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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

16. Mai 2017

Ausland ·

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Australien will künftig schneller abschieben

Australien hat Gesetzesverschärfungen für Asylbewerber angekündigt. Wer einen Schutzstatus hat, aber in seinem Heimatland Urlaub macht, soll künftig leichter abgeschoben werden können. Wer angebe, mit einem Boot vor Verfolgung zu fliehen und dann dorthin zurückkehre, um zu heiraten oder Urlaub zu machen, brauche offenbar keinen Schutz, sagte Einwanderungsminister Peter Dutton.

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Kommentare – 16. Mai 2017 18:27

Ausland ·

Sebastian Kurz und Christian Kern

Österreicher wählen am 15. Oktober neues Parlament

Die Fraktionen im österreichischen Nationalrat haben sich am Dienstag auf einen Termin für den vorgezogenen Urnengang geeinigt. Demnach findet die Neuwahl am 15. Oktober statt. Dem vorausgegangen waren monatelange Streitigkeiten über die Umsetzung wesentlicher Punkte des Koalitionsvertrags.

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Kommentare – 16. Mai 2017 17:07

Deutschland ·

Oezuguz

Özoğuz: Es gibt keine spezifisch deutsche Kultur

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz (SPD), hat die Existenz einer deutschen Kultur bestritten. Schon historisch hätten eher regionale Kulturen, Einwanderung und Vielfalt die Geschichte Deutschlands geprägt. „Globalisierung und Pluralisierung von Lebenswelten führen zu einer weiteren Vervielfältigung von Vielfalt.“

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Kommentare – 16. Mai 2017 16:14

Deutschland ·

Prozeß gegen Mohamad A.

Angeklagter Syrer fordert für sich die Todesstrafe

Ein wegen Totschlags angeklagter Syrer hat für sich die Todesstrafe gefordert. Dem 54jährigen, der sich seit Montag vor dem Landgericht Stralsund verantworten muß, wird vorgeworfen, im November 2016 seine 41 Jahre alte Frau mit acht Messerstichen getötet zu haben.

JF-Online
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Kommentare – 16. Mai 2017 15:26

Deutschland ·

Homo-Ampel

In Flensburg leuchten nun Homo-Ampeln

Die schleswig-holsteinische Stadt Flensburg hat am Montag sogenannte Homo-Ampeln eingeweiht. Statt Ampelmännchen zeigen die beiden Signale gleichgeschlechtliche Paare, die sich umarmen oder Händchen halten. Möglich gemacht hatte dies eine Ausnahmegenehmigung des Landesverkehrsministeriums.

JF-Online
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Kommentare – 16. Mai 2017 14:36

Ausland ·

Yoav Galant

Israelischer Minister ruft zu Ermordung Assads auf

Israels Wohnungsbauminister Yoav Galant (Kulanu) hat zur Ermordung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad aufgerufen. Assad habe „keinen Platz in dieser Welt“, sagte der Ex-General auf einer Konferenz nahe Jerusalem am Dienstag. Er sei eine schlimmere Bedrohung für die Welt als der Islamische Staat.

JF-Online
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Kommentare – 16. Mai 2017 13:39

Ausland ·

Italienische Polizei in Crotone

Mafia verdiente Millionen im Asylgeschäft

Die italienische Polizei hat einen Millionenbetrug um ein Asylzentrum durch die Mafia aufgedeckt. Am Montag wurden im kalabrischen Crotone 68 Personen verhaftet, darunter der Leiter einer Hilfsorganisation und ein Priester. Sie stehen im Verdacht, der Mafiaorganisation 'Ndrangheta 36 Millionen Euro Steuergeld zugeleitet zu haben.

JF-Online
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Kommentare – 16. Mai 2017 12:45

Kultur ·

„Judensau“

Bündnis gegen Wittenberger „Judensau“

Die sogenannte „Judensau“ an der Außenwand der Wittenberger Stadtkirche soll entfernt werden. Das fordert das „Bündnis zur Abnahme des Reliefs im Reformationsjahr 2017“. Luthers Antisemitismus dürfe nicht länger „in Stein gehauen“ bleiben, heißt es in einem Aufruf zur Begründung.

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Kommentare – 16. Mai 2017 11:51

Deutschland ·

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Bundeswehrkrankenhaus entfernt Weltkriegs-Rotkreuzflagge

In der Bundeswehr wird der von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ( CDU) angeordnete Bildersturm eifrig durchgesetzt. Stahlhelme, Abzeichen, Fotos, Wandbilder: Alles muß weg. Selbst eine historische Rotkreuzflagge aus dem Zweiten Weltkrieg wurde nun entfernt. Sie hatte den letzten Truppenverbandplatz der Wehrmacht in Berlin gekennzeichnet.

Felix Krautkrämer
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Kommentare – 16. Mai 2017 10:50

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