Gesellschaft · Universität Leipzig prüft dienstrechtliche Schritte gegen Professor Die Universität Leipzig hat eine Untersuchung gegen einen ihrer Professoren eingeleitet. Hintergrund sind Rassismusvorwürfe gegen den Jura-Dozenten Thomas Rauscher. „Wir stehen für Weltoffenheit und stellen uns gegen intolerantes und fremdenfeindliches Gedankengut“, teilte die Universitätsleitung mit. „Wir werden nun Untersuchungen einleiten und dienstrechtliche Schritte gegen Herrn Prof. Rauscher prüfen.“
Deutschland · Islamist verbeitet aus der Haft heraus Propaganda Ein als Gefährder eingestufter Häftling soll in Berlin aus dem Gefängnis heraus islamistische Propaganda auf Facebook verbreiten. Die SIcherheitsbehörden gehen davon aus, daß der 27 Jahre alte Mann aus dem Libanon „jede Gelegenheit für einen Anschlag/Angriff auf Ungläubige nutzen will“.
Deutschland · Flüchtlingsthematik bremst Jamaika-Verhandlungen Die Jamaika-Verhandlungen sind in der Nacht zu Freitag ins Stocken geraten. Merkel appellierte daher an alle Beteiligten, alles dafür zu tun, daß sich die Parteien auf die Eckpunkte für einen gemeinsamen Koalitionsvertrag verständigen. Hauptknackpunkt ist das Thema Zuwanderung.
Wirtschaft · Proteste gegen tausendfachen Stellenabbau bei Siemens Die Pläne von Siemens, in Deutschland rund 3.500 Arbeitsplätze abzubauen, stoßen bei Beschäftigten und Gewerkschaft auf große Kritik. Der Konzern begründete die Entscheidung mit notwendigen strukturellen Veränderungen. „Ein Stellenabbau in dieser Größenordnung ist angesichts der hervorragenden Gesamtsituation des Unternehmens völlig inakzeptabel“, empört sich hingegen IG-Metall-Vorstand Jürgen Kerner.
Medien · Die Säuberungswellen laufen an Die auch ohne NetzDG mögliche Ahndung von Straftaten zeigt, daß es den Befürwortern dieses Gesetzes nicht um die Bekämpfung von Straftaten in sozialen Medien geht, sondern um die Zurückgewinnung der Herrschaft über den politischen Diskurs. Bei den „Sondierungsgesprächen“ von Union, Grünen und FDP heißt es derweil, man wolle das NetzDG „durch eine Neuregelung weiterentwickeln“. Doch das geht nicht. Von Joachim Steinhöfel.
Forum · An Unmenschlichkeit kaum zu überbieten Die Bundeskanzlerin rechtfertigt die Öffnung der Grenzen stets mit Gründen der Humanität und des Mitgefühls. Da wundert man sich, daß verfolgte Christen aus islamischen Ländern nicht kommen dürfen. Das sollte sich ändern. Ein Plädoyer von Sabatina James.
Deutschland · Islamischer Gefährder fliegt trotz Fußfessel nach Griechenland Ein mit elektronischer Fußfessel überwachter Gefährder hat sich ins Ausland abgesetzt. Der 35 Jahre alte Syrer Hussein Z. stieg im Oktober ungehindert in ein Flugzeug am Hamburger Flughafen und verschwand. Der aktuelle Aufenthaltsort ist den Behörden nicht bekannt.
