrat der Juden fordert härteres NetzDG Der Zentralrat der Juden hat eine Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) gefordert. „Das NetzDG war ein wichtiger und richtiger Schritt, aber es scheint mir nicht in allen Punkten zu greifen“, sagte Zentralratspräsident Josef Schuster. Zudem warnte er mit Blick auf die EU-Parlamentswahl vor einem Erstarken populistischer Parteien.
Ausland · Australien senkt Obergrenze für Einwanderer Die australische Regierung hat ihre Obergrenze für Einwanderer nach unten korrigiert. Statt wie bisher 190.000 sollen künftig nur noch 160.000 Personen pro Jahr legal in das Land einwandern dürfen. Die neue Höchstzahl soll ab dem 1. Juli 2019 in Kraft treten. Zusätzlich gilt nach den Worten von Premierminister Scott Morrison auch ein dreijähriges Ansiedlungsverbot in großen Städten für Neuankömmlinge.
Deutschland · Wagenknecht: Bin in Nazi-Ecke gestellt worden Sahra Wagenknecht hat sich nach ihrem angekündigten Rückzug vom Vorsitz der Linksfraktion über die Behandlung durch Parteifreunde beklagt. Auf die Frage, was sie besonders verletzt habe, antwortete Wagenknecht: „Wenn man mich in die Nazi-Ecke stellt, meine Auffassungen als nationalistisch oder gar rassistisch diffamiert. So etwas ist einfach niederträchtig.“
Deutschland · Nürnberg: Abschiebung wird nach Suiziddrohung ausgesetzt Ein Afghane hat in Nürnberg durch heftige Gegenwehr und Suiziddrohungen am Dienstag seine Abschiebung verhindert. Um ihn festzunehmen, war unter anderem ein SEK im Einsatz. Der Bayerische Flüchtlingsrat organisierte eine Protestdemonstration.
Streiflicht · Eine Blamage für Maas Im Fall unseres in Venezuela inhaftierten Reporters Billy Six hat es Außenminister Heiko Maas bis zuletzt unterlassen, öffentlich dessen sofortige Freilassung zu fordern. Auch das Auswärtige Amt betreute Billy Six konsularisch auf niedrigem Level wie einen x-beliebigen inhaftierten Kriminellen. Daß er nun endlich frei ist, ist anderen zu verdanken. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Ausland · Londoner Feuerwehr beklagt Sexismus in Kinderserien Die Londoner Feuerwehr hat in der Zeichentrickserie „Peppa Wutz“ die Verwendung des Begriffs „Feuerwehrmann“ für weibliche Brandbekämpfer kritisiert. Die Verantwortliche für den Auftritt der London Fire Brigade in den Sozialen Medien, Alex Johnson, beklagt, auch Kindersendungen wie „Feuerwehrman Sam“ würden nicht helfen, Stereotype zu überwinden.
Deutschland · VW verweigert AfD Rabatte für Dienstwagen Die AfD hat dem Volkswagen-Konzern „Gesinnungskontrolle“ und ein „bevormundendes Demokratieverständnis“ vorgeworfen. Hintergrund ist die Entscheidung der Autobauer aus Wolfsburg, der AfD bei der Anschaffung von Fraktionsfahrzeugen oder anderen Dienstwagen keine vergünstigten Konditionen zu gewähren.
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