Deutschland · Diebestour endet für Asylsuchende in Polizeigewahrsam Sexuelle Belästigung, Nötigung und Diebstahl: Weil zwei Asylsuchende gleich mehrere Straftaten begingen, landeten sie am frühen Montag morgen hinter Gittern. Sie hatten eine junge Frau begrapscht. Nur wenige Stunden zuvor waren der Syrer und der Marokkaner bereits wegen Diebstahls verhaftet worden.
Deutschland · Obama lobt Merkels Asylpolitik Der amerikanische Präsident Barack Obama hat die deutsche Asylpolitik gelobt. „Bundeskanzlerin Angela Merkel hat deutlich gemacht, daß wir unseren Mitmenschen nicht den Rücken kehren dürfen, den Menschen, die unsere Hilfe brauchen.“ Die Vereinigten Staaten und Deutschland stünden „Schulter an Schulter“.
Gesellschaft · „Emotionale Attacken“ gegen „analytische Kälte“ In seinem neuen Buch rechnet Thilo Sarrazin mit dem Berliner Politikbetrieb ab, insbesondere mit der Asylpolitik der Bundeskanzlerin. Doch das Medieninteresse an der Vorstellung von „Wunschdenken. Europa, Währung, Bildung, Einwanderung – warum Politik so häufig scheitert“ fällt deutlich geringer aus als bei seinen vergangenen Büchern.
Kommentar · Islam-Lobbyisten im Meßgewand Einige der eifrigsten Islam-Lobbyisten und AfD-Verteufler hierzulande tragen hauptberuflich Talar und Meßgewand. Man kann das als vorauseilende Unterwerfung unter moslemische Machtansprüche lesen, oder als schamlose Anbiederung an die Mächtigen in Staat und Gesellschaft. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Ausland · EU-Kommission knickt vor Türkei ein Die EU-Kommission hat die Entscheidung verteidigt, auf Druck der Türkei nicht mehr für ein Kunstprojekt über den Völkermord an den Armeniern zu werben. Besonders die Verwendung der Begriffe „Genozid“ und „Völkermord“ hatten in Ankara für Empörung gesorgt. Der Initiator will allerdings nicht nachgeben.
Deutschland · De Maizière gegen AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich gegen eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ausgesprochen. Entsprechende Forderungen der SPD halte er für falsch. „Das würde der AfD nur ermöglichen, sich weiter als Opfer zu inszenieren.“
Kommentar · Österreichische Normalität Zeitenwende, Erdbeben, Rechtsrutsch. Wer der deutschen Presse glaubt, müßte zum Schluß kommen, Österreich drohe nach dem FPÖ-Erfolg bei der Bundespräsidentenwahl ein Putsch. Doch hat das Kind einen ganz einfachen Namen: Demokratie. Für die politische Linke ein Alptraum. Ein Kommentar von Henning Hoffgaard.
Deutschland · Sachsen-Anhalt: Haseloff im zweiten Wahlgang erfolgreich Der CDU-Politiker Rainer Haseloff ist alter und neuer Ministerpräsident Sachsen-Anhalts. Er erhielt im zweiten Wahlgang 47 der abgegebenen 87 Stimmen. Nötig waren 44 Ja-Stimmen. Die erste Abstimmung hatte Haseloff überraschend verloren. Nun wird das Bundesland von CDU, SPD und Grünen regiert.
Deutschland · Asylsuchende hinterlassen Ekel-Kaserne „Sperma, Blut und Kot an den Wänden und in Betten.“ So beschrieb ein Facebook-Post der Polizeigewerkschaft ein Gebäude, das Polizisten während des Obama-Besuchs in Hannover als Übernachtungsmöglichkeit dienen sollte. Die Kaserne war bis vor kurzem eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber.
Deutschland · Kardinal Woelki: Wer Ja zum Kirchturm sagt, muß Ja zum Minarett sagen Der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki hat die Aussagen der AfD zum Islam scharf kritisiert. Der Islam sei genauso mit dem Grundgesetz vereinbar wie Judentum oder Christentum. „Wer ‘Ja’ zu Kirchtürmen sagt, der muß auch ‘Ja’ sagen zum Minarett.“
Deutschland · Ramelow beschimpft Antifa Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow ist bei einer Veranstaltung in Halle mit der Antifa aneinandergeraten. Der Linkspartei-Politiker verlor kurzzeitig die Nerven und griff die Antifa-Demonstranten verbal an. Deren Arroganz „kotze“ ihn an, schimpfte er. Es ist nicht die erste Kritik Ramelows an der linksextremen Szene.
