Deutschland · Joschka Fischer: „Merkel ist ein Glück für das Land“ Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in höchsten Tönen gelobt. „Sie hat gewaltig gelernt mit den Jahren und ist eigentlich ein Glück für das Land“, sagte Fischer, der heute Mitglied im Präsidium der Gesellschaft für die Vereinten Nationen ist.
Deutschland · Grünen-Wähler identifizieren sich kaum mit ihrer Heimat Die Deutschen sehen ihre Heimat am stärksten durch die Schließung alteingesessener Geschäfte bedroht. Das gaben 78 Prozent der Befragten bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Allensbach zum Thema Heimat an. Die zweitgrößte Gefahr sehen die Deutschen demnach in der Zuwanderung aus dem Ausland (69 Prozent).
Kommentar · Mit der Macht der Staatsgewalt gegen kritische Blogger Mitte April ermordete ein afrikanischer Asylbewerber am Hamburger Jungfernstieg sein Kind und dessen Mutter. Über die Details der Tat drang wenig an die Öffentlichkeit. Ein Blogger, der das ändern wollte, bekam Besuch von der Polizei. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<>
Kultur · Musikpreis „Echo“ wird nicht mehr verliehen Die deutsche Musikindustrie hat die Abschaffung des „Echo“ beschlossen. Der Bundesverband Musikindustrie verständigte sich darauf, den wichtigsten deutschen Musikpreis künftig nicht mehr zu vergeben. Man wolle nicht, daß der Musikpreis als Plattform für Antisemitismus, Frauenverachtung und Homophobie wahrgenommen werde.
Deutschland · Berliner Polizei rechnet mit Ausschreitungen zum 1. Mai Die Berliner Polizei erwartet in diesem Jahr wieder schwerere Krawalle zum 1. Mai als das in den vergangenen Jahren der Fall war. Die Organisatoren der linksextremen „Revolutionären 1. Mai Demonstration“ riefen dazu auf, Fahnen der in Deutschland verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu zeigen. Zudem sollen Linksradikale aus dem europäischen Ausland nach Berlin reisen.
Deutschland · Milderes Urteil für Intensivtäter, weil er Ausländer ist Das Landgericht Zwickau hat die Haftstrafe für einen algerischen Intensivtäter verkürzt, da er als Ausländer unter „erhöhter Haftempfindlichkeit“ leide. Der 28 Jahre alte Abdel S. war in erster Instanz vom Zwickauer Amtsgericht zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden, weil er seinem Opfer Jihad A. eine tiefe Fleischwunde im Gesicht zugefügt hatte.
Deutschland · Bundesregierung ließ 350 Ditib-Imame einreisen Die Bundesregierung hat trotz wachsender Kritik am Islamverband Ditib der türkischen Religionsbehörde Diyanet die Einreise zahlreicher Imame genehmigt. Wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, erlaubte die Bundesrepublik 350 islamischen Geistlichen die Einreise.
Kommentar · Das Kreuz gehört zu Bayern Die Entscheidung der bayerischen Staatsregierung, Kreuze in allen öffentlichen Gebäuden aufzuhängen, entspricht dem Mehrheitswunsch der Bayern nach Heimat und Identität. Stimmen aus der ganzen Republik, die Bayern jetzt mit der Türkei vergleichen, sind Ausdruck einer tiefen Respektlosigkeit gegenüber den Menschen im Freistaat. <>Ein Kommentar von Thorsten Brückner.<>
Deutschland · Deutschland gibt weitere Milliarde Euro für Syrien Deutschland stellt eine weitere Milliarde Euro für humanitäre Hilfe in Syrien und benachbarten Ländern bereit. „Allein in Syrien sind nach wie vor mehr als 13 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen“, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD). Bislang gab Deutschland seit Beginn des Bürgerkriegs 4,5 Milliarden Euro für Hilfsmittel aus.
Ausland · Vietnamesischer Geheimdienst vor Gericht Mit weißen Stöpseln in den Ohren sitzt Long N.H. (47) im Glaskasten, der die Anklagebank im Saal 700 im Landgericht Berlin-Moabit von den sonst Anwesenden abschirmt. Der Mann soll vietnamesischer Geheimagent sein. Kein großes Tier, aber der Fall, in den er verwickelt sein soll, hat es in sich. Von Martina Meckelein.
Kultur · Dobrindt will NetzDG für Rap-Texte Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat angeregt, die Inhalte des Netzwerkdurchsetzungsgesetz auch auf Rap-Texte anzuwenden. „Wir müssen überlegen, ob wir die Regeln, die wir beim Hate-Speech-Gesetz angewendet haben, in anderen Bereichen ähnlich strukturieren können“, sagte er.
