Deutschland · Sozialbehörden dürfen abgelehnten Asylbewerbern Leistungen streichen Die Sozialbehörden dürfen abgelehnten Asylbewerbern Leistungen für das soziale Existenzminimum streichen. Das entschied am Montag in letzter Instanz der Bundessozialgerichtshof in Kassel. Geklagt hatte der 49 Jahre alter Kameruner John E., der 2003 in Deutschland einen Asylantrag gestellt hatte. Diesen lehnten die Behörden 2009 endgültig ab.
Ausland · Macron ernennt Republikaner zum neuen Premierminister Der neue französische Präsident Emmanuel Macron hat den Bürgermeister der Hafenstadt Le Havre, Édouard Philippe, zum neuen Premierminister ernannt. Der 46 Jahre alte Republikaner arbeitete in der Vergangenheit für den bei den Vorwahlen unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Alain Juppé.
Gesellschaft · Geburtenziffer in Deutschland weiter unter EU-Durchschnitt Die Geburtenrate in Deutschland liegt weiterhin unterhalb des EU-Durchschnitts. 2015 bekam jede Frau in Deutschland im Schnitt 1,5 Kinder. Das ist zwar der höchste Wert seit der Wiedervereinigung, aber weniger als der EU-Durchschnitt.
Deutschland · Grünen-Politikerin sticht als Flüchtlingsretter in See Hamburgs Grünen-Chefin Anna Gallina will sich an einer Flüchtlingshelfer-Aktion vor der libyschen Küste beteiligen. Am kommenden Wochenende plant die Politikerin, von Malta aus mit einem Schiff Richtung Libyen aufzubrechen. Ziel ist es, afrikanische Einwanderer aus dem Mittelmeer aufzufischen.
Gesellschaft · Polizeibekannter Einwanderer vergewaltigt Schülerin Die Polizei im nordrhein-westfälischen Minden hat einen 19 Jahre alten polizeibekannten Einwanderer festgenommen, der eine Schülerin vergewaltigt haben soll. Der Mann sprach das Mädchen zunächst an. Als sie nicht reagierte, zerrte er sie in einen Keller und verging sich an ihr.
Gesellschaft · Melden macht frei In den Kasernen der Bundeswehr läuft gerade das große Reinemachen. Stahlhelme, Panzermodelle, Wandbilder, historische Waffen und Uniformen: Alles muß raus, wenn es aus der Zeit der Wehrmacht stammt oder an diese erinnert. Die JUNGE FREIHEIT will den jüngsten Bildersturm dokumentieren. Sind Sie Soldat oder Angestellter der Bundeswehr, dann berichten Sie uns von solchen Fällen.
Deutschland · „Eine schwarzgelbe Regierung mit einer bürgerlichen Opposition“ Der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Marcus Pretzell hat sich zufrieden über die sich abzeichnende schwarz-gelbe Regierung geäußert. Die AfD werde zeigen, daß die Versprechen von CDU und FDP im Wahlkampf für die Bundestagswahl nicht glaubwürdig sein können, sagte er im Video-Interview der JF. Zwei parteiinterne Probleme hätten den Bürgern in NRW mißfallen.
Ausland · Neuer ÖVP-Chef Kurz will Regierungskoalition beenden Der neue ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat dem Koalitionspartner SPÖ ein einvernehmliches Ende des schwarz-roten Bündnisses angeboten. Kurz strebt Neuwahlen im Frühherbst dieses Jahres an. In Umfragen liegt die FPÖ vorne.
Kommentar · Dicke Bretter bohren Rot-Grün abgewählt, „Schulz-Zug“ an die Wand gefahren, ein ergebener Merkel-Paladin als Wahlsieger, die Lindner-FDP gewinnt im Heimspiel zweistellig, die Linke muß draußenbleiben, und die AfD ist sicher in das dreizehnte Landesparlament in Folge eingezogen und hat die Grünen locker überholt: Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gibt ordentlich Stoff zum Nachdenken. <>Ein Kommentar von Michael Paulwitz.<>
Deutschland · Von der Leyen will Kasernen umbenennen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat angekündigt, Kasernen mit Namen von Wehrmachtssoldaten umbenennen zu lassen. Die Bundeswehr müsse nach innen und außen klar signalisieren, daß sie nicht in der Tradition der Wehrmacht stehe.
Kommentar · Hoffnung für echte Vielfalt Seit Jahren sind die Lieder beim Eurovision Song Contest immer austauschbarer geworden. In der Landessprache singen die meisten Teilnehmer kaum noch. Der Sieg des portugiesischen Beitrags könnte eine Trendwende wieder hin zu Liedern mit mehr nationalem Musikcharakter werden. <>Ein Kommentar von Thorsten Brückner.<>
