Literatur · Merkel hat den Kontinent gespalten Der bulgarische Politologe Ivan Krastev sieht in der Asylkrise 2015 ein 9/11 für Europa. Während man sich in Merkel-Deutschland an den eigenen moralischen Ansprüchen berauschte, herrschte im Rest Europas, vor allem im Osten, blankes Entsetzen. Die Deutschen, so Krastev, versuchten sich mit einem übertriebenen Kosmopolitismus von den Fesseln der eigenen Vergangenheit zu lösen.
Deutschland · G20-Krawalle: Erster Verdächtiger stellt sich nach Fahndung Wenige Stunden nach Beginn der Öffentlichkeitsfahndung nach über 100 mutmaßlichen G20-Randalierern hat sich ein Verdächtiger der Polizei gestellt. Der Mann räumte ein, an der Plünderung eines Supermarktes beteiligt gewesen zu sein, bestätigte ein Sprecher der Polizei Hamburg. Zudem seien mehr als 50 Hinweise eingegangen.
Gesellschaft · Aus Rücksicht auf Moslems: Schule verlegt Weihnachtsfeier Ein Gymnasium in Lüneburg verzichtet in diesem Jahr auf eine Weihnachtsfeier während der Unterrichtszeit. Der Grund: In der vergangenen Adventszeit hatte sich eine moslemische Schülerin beschwert. Nun soll es eine freiwillige Feier am Nachmittag geben.
Ausland · Gesetz: Sexualpartner in Schweden müssen Erlaubnis erteilen Schwedens rot-grüne Regierung will Sexualpartner mit einem Gesetz dazu verpflichten, ihr beidseitiges Einverständnis vor dem Geschlechtsakt abzugeben. Das „sexuelle Einverständnis-Gesetz“ soll im Laufe des kommenden Jahres in Kraft treten. Die Regelung sieht demnach vor, daß Sex ohne Einverständnis der Beteiligten durch Worte oder eindeutige Gesten illegal ist.
Deutschland · Numerus clausus für Medizin ist teilweise verfassungswidrig Die Zulassungsbeschränkungen für Studienplätze im Fach Humanmedizin durch den Numerus clausus ist teilweise verfassungswidrig. Eine Neuregelung müsse bis zum 31. Dezember 2019 beschlossen werden, entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe.
Deutschland · Berliner Gericht hebt Haftbefehl gegen islamischen Gefährder auf Das Berliner Kammergericht hat einen islamischen Gefährder wieder auf freien Fuß gesetzt, weil er zu lange in Untersuchungshaft saß. Der Iraker, der für den IS gekämpft haben soll, könnte die Gelegenheit nutzen, um unterzutauchen. Angeklagt war er wegen bandenmäßgem Drogenhandels.
Deutschland · SPD will Gutverdiener höher besteuern Die SPD hat vor dem Auftakt der Sondierungsgespräche mit der Union eine höhere Besteuerung von Spitzeneinkommen gefordert. Die Partei wolle „eine gerechtere Steuerpolitik, die kleine und mittlere Einkommen entlastet sowie die Handlungsfähigkeit des Staates erhält“, sagte der stellvertretende SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel. Dazu bedürfe es aber einer Gegenfinanzierung.
Medien · Staatsversagen am Breitscheidplatz Vor einem Jahr fuhr der Islamist Anis Amri mit einem LKW in den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz. Zwölf Tote und mehr als siebzig Verletzte waren die Folge. Dokumente, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegen, zeigen, wie intensiv Amri bereits ein Jahr vor der Tat überwacht wurde. Die Fahnder wußten, daß er ein Selbstmordattentat plante. Trotzdem hielt niemand ihn auf. Eine JF-TV-Dokumentation.
