Interview · „Sonst endet die AfD als ‘Lega Ost’“ Die AfD kommt nicht zur Ruhe. Immer wieder sorgt ihr Thüringer Fraktions- und Landeschef Björn Höcke mit Äußerungen für Empörung. Eine Rolle spielt dabei auch das Institut für Staatspolitik (IfS). Bis 2014 war der Historiker Karlheinz Weißmann dessen wissenschaftlicher Leiter. Im Interview mit der JF erklärt er, warum er das IfS verließ und wie er Höckes Strategie bewertet.
Kommentar · Wer kriegt den goldenen Sudel-Ede? Es ist wieder soweit. Journalisten haben den diesjährigen Meister ihrer Zunft gewählt. Hauptkriterium: Wer drückt beim „Flüchtlings“-Thema am schmalzigsten auf die Tränendrüse, und wer schlägt am derbsten auf das „Pack“ ein, das trotz der Rührstücke noch immer nicht von der millionenfachen illegalen Einwanderung begeistert ist. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Deutschland · Taliban-Kämpfer auf Berliner Flughafen festgenommen Die Bundespolizei hat am Montag einen 26 Jahre alten Taliban-Kämpfer auf dem Flughafen Tegel festgenommen. Sinan Sefik A. steht nach Angaben der Generalbundesanwaltschaft in dringendem Tatverdacht, sich der Terrorgruppe „Deutsche Taliban Mujahideen“ angeschlossen zu haben.
Kommentar · Im Heerlager der Scheinheiligen Ist sie nicht vorbildlich? Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte eine Zeitlang einen Vorzeigeflüchtling bei sich einquartiert. Für eine Heiligsprechung taugt sie allerdings nicht. Die unbequemen Asylbewerber werden den einfachen Bürgern aufgehalst. Ein Kommentar von Henning Hoffgaard.
Deutschland · „Solche Zahlen sind politisch nicht gewollt“ Die Polizistin und Autorin Tania Kambouri hat die offiziellen Zahlen zur Kriminalität von Asylbewerbern angezweifelt. „Ich könnte mir vorstellen, daß da etwas gefälscht oder beschönigt wurde, um keine Angst in der Bevölkerung zu schüren.“ Viele wichtige Beamte seien von der Politik „gesteuert oder wenigstens beeinflußt“.
Deutschland · Asylkrise: Polizeigewerkschaften schlagen Alarm Die Polizeigewerkschaften haben vor einem großen Sicherheitsrisiko durch die unkontrollierte Einreise Hunderttausender Einwanderer gewarnt. In den vergangenen Monaten sei nur ein Bruchteil der Asylsuchenden erkennungsdienstlich behandelt worden. Für die innere Sicherheit sei dies „staatsgefährdend“.
Deutschland · Kommunen rebellieren gegen Sozialhilfe für EU-Ausländer Der Städte- und Gemeindebund macht Front gegen eine Entscheidung des Bundessozialgerichtes, wonach EU-Ausländer Anspruch auf Sozialhilfe haben. „Das Urteil des Bundessozialgerichts bedeutet, daß über 130.000 Personen bei uns auf einmal Anspruch auf Sozialhilfe bekommen“, warnte der Verband.
Deutschland · Oppermann: AfD ist „Bande von Zynikern und geistigen Brandstiftern“ Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat die Union aufgefordert, mehr konservatives Profil zu zeigen. Andernfalls werde die AfD zum großen Gewinner der Asylkrise. Der Erfolg der AfD sei Ausdruck eines „eklatanten Versagens“ der Union.
Ausland · Slowenen schmettern Homo-Ehe ab Die Mehrheit der Slowenen hat sich in einer Volksabstimmung gegen die Zulassung der Homo-Ehe ausgesprochen. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Linken und Liberalen wurde mit 63,5 Prozent der Stimmen abgelehnt.
