Ausland · Wegen Trump: Flüchtlinge fliehen aus den USA nach Kanada Die schärfere Einwanderungspolitik von US-Präsident Donald Trump zeigt Wirkung: Immer mehr Asylbewerber wandern aus den Vereinigten Staaten weiter nach Kanada. Die meisten von ihnen stammen aus Haiti. Derzeit erwägt die Trump-Regierung, den vorübergehenden Aufenthaltsstatus für Bürger des Karibikstaates aufzuheben.
Ausland · Umfrage: Macrons Stern ist am Sinken Knapp drei Monate nach seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich sind die Popularitätswerte für Emmanuel Macron im Sinkflug. 36 Prozent der Franzosen gaben laut einer Umfrage des Instituts YouGov an, mit der Amtsführung Macrons zufrieden zu sein. Das sind sieben Prozent weniger als noch vor einem Monat.
Deutschland · „So viele Rassisten gibt es gar nicht bei uns“ Der streitbare Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat am Donnerstag in Berlin an der Seite der stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden, Julia Klöckner, sein Buch vorgestellt. Darin bilanziert er seine Erlebnisse als Stadtchef im Umgang mit der Einwanderungskrise seit 2015. Seiner Partei will er auch weiterhin die Treue halten.
Deutschland · Bundeswehr prüft Umbenennung der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne Die Bundeswehr erwägt eine Umbenennung der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne in Hagenow. Das Verteidigungsministerium wies den zuständigen Kommandeur an, eine mögliche Namensänderung zu prüfen. Vor Ort will man aber an Ernst Moritz Arndt festhalten.
Deutschland · Sizilianische Staatsanwaltschaft wirft „Jugend Rettet“ Schlepperei vor Eine italienische Staatsanwaltschaft hat der deutschen Asylhilfsorganisation „Jugend Rettet“ Schlepperei vorgeworfen. „Es ist bewiesen, daß die ‘Iuventus’ – auch wenn sie in einigen Fällen Menschenleben rettet – in mehreren Fällen Flüchtlinge ohne unmittelbare Lebensgefahr von den Schleppern übernahm“, sagte Staatsanwalt Ambrogio Cartosio.
Ausland · Amerikaner dürfen nicht mehr nach Nordkorea reisen Bürger der Vereinigten Staaten müssen Nordkorea bis zum 1. September verlassen. An diesem Tag tritt ein von US-Außenminister Rex Tillerson verfügtes Reiseverbot für US-Bürger in Kraft. Ausnahmegenehmigungen für Flüge in das Land von Diktator Kim Jong-un würden nur sehr beschränkt erteilt.
Kommentar · Auf Kuschelkurs mit Extremisten CDU-Generalsekretär Peter Tauber und Innenminister Thomas de Maizière zusammen mit gewaltbereiten Rechtsextremisten in einem vom Verfassungsschutz beobachteten Bündnis? Unvorstellbar. Ein Aufschrei ginge durch die Republik. Anders verhält es sich dagegen, wenn Spitzenpolitiker von SPD und Grünen gemeinsame Sache mit der linksextremen Szene machen.
Ausland · IS-Liste mit 173 potentiellen Selbstmordattentätern aufgetaucht Die internationale Polizeiorganisation Interpol hat eine Liste mit 173 potentiellen Selbstmordattentätern an europäische Polizeibehörden verschickt. Unter den gesuchten Terroristen des „Islamischen Staats“ soll auch ein Islamist aus Nordrhein-Westfalen sein.
Deutschland · Lammert fordert Mindeststrafmaß bei Haßkommentaren Bundestagspräsident Norbert Lammert hat ein schärferes Vorgehen gegen Urheber sogenannter Haßkommentare gefordert. „Für solche Delikte sollte es ein Mindeststrafmaß geben, um Staatsanwaltschaften und Richtern die Möglichkeit zu nehmen, Strafverfahren wegen vermeintlicher Unerheblichkeit gleich niederzuschlagen“, forderte Lammert.
