Pressemitteilung · CDU-Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer: „Volker Kauders Abwahl ist ein bewußtes Zeichen für den Aufbruch in der Union“ Anzeige Der hessische CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer nannte die Abwahl Kauders als Fraktionsvorsitzender gegenüber der Wochenzeitung Junge Freiheit ein „bewußtes Zeichen für den Aufbruch in der…
Deutschland · Erdbeben in der Union: Brinkhaus ist neuer Fraktionschef Der nordrhein-westfälische CDU-Abgeordnete Ralph Brinkhaus ist neuer Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag. Er setzte sich in der geheimen Wahl am Dienstag überraschend gegen Amtsinhaber udn Merkel-Favoriten Volker Kauder (CDU) durch.
Deutschland · LKR-Europaabgeordnete treten wegen Lucke aus Partei aus Die Europaabgeordneten Hans-Olaf Henkel, Bernd Kölmel, Ulrike Trebesius und Joachim Starbatty haben ihren Austritt aus der Partei der Liberal-Konservativen Reformer (LKR) erklärt. Grund ist ein Zerwürfnis mit Parteigründer Bernd Lucke. Kölmel war bis zu seinem Austritt auch LKR-Parteivorsitzender.
Deutschland · Neumünster: Konkrete Hinweise auf Verdächtigen mit Migrationshintergrund Nach dem Mord an einem 20 Jahre alten Polen im schleswig-holsteinischen Neumünster haben sich die Hinweise verdichtet, wonach es sich bei dem mutmaßlichen Täter um einen Mann mit Einwanderungshintergrund handelt. Unterdessen debattieren Bürger und Politiker über ein geplantes Ankerzentrum in der Stadt.
Ausland · „Aquarius“-Flüchtlinge dürfen in Malta an Land gehen Maltas Regierungschef Joseph Muscat hat angekündigt, die 58 Flüchtlinge auf der Aquarius in Malta an Land gehen zu lassen. Seine Regierung teilte mit, die Asylsuchenden würden dann „unverzüglich“ auf andere Länder verteilt. Zuvor hatte sich Portugal bereit erklärt, zehn Einwanderer aufzunehmen.
Kultur · EKD-Umfrage: Der Islam paßt nicht zu Deutschland Mehr als die Hälfte der Deutschen hält den Islam für unvereinbar mit der deutschen Gesellschaft. Laut einer Umfrage des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) verneinen 54 Prozent, daß der Islam zu Deutschland paßt. 33 Prozent vertreten die gegenteilige Meinung.
Deutschland · Gutachten: Siegaue-Vergewaltiger Eric X. voll schuldfähig Der Vergewaltiger von der Bonner Siegaue, Eric X., ist laut eines psychiatrischen Gutachtens voll schuldfähig. Die vom Gericht bestellte Sachverständige, die Psychiaterin Nahlah Saimeh, bescheinigte dem abgelehnten Asylbewerber aus Ghana laut einem Bericht der Bild-Zeitung am Dienstag vor dem Bonner Landgericht: „Es handelt sich um einen psychisch gesunden Mann.“
Deutschland · Kampf um Neutralität an Schulen: AfD erhält erste Hinweise Die Aktion „Neutrale Schulen Hamburg“ der AfD-Fraktion hat in den ersten drei Tagen bereits mehr als 1.000 Hinweise und Rückmeldungen erhalten. Schüler und Eltern können auf der Online-Plattform Verstöße gegen das Neutralitätsverbot von Lehrern melden. Die AfD will die Betroffenen bei der schulinternen Konfliktlösung unterstützen.
Deutschland · Linkspartei in Brandenburg zeigt sich offen für Koalition mit CDU Die Linkspartei in Brandenburg hat sich angesichts der Debatte um eine mögliche Koalition mit der CDU gesprächsbereit gezeigt. Ob es eine Schnittmenge gebe, müsse man nach der Wahl sehen, sagte Fraktionsvorsitzender Ralf Christoffers. Kurz zuvor war CDU-Landeschef Ingo Senftleben aufgrund der Koalitionsspekulationen mit der Linkspartei aus den eigenen Reihen scharf attackiert worden.
Deutschland · Artikel über Moslem-Gewalt: Steinhöfel setzt sich gegen Facebook durch Der Rechtsanwalt und Publizist Joachim Steinhöfel hat vor dem Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung gegen Facebook erwirkt. Das soziale Netzwerk hatte das Nutzerkonto der ehemaligen Vorsitzende des Zentralrats der Armenier, Jaklin Chatschadorian, gesperrt, da sie einen islamkritischen Text geteilt hatte. Im Fall einer Wiederholung droht Facebook ein Ordnungsgeld.
Kommentar · Alle guten Geister loben ihre Meister Wenn keiner einen lobt, muß man sich selbst Kränze flechten. Das ist offenbar das derzeitige Motto der CDU in der Großen Koalition. Doch entscheidend ist weniger, wie laut der Beifall ist, sondern wer ihn klatscht. Eigenlob hat bekanntlich noch nie zu Anerkennung geführt. Ein Kommentar von Felix Krautkrämer.
Deutschland · CDU fordert Schließung von Linksextremen-Treff „Rote Flora“ Die Hamburger CDU hat ein schärferes Vorgehen gegen Linksextremismus gefordert. In ihrem Abschlußbericht zum G20-Sonderausschuß der Bürgerschaft bemängelte die CDU-Fraktion, daß die rot-grüne Landesregierung bei der Aufklärung der Ausschreitungen von 2017 gescheitert sei.
Deutschland · Berliner Charité setzt weiter auf Albaner-Anwerbung Die Berliner Charité hat eine positive Zwischenbilanz bei der Anwerbung von Pflegekräften aus Albanien gezogen. Seit vergangenem Jahr hat die Klinik bereits über 75 Fachkräfte gewinnen können, um so dem Pflegekräfte-Mangel entgegenzuwirken. „Es ist eine absolute Bereicherung, unterschiedlichen Kulturen begegnen zu dürfen“, sagte Pflegedirektorin Judith Heepe dazu.
Deutschland · Hacker legen RWE-Homepage lahm Die Homepage des Energieunternehmens RWE ist Montag Ziel eines Hacker-Angriffs geworden. Es werde geprüft, ob die Attacke im Zusammenhang mit den Protesten gegen den Konzern im Hambacher Forst steht. Dort gehen unterdessen die Räumungsarbeiten weiter.
Medien · Die Sahra-Wagenknecht-Show „Verstehen die Bürger diese Regierung noch?“ fragte die „hart aber fair“-Redaktion ein Jahr nach der Bundestagswahl. So ganz genau wissen wollte sie es dann aber scheinbar doch nicht. Denn zur Diskussion waren neben einem Politologen nur Politiker geladen. Und eine von ihnen konnte und durfte sich besonders in Szene setzen.
Deutschland · Eltern von Maria L. erhalten Preis für Zivilcourage Die Eltern der ermordeten Freiburger Studentin Maria Ladenburger werden mit dem Bürgerpreis der deutschen Zeitungen geehrt. Damit soll die Entscheidung von Friederike und Clemens Ladenburger gewürdigt werden, als Reaktion auf die Ermordung ihrer Tochter durch einen afghanischen Asylbewerber eine Stiftung für Studenten einzurichten.
