Deutschland · Bamberg wehrt sich gegen größere Asylunterkunft Die oberfränkische Stadt Bamberg hat sich gegen ein Asyl-Ankerzentrum ausgesprochen. Die bisherigen Erfahrungen mit der Aufnahmeeinrichtung hätten gezeigt, daß Massenunterkünfte den sozialen Frieden in der Stadt gefährden. „Die Konflikte innerhalb und außerhalb eines solchen Zentrums belasten alle Akteure stark“, sagte ein Sprecher am Mittwoch.
Gesellschaft · An jeder zweiten Schule werden Lehrer bedroht In den vergangenen fünf Jahren sind an fast jeder zweiten deutschen Schule Lehrer bedroht worden. Die Lehrergewerkschaft „Verband Bildung und Erziehung“ (VBE) warnt, es handle sich dabei nicht um Einzelfälle. Die Gewalt gegen Lehrkräfte habe aber nichts mit dem gestiegenen Migrantenanteil zu tun.
Wirtschaft · EU erwartet bis zu zwölf Milliarden Euro mehr aus Deutschland EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) erwartet mehr Geld aus Deutschland für das kommende EU-Budget. „Wir wollen neue Aufgaben angehen, in denen Europa effizienter investieren kann“, sagte der 64jährige. Verteidigung, Grenzschutz, Migration und Terrorismusbekämpfung sollen gestärkt werden.
Deutschland · Die Revolution bleibt aus Die diesjährigen Demos rund um den 1. Mai in Berlin wurden für die Linksextremen ein Desaster. Die groß angekündigte Bambule blieb – glücklicherweise – aus. Mit der Spaßgesellschaft ist einfach kein revolutionärer Staat zu machen.
Deutschland · Zuwanderer nutzen gefälschte Führerscheine zur Identitätsverschleierung Immer mehr Einwanderer nutzen in Nordrhein-Westfalen (NRW) gefälschte Führerscheine, um ihre Identität zu verschleiern. Da die Fahrerlaubnis in Deutschland häufig als Dokument akzeptiert wird, setzen sie ihre gefälschten Führerscheine ein, um eine Staatsangehörigkeit vorzutäuschen oder um Straftaten wie Autodiebstähle zu begehen.
Wirtschaft · Bund will ab 2019 Zukunfts-Investitionen kürzen Der Bund will ab 2019 bei den öffentlichen Investitionen sparen. Die Zahlungen sollen von 37,9 Milliarden auf 33,5 Milliarden Euro verringert werden. Ziel sei es laut Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), die Maßnahmen des Koalitionsvertrags umzusetzen und dabei ohne neue Schulden auszukommen.
Deutschland · Afrikaner-Mob verhindert Abschiebung Etwa 200 afrikanische Asylbewerber haben im baden-württembergischen Ellwangen gewaltsam die Abschiebung eines Kongolesen verhindert. Sie bedrängten und bedrohten die eingesetzten Polizisten so heftig, daß diese die Abschiebung abbrechen mußten. Nach einem Ultimatum der Afrikaner wurden dem Kongolesen die Handschellen abgenommen.
Gesellschaft · Papst-Vertreter wettert gegen deutsche Bischöfe Der Botschafter des Papstes in Österreich, Peter Stephan Zurbriggen, hat das Verhalten deutscher Priester und Bischöfe in der Kreuz-Debatte scharf kritisiert. „Wissen Sie, als Nuntius und als Vertreter des Heiligen Vaters bin ich schon traurig und beschämt, daß wenn in einem Nachbarland Kreuze errichtet werden, ausgerechnet Bischöfe und Priester dies kritisieren müssen. Das ist eine Schande!“
Ausland · Homo-Kuchen abgelehnt: Bäcker landet vor oberstem Gericht Ein Streit über ein schwules Kuchenmotiv ist vor dem höchsten britischen Gericht gelandet. Eine Bäckerei im nordirischen Belfast hatte 2014 den Auftrag einer Schwulenorganisation abgelehnt, die „Sesamstraßen“-Figuren Ernie und Bert zusammen mit dem Spruch „Support Gay Marriage“ (Unterstütze die gleichgeschlechtliche Ehe) auf einen Kuchen zu backen.
Deutschland · Großteil der Eurofighter nicht einsatzbereit Die Einsatzbereitschaft der Luftwaffe ist wegen technischer Mängel am Eurofighter laut einem Medienbericht stark gefährdet. Demnach sei ein Großteil der 128 Kampfjets derzeit gesperrt. Auch mit der Bewaffnung gibt es Probleme.
Deutschland · Staatsrechtler drängt auf Einschränkung des Asylrechts Der Staatsrechtler Rupert Scholz hat sich erneut für eine Einschränkung des Asylrechts ausgesprochen. Wenn die Bevölkerung durch die hohe Zahl von Asylbewerbern wirtschaftlich oder kulturell überfordert werde, müsse die Bundesregierung handeln.
