Deutschland · Mineralölsteuer: Oettinger will Einnahmen nach Brüssel lenken EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) will die Europäische Union an den Einnahmen aus der Mineralölsteuer beteiligen. Grund sei, daß nach dem EU-Austritt Großbritanniens die anderen Nettozahler mehr in den Haushalt einzahlen müßten, um die fehlenden britischen Beiträgen zu kompensieren.
Ausland · Rockverbot für britische Luftwaffensoldatinnen Soldatinnen der britischen Luftwaffe dürfen bei Paraden in Zukunft keine Röcke mehr tragen. Grund sei die Zunahme an Transgender-Soldaten, die sich dadurch diskriminiert fühlen könnten. Dadurch solle die Luftwaffe als „moderner und inklusiver Arbeitgeber“ wahrgenommen werden.
Pressemitteilung · Exklusiv: Sarrazin kritisiert Inhaftierung Yücels in der Türkei Der Publizist Thilo Sarrazin hat die Inhaftierung des Journalisten Deniz Yücel in der Türkei kritisiert. „Als Person ist Deniz Yücel für mich nicht satisfaktionsfähig. Das…
Deutschland · Sarrazin kritisiert Inhaftierung Yücels in der Türkei Der Publizist Thilo Sarrazin hat die Inhaftierung des Journalisten Deniz Yücel in der Türkei kritisiert. Yücel sei für ihn zwar nicht satisfaktionsfähig, das gebe der Türkei aber noch nicht das Recht, ihn zu inhaftieren, sagte Sarrazin der JUNGEN FREIHEIT. Der Fall zeige zudem auch sehr anschaulich die Gefahren einer doppelten Staatsbürgerschaft.
Ausland · EU-Parlament erlaubt Zensur von Abgeordnetenreden Das Europäische Parlament will künftig Abgeordnetenreden zensieren, um die Verbreitung von Haßsprache zu unterbinden. Laut den neuen Regeln ist der Parlamentspräsident ermächtigt, den Livestream zu stoppen, falls ein Abgeordneter sich rassistisch oder diffamierend äußert.
Deutschland · Bericht: Bayern will Gefährder unbefristet inhaftieren Die bayerische Staatsregierung will islamistische Gefährder künftig unbefristet einsperren. Mit dem neuen Anti-Terror-Paket soll die zeitliche Begrenzung für Vorbeugehaft von bisher 14 Tagen entfallen.
Deutschland · Linken-Politikerin: AfD will uns an die Wand stellen Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern hat die Vize-Präsidentin des Landtags, Mignon Schwenke (Linkspartei), zum Rücktritt aufgefordert. Schwenke habe sich mit bizarren Äußerungen völlig disqualifiziert. Die Linken-Politikerin hatte der AfD vorgeworfen, die Mitglieder ihrer Partei „an die Wand“ stellen zu wollen.
Ausland · Niederlande: Untersuchung zu möglichem Euro-Austritt Das niederländische Parlament prüft die Möglichkeit eines Euro-Austritts. Die Abgeordneten votierten einstimmig für einen Antrag der oppositionellen Christdemokraten. Ziel der Untersuchung sei es, herauszufinden, ob das Land aus der Euro-Zone austreten könne.
Interview · „Deutschland ist die Heimat meiner Werte“ Der Journalist und Filmemacher Imad Karim interessiert sich für Menschen und Kulturen. Dennoch warnt er vor islamischer Massenzuwanderung. Denn diese Politik der Eliten werde unsere plurale Gesellschaft zerstören.
Deutschland · Berlin verbietet Salafisten-Moschee Bei einer Razzia gegen die salafistische Szene in der Hauptstadt hat die Polizei zahlreiche Räumlichkeiten durchsucht. Vorausgegangen war ein Verbot des Moscheevereins „Fussilet 33“, der in der Vergangenheit immer wieder als Treffpunkt von Islamisten in Berlin aufgefallen war.
Kommentar · Fake News und Alternative News Ist Ihnen schon etwas aufgefallen? Fake News kommen immer nur von rechts. Ist ja auch klar: Linke lügen nicht, die irren sich nur (leider viel zu oft). Ein Kommentar von Thomas Fasbender.
