Kommentar · Sozis auf Wählersuche Bei drei Landtagswahlen in Folge hat der Wähler der SPD die rote Karte gezeigt. Was liegt da näher, als die Zusammensetzung der Wählerschaft zu verändern, um linke Mehrheiten wahrscheinlicher zu machen. Der Vorstoß der Partei zum Wählen ab 16 ist durchsichtig. <>Ein Kommentar von Thorsten Brückner.<>
Allgemein · Hessens Häftlinge sprechen kaum Deutsch Bis zu drei Viertel der Inhaftierten in hessischen Gefängnissen sprechen kein oder schlecht Deutsch. Das ergab eine Antwort von Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) auf eine SPD-Anfrage. In der Justizvollzugsanstalt Wiesbaden haben demnach 75 Prozent der Häftlinge Probleme mit der deutschen Sprache.
Ausland · Rücksicht auf Araber: Hebräische Universität verzichtet auf Nationalhymne Die Philosophische Fakultät der Hebräischen Universität Jerusalem wird bei ihrer Abschlußfeier in diesem Jahr auf das Abspielen der Nationalhymne verzichten. Grund sei „Rücksichtnahme auf die andere Seite“, also auf arabische Studenten, wie eine Sprecherin der Fakultät am Donnerstag dem Armeeradiosender Galei Tzahal mitteilte.
Allgemein · SPD fordert Wahlrecht ab 16 Jahren bei Bundestagswahlen Die SPD will das Wahlalter für Bundestagswahlen auf 16 Jahre herabsetzen. Dadurch könnten sich junge Menschen „früher politisch beteiligen“, heißt es in dem Leitantrag zum SPD-Bundesparteitag im Juni. „Und damit motivieren wir sie zugleich, sich für ihre Interessen und für ihre Rechte stärker zu engagieren.“
Deutschland · Bewährungsstrafen für kurdische Kriminelle Angehörige einer kurdisch-libanesischen Großfamilie sind vom Landgericht Hannover zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Hintergrund ist der tödliche Fenstersturz eines mutmaßlichen Räubers in Hameln und den darauffolgenden Angriffen der Sippe auf Polizisten und Krankenhauspersonal.
Deutschland · Verordnetes Vergessen Jede Nation, die eigene Staatlichkeit und Geschichte hat, besitzt auch eine militärische Tradition. Wenn Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen Zusammenhalt als „Korpsgeist“ diffamiert und Traditionspflege unter „Rechtsextremismus“-Verdacht stellt, zerstört sie die Armee gründlicher, als jeder Feind von außen es je bewerkstelligen könnte. <>Ein Kommentar von Michael Paulwitz.<>
Wirtschaft · Aus Merkels Subventionsparadies vertrieben Solarword, der letzte Photovoltaik-Riese Europas, ringt mit dem Tode. Während 3.000 Mitarbeiter um ihre berufliche Zukunft bangen müssen, bleibt Gründer Frank Asbeck wegen der auf Subventionen und Zwangsumlagen (Stichwort: Erneuerbare-Energien-Gesetz) aufgebauten Energiewende Multimillionär. Das Projekt EEG war indes von Anfang an eine gesetzliche Umverteilung von unten nach oben.
