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5. Oktober 2017

Katalanin in Tarragona
Eine Frage der Identität
Millionen Katalanen trotzten der spanischen Willkür und mißachteten die flehentlichen Warnungen der so passiv wie nutzlos agierenden EU-Kommission, doch ja „keine Probleme“ zu machen. Für die EU ist die Frage der ethnischen Minderheiten rein „innerstaatliche Angelegenheit“, wodurch diese Minderheiten der jeweiligen Staatswillkür schutzlos ausgeliefert sind. Ein Kommentar von Florian von Ach.
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Katrin-Göring-Eckardt
Göring-Eckardt will Heimat-Begriff nicht Rechten überlassen
Die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat dafür geworben, den Begriff Heimat nicht Rechten zu überlassen. „Die Sehnsucht nach ‘Heimat’, nach Zuhause, danach sich zurechtzufinden, sicher zu sein, ist als solche nicht reaktionär, aber sie läßt sich für eine reaktionäre Agenda mißbrauchen.“ Sie verteidigt sich damit gegen parteiinterne Kritiker.
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  • Kommentare – 5. Oktober 2017 16:41
Steuergeld-Verschwendung
Baupfusch und Software-Chaos: Hier wird Steuergeld versenkt
Das „Schwarzbuch der öffentlichen Verschwendung“ ist vor allem bei Politikern berüchtigt. In der jüngsten Ausgabe werden wieder die krassesten Fälle von Steuergeldverschwendung aufgelistet – von der Dauerbaustelle Deutscher Bundestag, über toilettenlose Gerichtssäle, bis hin zu einem 130.000 Euro teuren Gutachten über den Baumbestand in einer niedersächsischen Stadt.
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Volker Kauder (CDU)
Kauder lehnt Unterstützung für AfD-Kandidaten Glaser ab
Unionsfraktionschef Volker Kauder hat angekündigt, den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser nicht zum Bundestagsvizepräsidenten zu wählen. „Ich werde nie jemanden wählen, der einer Gruppe von Menschen die Wahrnehmung von Grundrechten pauschal absprechen will. Das gilt besonders für die Religionsfreiheit.“ Überdies erteilte er Forderungen nach einem Rechtsruck von CDU und CSU eine Absage.
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  • JF-Online
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  • Kommentare – 5. Oktober 2017 9:50
Reichhart
Heftige Kritik an Merkel aus der Jungen Union
Der Landesvorsitzende der Jungen Union in Bayern, Hans Reichhart, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) „Realitätsverweigerung“ vorgeworfen. Anders als von Merkel behauptet, habe die Union bei der Bundestagswahl nicht ihre strategischen Ziele erreicht, sagte Reichhart. Schuld an der „herben Klatsche“ sei primär die „große Unzufriedenheit mit Merkels Regierungspolitik der letzten Jahre“ gewesen.
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  • Kommentare – 5. Oktober 2017 8:59
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