Deutschland · Fahndung nach Straßburg-Attentäter läuft auch in Deutschland Nach dem mutmaßlichen Attentäter vom Straßburger Weihnachtsmarkt, Chérif C., wird auch in Deutschland gefahndet. Die Bundespolizei führt daher in Baden-Württemberg, im Saarland und in Rheinland-Pfalz verstärkt Verkehrskontrollen durch.
Kommentar · Der jähe Absturz des Vorzeige-Migranten Die Geschichte von Aras B. ist eine Geschichte des Scheiterns. Vor allem des Scheiterns all jener, die ihn zum medialen Star und Vorzeige-Beispiel für Integration aufgebaut haben. Seit seiner Verurteilung wegen sexueller Belästigung ist es erstaunlich still um den syrischen Flüchtlingsblogger geworden. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<>
Deutschland · Leutheusser-Schnarrenberger fordert Antisemitismus-Meldesystem Die Antisemitismus-Beauftragte Nordrhein-Westfalens (NRW), Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat sich für eine bundesweite Meldestelle für antisemitische Vorfälle ausgesprochen. Dort sollten nicht nur strafrechtlich relevante Taten gesammelt werden.
Deutschland · Seehofer: Asylbewerber vor Abschiebung einsperren Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat eine härtere Gangart gegenüber abgelehnten Asylbewerbern angekündigt. „Wir müssen alle Möglichkeiten einsetzen, um abgelehnte Asylbewerber wieder in ihre Herkunftsländer zurückzuführen, insbesondere wenn sie hier straffällig geworden sind“, sagte Seehofer.
Deutschland · Jeder Dritte: Ausländer-Anteil in deutschen Gefängnissen steigt Der Anteil ausländischer Häftlinge in deutschen Gefängnissen ist 2018 weiter gestiegen. Ende März saßen 16.267 Strafgefangene und Sicherungsverwahrte mit ausländischer Staatsbürgerschaft in einer deutschen Haftanstalt. Auch die Kosten für ausländische Gefängnisinsassen sind gewachsen.
Deutschland · Innenministerium verzichtet auf Disziplinarstrafe gegen Maaßen Das Bundesinnenministerium wird keine Disziplinarstrafe gegen den ehemaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen verhängen. Für die Einleitung eines Verfahrens gebe es keine Rechtsgrundlage, teilte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) dem Innenausschuß mit.
Ausland · Tory-Abgeordnete wollen May stürzen Die britische Premierministerin Theresa May muß sich am Mittwoch abend einem Mißtrauensvotum stellen. 48 der 315 Abgeordneten ihrer Konservativen Partei im Unterhaus haben laut britischen Medienberichten dem Vorsitzenden des „1922 Kommitees“, Graham Brady, ein entsprechendes Schreiben zukommen lassen.
Kultur · Morgen Kinder wird’s was geben – oder auch nicht In Elmshorn dürfen Kinder jedes Jahr ihre Weihnachtswünsche an Luftballons gebunden in den Himmel steigen lassen. Doch dieses Jahr ist Schluß damit. Umweltschutzverbände hatten dagegen protestiert. Scheinbar macht die gefühlte Rettung der Welt auch vor traurigen Kinderaugen nicht halt.
Ausland · Serienvergewaltigung erschüttert Finnland In Finnland steht eine Gruppe Ausländer im Verdacht, über Monate hinweg drei junge Mädchen vergewaltigt zu haben. Sieben Männer sitzen bereits in Untersuchungshaft, ein achter Verdächtiger wurde am Dienstag in Deutschland verhaftet. Alle Verdächtigen waren als Flüchtlinge nach Finnland gekommen.
Deutschland · Rechtsphilosoph widerspricht: Migrationspakt nicht unverbindlich Der Rechtsphilosoph Reinhard Merkel hat dem Unverbindlichkeits-Argument der Bundesregierung beim UN-Migrationspakt widersprochen. Von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) werde reklamiert: „Das bindet uns aber nicht rechtlich, wiewohl wir 90 Mal schreiben, wir verpflichten uns politisch“, sagte Merkel. Gerade ein Rechtsstaat wie Deutschland könne sich der politischen Verbindlichkeit eines solchen Paktes nicht entziehen.
Ausland · Terroranschlag in Straßburg: Täter weiterhin auf der Flucht Nach dem radikal-islamischen Terroranschlag in Straßburg sucht die Polizei weiter nach dem Täter. Wie Frankreichs Innenminister Christopfe Castaner am frühen Mittwoch morgen mitteilte, starben bei der Attacke mindestens drei Personen. 13 weitere wurden verletzt, acht von ihnen schwer. Die Bundespolizei kontrolliert verstärkt an mehreren Grenzorten.
