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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

27. März 2018

Ausland ·

Türkei

EVP-Chef Weber weist EU-Beitrittsforderungen der Türkei zurück

EVP-Chef Manfred Weber weist türkische Forderungen nach der Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen zurück. Auf der EU-Konferenz im bulgarischen Warna hatte der türkische Präsident Erdoğan die EU aufgefordert, die Verhandlungen wieder aufzunehmen sowie das vereinbarte Geld aus dem Flüchtlings-Abkommen pünktlich zu überweisen.

JF-Online
6
Kommentare – 27. März 2018 17:47

Gesellschaft ·

Obdachlosenunterkunft in Schweinfurt

Ermittler prüfen Extremismus-Hintergrund nach Sprengstoffund

Die Polizei hat in einer Schweinfurter Obdachlosenunterkunft hochexplosiven Sprengstoff und Chemikalien gefunden. Die Ermittler prüfen derzeit, ob es Anhaltspunkte für eine extremistische Tat gibt. Der Fokus der Ermittler liegt demnach derzeit auf einem 35 Jahre alten Deutschen.

JF-Online
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Kommentare – 27. März 2018 16:20

Deutschland ·

64133835

Zusätzliche Rückkehrprämien zeigen geringe Wirkung

Die Zahl der geförderten freiwilligen Rückkehrer ist trotz gestiegener Anreize gesunken. 4.552 Asylantragssteller entschieden sich deutschlandweit von Dezember 2017 bis Ende Februar 2018 für die Ausreise. Im selben Zeitraum des Vorjahres waren es 8.185.

JF-Online
9
Kommentare – 27. März 2018 15:36

Kommentar ·

Katalanische Flagge

Augen zu und durchfahren lassen

Deutschland hat sich mit der Verhaftung des abgesetzten katalanischen Präsidenten Carles Puigdemont in eine diplomatisch schwierige Lage gebracht. Nun gilt es, die richtigen Entscheidungen zu treffen und einer Auslieferung an Spanien eine klare Absage zu erteilen. Einen fairen Prozeß darf Puigdemont in Madrid nicht erwarten. <>Ein Kommentar von Thorsten Brückner.<>

Thorsten Brückner
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Kommentare – 27. März 2018 13:47

Kommentar ·

Nach der Drohung mit zwei Messern schoss ein Beamter einen Lyibier in Riesa nieder.

Messerrepublik Deutschland

Messerattacken gehören zu Deutschland. Messerattacke ist allerdings nicht gleich Messerattacke in der Messerrepublik Deutschland. Während es im Fall Altena „Tagesschau“-Langbeiträge, Sondersendungen und Geschwätzrunden hagelte, ist auf die Staatsfunker nun Verlaß, wenn es darum geht, die Beschwichtigungsparolen der hohen Politik zu unterfüttern. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.

Michael Paulwitz
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Kommentare – 27. März 2018 13:28

Ausland ·

Police

Tatmotiv Judenhaß: Holocaustüberlebende in Paris ermordet

Ein mutmaßlich moslemischer junger Mann hat in Paris eine 85 Jahre alte Holocaustüberlebende erstochen und sie später verbannt. Der 29jährige Tatverdächtige wurde zusammen mit einem mutmaßlichen Komplizen des Mordes aus einem judenfeindlichen Motiv heraus angeklagt und befindet sich in Untersuchungshaft. Täter und Opfer kannten sich seit langem.

JF-Online
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Kommentare – 27. März 2018 12:27

Kommentar ·

Webseite

EU richtet die Technik gegen die Bürger

Unter dem Deckmantel des Verbraucherschutzes plant die EU weitere Einschränkungen im Internet. Die Regeln der Consumer Protection Cooperation könnten etwa Tür und Tor dafür öffnen, unliebsame Webseiten zu sperren. Die Politik könnte die Technik gegen ihre Nutzer richtigen. Ein Kommentar von Henning Lindhoff.

Henning Lindhoff
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Kommentare – 27. März 2018 11:35

Kommentar ·

Kukies

Der lange Arm der Banken

Die Berufung von Jörg Kukies zum neuen Staatssekretär im Finanzministerium macht den Bock zum Gärtner und ist ein kluger Schachzug der Bankenlobby. Die treibt seit Jahren – nicht nur in Deutschland – nationale Regierungen vor sich her. <>Ein Kommentar von Harald Weyel.<>

Harald Weyel
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Kommentare – 27. März 2018 10:49

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