Ausland · USA nehmen kaum Syrer auf Die USA haben in den vergangenen sieben Monaten 1.736 Asylsuchende aus Syrien aufgenommen. Zuvor hatte US-Außenminister John Kerry angekündigt, mindestens 10.000 Syrer einreisen zu lassen. In Deutschland wurden allein 2015 rund 430.000 Syrer registriert.
Deutschland · Tillschneiders Pegida-Auftritt sorgt für Kritik Der Auftritt des sachsen-anhaltinischen AfD-Abgeordneten Hans-Thomas Tillschneider bei der vergangenen Pegida-Demonstration hat innerparteilich für Kritik gesorgt. Die Sachsen-AfD nannte den Politiker einen „Mandatstourist“. Auch Tillschneiders Heimatverband ging auf Distanz.
Pressemitteilung · Hans-Jürgen Irmer (CDU): Muslimische Asylbewerber abschieben, wenn diese Christen attackieren Der hessische Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer (CDU) fordert die Abschiebung muslimischer Asylbewerber, wenn diese in Deutschland Christen attackieren. Irmer bezeichnet es in einem Kommentar für die…
Deutschland · Grafing: Polizei hat kaum Hinweise auf Übertritt zum Islam Im Fall des Messerstechers von Grafing gibt es nach Angaben der Polizei bislang wenig Anhaltspunkte dafür, daß der Täter Paul H. zum Islam übergetreten ist. Bei der Wohnungsdurchsuchung seien „keinerlei Hinweise gefunden worden, daß der Täter zum Islam konvertiert ist“, sagte eine Sprecherin des LKA der JUNGEN FREIHEIT.
Ausland · Bahnchef wird neuer österreichischer Bundeskanzler Der Chef der Österreichischen Bundesbahnen, Christian Kern, soll neuer österreichischer Bundeskanzler und Chef der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) werden. Vergangene Woche hatte Werner Faymann beide Ämter niedergelegt.
Deutschland · Kretschmann erneut zum Ministerpräsidenten gewählt Winfried Kretschmann ist erneut zum Ministerpräsidenten von Baden Württemberg gewählt worden. Mindestens sechs Abgeordnete von Grünen oder CDU stimmten gegen den Grünen-Politiker.
Medien · Justizministerium fordert noch mehr Facebook-Zensur Das Bundesjustizministerium hat das soziale Netzwerk Facebook aufgefordert, noch stärker gegen angebliche „Haßbotschaften“ vorzugehen. „Es muß bei Facebook noch mehr passieren“, sagte Staatssekretär Gerd Billen (Grüne).
Deutschland · CDU: Konservativer „Berliner Kreis“ probt den Aufstand Der konservative „Berliner Kreis“ innerhalb der CDU hat die Politik der Bundeskanzlerin scharf kritisiert und eine Kurskorrektur gefordert. In einem sechseitigen Brandbrief macht die Gruppe, der unter anderem Wolfgang Bosbach und Erika Steinbach angehören, die Asylpolitik und die Aufgabe konservativer Positionen für die Misere der CDU verantwortlich.
Streiflicht · Das Ende des Linkstrends Die Anpassung an linke Positionen blieb für die Union lange ohne Konsequenz. Doch jetzt ist alles anders: Die AfD macht Fehlentscheidungen erbarmungslos sichtbar, rollt das Feld in breiter Front auf. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Deutschland · Urteil: AfD darf doch in Münchner Hofbräukeller Juristische Ohrfeige für den Betreiber des Münchner Hofbräukellers. Dieser hatte sich geweigert, der AfD trotz eines Mietvertrages Zugang zum Lokal zu gewähren. Das Münchener Landgericht urteilte nun: Steinberg muß die AfD reinlassen.
Deutschland · Umweltministerin fährt umweltschädlichsten Dienstwagen Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) vorgeworfen, den umweltschädlichsten Dienstwagen im gesamten Bundeskabinett zu nutzen. Gemeinsam bildet sie im Kabinett mit zwei weiteren SPD-Parteigenossen das Schlußlicht.
Deutschland · Gewalt gegen Polizisten auf Rekordniveau Die Zahl der Angriffe gegen Polizisten und Rettungskräfte in Bayern ist auf den höchsten Stand seit Beginn der Aufzeichnungen gestiegen. Im vergangenen Jahr waren rund 15.000 Polizisten des Freistaats Opfer von Gewalt im Dienst. Auch in Nordrhein-Westfalen stieg diese Zahl an.
Deutschland · Zunehmender Einfluß von Salafisten besorgt Kurden Die religiösen Konflikte aus den arabisch-islamischen Ländern übertragen sich immer mehr auf deutsche Städte. So haben in Duisburg lebende Kurden zunehmend Angst vor dem stärker werdenden Einfluß der salafistischen Szene. EIn Imam soll dort gezielt Jugendliche für den Islamischen Staat anwerben.
