Deutschland · Nebelkerze Kinderrechte – Angriff auf die Rechte der Eltern Die Große Koalition plant, Kinderrechte ins Grundgesetz einzuführen. Eigene Rechte für besonders schutzbedürftige Kinder? Das klingt gut. Doch ist es das auch? Eine JF-TV Reportage über ein Vorhaben, das mitnichten so gut ist, wie es klingt.
Kultur · Australischer Presserat gibt grünes Licht für Williams-Karikatur Der australische Presserat hat eine als rassistisch gebrandmarkte Karikatur über die Tennisspielerin Serena Williams für vereinbar mit dem Pressekodex erklärt. Die in der Herald Sun im vergangenen Herbst erschienene Zeichnung zeigt eine aufgebrachte Serena Williams, die vor Wut in die Luft springt. Unter ihr liegen ein zerbrochener Tennisschläger und ein Schnuller.
Deutschland · Grüne verzeichnen Mitgliederrekord Die Grünen haben erstmals die Marke von 75.000 Mitgliedern überschritten. Im vergangenen Jahr registrierte die Partei mehr als 10.000 neue Anhänger, wie Bundesgeschäftsführer Michael Keller sagte. Unterdessen hat sich CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer offen für ein schwarz-grünes Bündnis gezeigt.
Ausland · UN-Generalsekretär kündigt Aktionsplan gegen „Hatespeech“ an Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, hat eine weltweite Kampagne gegen „Hatespeech“ angekündigt. „Haß schafft es immer mehr in den Mainstream – sowohl in liberalen Demokratien, als auch in autoritären Systemen“, begründete Guterres seinen Vorstoß vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen.
Gesellschaft · Afrikanistik-Professorin warnt vor „rassistischen Verkleidungen“ Die Kölner Afrikanistik-Professorin Marianne Bechhaus-Gerst hat vor angeblich rassistischen Faschingskostümen gewarnt. Als Beispiel nannte sie schwarz bemalte Gesichter oder Indianer-Kostüme. „Man ist damit nicht unbedingt Rassist. Aber es ist eine rassistische Verkleidung.“
Deutschland · Willkommensbehörde: Berlin gründet Landesamt für Einwanderung Berlin plant als erstes Bundesland die Gründung einer eigenen Einwanderungsbehörde. Die derzeitige Ausländerbehörde soll in ein Landesamt für Einwanderung umgewandelt werden. So könne eine echte Willkommensbehörde geschaffen werden.
Deutschland · Kritik an Linkspartei für Maduro-Unterstützung Die Solidaritätserklärung der Linkspartei mit dem venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro ist auf Kritik gestoßen. Auf ihrem Europaparteitag am Wochenende in Bonn hatten zahlreiche Delegierte um die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel ein Plakat mit der Aufschrift „Hände weg von Venezuela – Vorwärts zum Sozialismus“ enthüllt.
Geschichte · Das Grüppchen der Götter „Faschist“ ist zu einer Vokabel geworden, die alles und nichts bedeuten kann. Sie dient fast immer der Beschimpfung eines Gegners, selten als Charakterisierung im objektiven Sinn, praktisch nie als Selbstbezeichnung. Aber keine Regel ohne Ausnahme. Von Karlheinz Weißmann.
Deutschland · Bundespolizei: Kaum Zurückweisungen an der deutschen Grenze Trotz Wiedereinreisesperre weist die Bundespolizei kaum Migranten an der Grenze ab. Im vergangenen Jahr seien pro Monat rund 100 Personen festgenommen worden, gegen die ein Einreiseverbot bestand. In solchen Fällen werde Anzeige erstattet und der betreffende Ausländer gleichzeitig mit einer „Grenzübertrittsbescheinigung ins Inland entlassen“.
